Anzeige

 

Jurawelt-Forum

Das große Jura-Forum zur juristischen Diskussion

 

Es gibt hier keine Rechtsberatung und keine Hausarbeiten-Besprechungen!!

 

Anzeige
Aktuelle Zeit: Montag 18. Dezember 2017, 03:04

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]




Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 4 Beiträge ] 
Autor Nachricht
 Betreff des Beitrags: Bekanntgabe eines VA an Unbeteiligte
BeitragVerfasst: Dienstag 21. Februar 2017, 20:16 
Super Power User
Super Power User
Benutzeravatar

Registriert: Donnerstag 27. August 2009, 22:30
Beiträge: 844
Moin liebes Forum!

Nach § 41 Abs. 1 VwVfG hat die Behörde den VA "demjenigen Beteiligten bekannt zu geben, für den er bestimmt ist oder der von ihm betroffen wird". Muss ich jetzt einen Antrag auf Hinzuziehung nach § 13 Abs. 2 VwVfG stellen, damit ich im Zweifel eine Bekanntgabe an mich erreiche oder liegt die Bekanntgabe an "Unbeteiligte", also an solche, von denen die Behörde meint, sie seien nicht in subjektiv-öffentlichen Rechten betroffen, im Ermessen der Behörde? Geht das überhaupt unabhängig von § 41 VwVfG? Eine öffentliche Bekantgabe ist ja gemäß § 41 Abs. 3 VwVfG nur möglich, wenn sie durch Rechtsvorschrift zugelassen ist. Spricht das dann dafür, dass eine Bekanntgabe an Unbeteiligte ebenfalls unzulässig wäre? In der Kommentarliteratur habe ich dazu nichts gefunden.

Vielen Dank!

_________________
The farther backward you look, the farther forward you can see.
(Winston Churchill)

Im Konjunktiv ist alles möglich.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Anzeige
BeitragVerfasst: Dienstag 21. Februar 2017, 21:24 
Super Mega Power User
Super Mega Power User

Registriert: Freitag 9. August 2013, 12:32
Beiträge: 4065
Die Bekanntgabe eines VA an Dritte, die nicht Beteiligte i.S.d. § 13 VwVfG sind, ist möglich und steht grundsätzlich im Ermessen der Behörde. Bei betroffenen Dritten kann sie dazu sogar gehalten sein (vgl. Stelkens/Bonk/Sachs, VwVfG, 8. Aufl. 2014, § 41 Rn. 33 f.).

_________________
"Honey, I forgot to duck."


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: Dienstag 21. Februar 2017, 22:48 
Fleissige(r) Schreiber(in)
Fleissige(r) Schreiber(in)

Registriert: Mittwoch 12. November 2014, 15:34
Beiträge: 203
Aber Ermessensentscheidungen sind immer ein bisschen riskant.

Wenn du unbedingt vom VA erfahren willst, lasse dich ruhig hinzuziehen!


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
BeitragVerfasst: Mittwoch 22. Februar 2017, 20:22 
Super Power User
Super Power User
Benutzeravatar

Registriert: Donnerstag 27. August 2009, 22:30
Beiträge: 844
Vielen Dank an euch beide!

@Honigkuchenpferd
Ich sollte genauer lesen. Diese Rn ist mir im Stelkens irgendwie durchgerutscht.

_________________
The farther backward you look, the farther forward you can see.
(Winston Churchill)

Im Konjunktiv ist alles möglich.


Nach oben
 Profil  
Mit Zitat antworten  
Beiträge der letzten Zeit anzeigen:  Sortiere nach  
Ein neues Thema erstellen Auf das Thema antworten  [ 4 Beiträge ] 

Alle Zeiten sind UTC + 1 Stunde [ Sommerzeit ]


Wer ist online?

Mitglieder: 0 Mitglieder


Du darfst keine neuen Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst keine Antworten zu Themen in diesem Forum erstellen.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht ändern.
Du darfst deine Beiträge in diesem Forum nicht löschen.
Du darfst keine Dateianhänge in diesem Forum erstellen.

Gehe zu:  
Anzeige


Probleme mit dem Registrieren oder Einloggen? Schick einfach eine Email.

Powered by phpBB® Forum Software © phpBB Group
Deutsche Übersetzung durch phpBB.de
Nutzungsbedingungen - Datenschutzrichtlinie - Impressum - Hauptseite