[GmbHG] Abdingbarkeit der Stimmverbote? (§ 47 IV GmbHG)

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Seb
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[GmbHG] Abdingbarkeit der Stimmverbote? (§ 47 IV GmbHG)

Beitrag von Seb »

Servus miteinander,

ich sitze gerade vor einem Lehrbuch und bin irgendwie völligst verwirrt. Noch weiß ich nicht genau, was die Zeilen konkret bedeuten und bitte euch daher mir möglicherweise auf die Sprünge helfen zu können. Es geht um die Abdingbarkeit der Stimmverbote im GmbHG. Ausgangsnomren sind § 47 IV GmbHG u. § 45 II GmbHG sowie 181 BGB.

Es geht um folgenden Abschnitt:

" Der überwiegenden Auffassung in der Literatur kann nicht gefolgt werden. Insbesondere die Begründung mit dem Gedanken des § 181 BGB geht fehl. Denn außer den anderen Mitgliedern der Gesellschaft ist niemand vorhanden, der das fragliche Mitglied von dem Verbot des In-Sich-Geschäft befreien könnte. Der bei Abbedingung in der Satzung allein noch in Betracht kommende, in der Satzung zozusagen perpetuierte Wille der Gründer der Gesellschaft kann keine ausreichende Grundlage der Befreiung vom Verbot des In-Sich-Geschäft sein. Denn die Gründer sind nicht in der Lage, ex ante die zukünftigen Situationen zu beurteilen, in denen über die Gestattung eines In-Sich-Geschäfts zu entscheiden ist. Ihre grundlegende Organisationsentscheidung, dass der Wille der Gesellschaft durch Beschluss autonom zu bilden ist, beinhaltet zugleich die endgültige Übergabe der gesellschaftsinternen Willensbildung an das Beschlussorgan Gesellschafterversammlung.
Handeln die Gesellschafter aber kraft ihrer Mitgliedschaft aus eigenem Recht und in Wahrnehmung ihrer Privatautonomie, so kann die Satzung diese Privatautonomie nicht aufheben.
Allenfalls können in der Satzung konkrete Situationen beschrieben werden, bei deren Vorliegen ein Treuepflichtverstoß zu verneinen ist, insoweit ist eine Konkretisierung also möglich. "


Vor allem das fett geschriebene gibt für mich im Kontext kein (noch) SInn bzw. ich verstehe den Ausdruck nicht.

Kann mir jemand helfen?

(Es handelt sich um keine Haus- oder Seminararbeit - lediglich um eine Verständnisfrage die mir heute Nacht den Schlaf rauben wird ](*,) ](*,) :lmao: )
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