Richterin ist krank; alles wird verschoben

[Ara]

Übrigens zurück zum Ausgangspost:

Dezember 2018: Anklage bekommen.
Ende Januar 2019: Die Akteneinsicht erhalten.
Anfang Februar 2019: Ohne Abwarten der für das Zwischenverfahren angekündigten Stellungnahme hat der Proberichter das Hauptverfahren eilig eröffnet und für Mai 2019 terminiert.
Mai 2019: Ein Tag vor der Hauptverhandlung wurde der Termin ohne Angabe von Gründen auf Juni 2019 verlegt.
Juni 2019: Zwei Zeugen sind zum fraglichen Termin nicht da und es wird wieder umgeladen auf August 2019.
Juli 2019: Ohne Angabe von Gründen wird der Termin auf November 2019 verlegt.

Hier wagt es der Verteidiger dann, einen Verlegungsantrag zu stellen, da zeitgleich !4! Gerichte auf den gleichen Tag terminiert haben. Einen Tag später kommt ein Fax vom Gericht "Es wird angeregt den Verlegungsantrag zurückzunehmen. Den Betroffenen ist nach mehrfacher Terminsverlegung ein weiteres Zuwarten nicht mehr zuzumuten". Der Verlegungsantrag wird zurückgenommen.

Oktober 2019: Ohne Angabe von Gründen wird der Termin auf Januar 2020 verlegt.

Ich fühl mich ein bisschen veräppelt... Das Ganze wird auch noch davon gekrönt, dass das Verfahren vermutlich sogar ausgesetzt werden muss nach dem ersten HVT. Die Beweisanträge, die tatsächlich hier ausnahmsweise schon im Zwischenverfahren gestellt werden sollten, wird das Gericht kaum innerhalb von drei Wochen umsetzen können. Ich tippe auf § 153 StPO im Jahr 2021. Ich hoffe ich erinnere mich dann noch an diesen Thread und löse es auf!

[Strich]

Ich habe bisher keine dieser „Praktiken“ erlebt.

+1! Und ich habe schon an einem völlig abgesoffenen AG gearbeitet.

[Urs Blank]

Ich habe bisher keine dieser „Praktiken“ erlebt.

+1! Und ich habe schon an einem völlig abgesoffenen AG gearbeitet.

Warum wohl war es abgesoffen?

[Strich]

Ich habe bisher keine dieser „Praktiken“ erlebt.

+1! Und ich habe schon an einem völlig abgesoffenen AG gearbeitet.

Warum wohl war es abgesoffen?

Ein Richter unerwartet verstorben ein anderer wegversetzt und dann ebenfalls verstorben. 5,5 Richterplanstellen und 7 Richtern lag es definitiv nicht an den Kollegen. Nachvollziehbar ist auch, dass das Ministerium ein wenig brauchte, um Ausgleich herbeizuschaffen.

[J@smin]

Danke für eure Antworten: Ich hab halt das Gefühl, es soll kein Urteil gesprochen werden: 1 Tag vorher rufe ich an "Ja, die Richterin ist gesund", fahre hin, Termin fällt aus, die Richterin ist (wieder ganz plötzlich) krank. Nachfrage wg. neuem Termin: "Ja, die Richterin arbeitet: Es wird Ihnen schon rechtzeitig bescheid gesagt, wenn es nicht klappt" - Genau! Nun ja, der Widerrufsvergleich ist halt widerrufen worden. Vielleicht gefällt das nicht. So und nun ist es ja HOFFENTLICH bald so weit...

[Blaumann]

1 Tag vorher rufe ich an "Ja, die Richterin ist gesund", fahre hin, Termin fällt aus, die Richterin ist (wieder ganz plötzlich) krank.

Hätte sie mit Ankündigung krank werden sollen?

Ich kann deine Frustration über die ewigen Verfahrensverzögerungen nachvollziehen, aber die Unterstellung die Vorsitzende würde das veranstalten, um deine Mandantschaft zu schikanieren, ist albern und zeugt von einer Überschätzung der eigenen Rolle.

Btw. - wer als Richter wirklich schikanieren möchte (warum auch immer) kann im Regelfall deutlich effektivere Wege finden, als das Verfahren zu verzögern.

[Strich]

...
Btw. - wer als Richter wirklich schikanieren möchte (warum auch immer) kann im Regelfall deutlich effektivere Wege finden, als das Verfahren zu verzögern.

Na die möge man mir mal nennen ^^ Ich habe hier so ein Buch, da steht ZPO drauf, keine Ahnung was das heißt, aber die Kollegen sagen immer, da steht drinn, dass ich die Klage nicht einfach so a limine abweisen darf, nur weil sie schon mit 3 Anlagebänden bei mir aufgeschlagen ist. Ich glaub ich muss da mal reinschauen. Letztens wollte ich so ein Gürteltier formlos ans Skatgericht verweisen, was wohl "laut ZPO" auch nicht ginge. Da krieg ich immer weniger Lust in dieses Buch zu schauen. Am Ende steht da noch drin, dass ich meine Entscheidungen aufschreiben muss. Dann würde ich ja gar nichts mehr schaffen! Aber so was Absurdes steht da bestimmt nicht.

[Blaumann]

...
Btw. - wer als Richter wirklich schikanieren möchte (warum auch immer) kann im Regelfall deutlich effektivere Wege finden, als das Verfahren zu verzögern.

Na die möge man mir mal nennen ^^

Zum Beispiel Ausrichtung der Beweisaufnahme und -würdigung sowie der rechtlichen Würdigung am gewünschten Ergebnis. Erteilung oder nicht Nichterteilung rechtlicher Hinweise. Abschneiden rechtlichen Gehörs. Selbstverständlich alles eklatant rechtswidrig. Ebenso wie die vorsätzliche Verfahrensverzögerung, die hier unterstellt wurde.

[Tibor]

Letztens wollte ich so ein Gürteltier formlos ans Skatgericht verweisen, was wohl "laut ZPO" auch nicht ginge.

Grund gütiger, ich denke die sind für Ramsch zuständig, machen alles Ouvert und die Ordentliche ist mit ihrem Bock aus dem Schneider?