Verweigerung der Bezahlung als Anfechtung auszulegen ?

mesrine · Beitrag von **mesrine** » Samstag 11. März 2006, 18:41

Verweigerung der Bezahlung als Anfechtung auszulegen ?
laut sachverhalt verweigert a die zahlung, ist dies als anfechtung zu sehen ? sonst keine angaben

thx im voraus

Baron · Beitrag von **Baron** » Samstag 11. März 2006, 18:44

nein. ganz sicher nicht.

Lacan · Beitrag von **Lacan** » Samstag 11. März 2006, 21:42

Es muss erkennbar sein, dass A das Geschäft wegen eines Willensmangels nicht gegen sich gelten lassen will (Palandt 243, 3). Dem Sinn der Anfechtung entsprechend, muss er eine endgültige Erklärung abgeben. Aus der Nichtzahlung lässt sich das aber nicht schließen: A kann ja jederzeit noch seine Meinung ändern und zahlen.

BuggerT · Beitrag von **BuggerT** » Sonntag 12. März 2006, 00:58

Dazu kommt noch, dass die Anfechtungserklärung nach überwiegender Auffasung für den Anfechtungsgegner mind. erkennbar machen muss, auf welche tatsächlichen Gründe die Anfechtung gestützt wird. Der Anfechtungsgrund muss allerdings nicht genannt werden - so damals das RG. Ebenso wenig muss das Wort "Anfechtung" benutzt werden.

Nach alledem hier also ganz klar zu verneinen - wie ja schon gesagt wurde.

grtz
BuggerT

Gelöschter Nutzer

Aber ein Rücktritt könnte es sein

tom1980 · Beitrag von **tom1980** » Sonntag 12. März 2006, 14:13

Rücktritt wäre denkbar, Anfechtung sicher nicht. Trotzdem würde ich eher zu einem (evtl. bestehenden) ZBR tendieren. Ist aber schwierig, wenn der SV sonst nichts hergibt. Wenn alle Auslegung nichts ergibt, dann eben Verzug, 286!