Entbindung von Scweigepflicht
Moderator: Verwaltung
Entbindung von Scweigepflicht
Wenn der Gegner einen selbst als Zeugen benennt, kann man dann das Zeugnis verweigern bzw. das Gericht darauf hinweisen, dass man von dem Mandanten nicht von der Schweigepflicht entbunden wurde???
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Spannender als marktschreierische Warnungen über die Folgen eines Verstosses gegen die Verschwiegenheitspflicht ist die Frage, ob die Weigerung der Partei, ihren Prozessbevollmächtigten von seiner Schweigepflicht zu entbinden, als Beweisvereitelung angesehen werden kann.
Ist dies der Fall, kann das Gericht diese Beweisvereitelung bei der Beweiswürdigung (§ 286 ZPO) zu Lasten dieser Partei berücksichtigen.
Weiteres dürfte im Kommentar zu § 286 ZPO oder in der Idiotenwiese unter "Beweisvereitelung" stehen. Zu mehr fehlt mir im Moment die Zeit. Es würde mich aber interessieren, wie die Lösung ist.
Ist dies der Fall, kann das Gericht diese Beweisvereitelung bei der Beweiswürdigung (§ 286 ZPO) zu Lasten dieser Partei berücksichtigen.
Weiteres dürfte im Kommentar zu § 286 ZPO oder in der Idiotenwiese unter "Beweisvereitelung" stehen. Zu mehr fehlt mir im Moment die Zeit. Es würde mich aber interessieren, wie die Lösung ist.