Jurawelt-Forum

Muirne hat geschrieben:Heute Abend hat mich so ein Typ (es war eine Sekunde max. grün) angehupt in seinem suv, obwohl wir ohnehin Linksabbieger mit Gegenverkehr waren. RICHTIG frech. Von Zögern kann nicht mal ansatzweise die Rede gewesen sein.
Und dann hat er mich ohne Spaß bei vollem Gegenverkehr, halb auf der Gegenfahrspur, halb auf meiner Spur schneidend überholt.
40 Meter weiter stand er vor mir an der roten Ampel. Ich hab ihn angehupt, aber ich war stark versucht auszusteigen und mal seine Tür aufzureißen. Das war echt gefährlich.

Es gibt echt Leute....Mir ist die Woche eine Dame mit dem Fahrrad fast vors Auto gefahren. Sie hatte rot und ich kam mit 50 km/h an und sie fährt vom Gehweg in die Straße rein. Das war scheisse knapp. Sie hat dann gebremst und es gemerkt, sonst hätte ich die mit den vollen 50 km/h seitlich erwischt. Und das allergeilste war dann, dass sie noch wild gestikuliert hat und mir den Vogel gezeigt hat...Unfassbar

Mich nervt das doofe Rollstuhltaxi, dass seit Monaten zu 95% der Zeit die zwei öffentlichen Besucherparkplätze vor unserem Haus blockiert.
Das Engelchen in mir sagt: Öffentlicher Parkplatz, da hat dein Besuch eben keinen Anspruch drauf, das der frei ist. Wenn da jemand anders parkt, ist halt Pech.
Das Teufelchen in mir sagt: Welcher Dummbatz genehmigt ein Taxiunternehmen im Wohngebiet, ohne dass die notwendigen Stellplätze vorhanden sind. Jetzt steht der auf den Parkplätzen, die ich mit meinen Erschließungsbeiträgen mitfinanziert habe und wahrscheinlich hat die Stadt nochmal extra Ablöse dafür bekommen. Un-ge-recht! *mitdemFußaufdenBodenstampf*

Schlumpfi hat geschrieben:Mich nervt das doofe Rollstuhltaxi, dass seit Monaten zu 95% der Zeit die zwei öffentlichen Besucherparkplätze vor unserem Haus blockiert.
Das Engelchen in mir sagt: Öffentlicher Parkplatz, da hat dein Besuch eben keinen Anspruch drauf, das der frei ist. Wenn da jemand anders parkt, ist halt Pech.
Das Teufelchen in mir sagt: Welcher Dummbatz genehmigt ein Taxiunternehmen im Wohngebiet, ohne dass die notwendigen Stellplätze vorhanden sind. Jetzt steht der auf den Parkplätzen, die ich mit meinen Erschließungsbeiträgen mitfinanziert habe und wahrscheinlich hat die Stadt nochmal extra Ablöse dafür bekommen. Un-ge-recht! *mitdemFußaufdenBodenstampf*

Ich verstehe Dich. In meiner Nachbarschaft parkt seit Monaten (Jahren?) ein Anhänger eines Nachbarn auf einem öffentlichen Parkplatz. Ich weiß, dass er da nur 14 Tage stehen dürfte. Aber was nützt es, wenn man den Nachbarn anschwärzt? Der parkt das Ding dann alle 14 Tage auf einen der anderen Parkplätze um und niemand kann etwas dagegen tun. Gott ei Dank sind bei uns genügend Parkplätze frei und das Ding stört nicht weiter.

Da das Teil anscheinend eh nicht gebraucht wird, hoffe ich einfach auf eine wirtschaftliche Lösung des Problems..... 2 Fahrten die Wochen können doch nicht kostendeckend sein?!?

Die EL 116 vom Sartorius ist die Hölle! Danke Merkel!!!!!!!!!!!!!!!!!111111111

Prozessbeteiligte X, die mir in den letzten 10 Tagen vier Schriftsätze schickt, zusätzlich alle vorab per Fax ohne Anlagen. Bei einer Untätigkeitsklage. Ich schätze, auf mein freundliches Schreiben, dass durch Überflutung mit Informationen relevante Informationen übersehen werden könnten, schickt sie mir gleich vier neue Schriftsätze.

Schlumpfi hat geschrieben: Ich schätze, auf mein freundliches Schreiben, dass durch Überflutung mit Informationen relevante Informationen übersehen werden könnten, schickt sie mir gleich vier neue Schriftsätze.

Würde ich als Richter niemals irgendwem schreiben.

sai hat geschrieben:

Schlumpfi hat geschrieben: Ich schätze, auf mein freundliches Schreiben, dass durch Überflutung mit Informationen relevante Informationen übersehen werden könnten, schickt sie mir gleich vier neue Schriftsätze.

Würde ich als Richter niemals irgendwem schreiben.

Finde ich auch völlig unangebracht. Liest sich nämlich wie Arbeitsverweigerung und damit Verletzung rechtlichen Gehörs.

Gesendet von meinem SM-G930F mit Tapatalk

Jupp. Das ist ja das Problem an den Reichsbürgerschreiben: Auf Seite 36 in der Mitte ist dann der Akteneinsichtsantrag und auf Seite 57 unten der für PKH versteckt. Muss man schon alles überfliegen.

Kroate hat geschrieben:

sai hat geschrieben:

Schlumpfi hat geschrieben: Ich schätze, auf mein freundliches Schreiben, dass durch Überflutung mit Informationen relevante Informationen übersehen werden könnten, schickt sie mir gleich vier neue Schriftsätze.

Würde ich als Richter niemals irgendwem schreiben.

Finde ich auch völlig unangebracht. Liest sich nämlich wie Arbeitsverweigerung und damit Verletzung rechtlichen Gehörs.

Wie würdest Du als Richter denn damit umgehen? Aus meiner Sicht gehört es auch zu meiner Fürsorgepflicht, einer Partei mitzuteilen, dass die Ausführungen, die sie für so wesentlich hält, dass sie mir innerhalb kürzester Zeit 50 Seiten Fließtext schickt, in dem aktuellen Verfahren irrelevant sind und sie sich weitere somit sparen kann. Würdest Du echt alles so akzepieren, weitere 4 Schriftsätze nach eventuell für das aktuelle Verfahren Wichtigem durchsuchen und warten, bis die Geschäftsstelle einen zweiten Aktenband anlegen darf?

(Unabhängig davon ist der Textbaustein "Vielschreiberbremse" aus der Einarbeitung beim Obergericht. Die hätten zumindest kein Problem damit - und das ist ja die Hauptsache. )

Schlumpfi hat geschrieben:

Kroate hat geschrieben:

sai hat geschrieben:

Schlumpfi hat geschrieben: Ich schätze, auf mein freundliches Schreiben, dass durch Überflutung mit Informationen relevante Informationen übersehen werden könnten, schickt sie mir gleich vier neue Schriftsätze.

Würde ich als Richter niemals irgendwem schreiben.

Finde ich auch völlig unangebracht. Liest sich nämlich wie Arbeitsverweigerung und damit Verletzung rechtlichen Gehörs.

Wie würdest Du als Richter denn damit umgehen? Aus meiner Sicht gehört es auch zu meiner Fürsorgepflicht, einer Partei mitzuteilen, dass die Ausführungen, die sie für so wesentlich hält, dass sie mir innerhalb kürzester Zeit 50 Seiten Fließtext schickt, in dem aktuellen Verfahren irrelevant sind und sie sich weitere somit sparen kann. Würdest Du echt alles so akzepieren, weitere 4 Schriftsätze nach eventuell für das aktuelle Verfahren Wichtigem durchsuchen und warten, bis die Geschäftsstelle einen zweiten Aktenband anlegen darf?

(Unabhängig davon ist der Textbaustein "Vielschreiberbremse" aus der Einarbeitung beim Obergericht. Die hätten zumindest kein Problem damit - und das ist ja die Hauptsache. )

Hier am VG ist das zumindest in meiner Kammer selten. Wenn es passiert, werden die Sachen stumpf angeheftet und erstmal nicht weiter beachtet. Ich da auch keine irgendwie geartete Fürsorgepflicht gegenüber den Beteiligten. Wenn sie sich die Arbeit machen wollen, sollen sie das tun.

Wenn es dann irgendwann mal verhandelt wird, überfliege ich die Schriftsätze und alles, was nicht relevant ist, geht "links rein und rechts raus".

Schlumpfi hat geschrieben:

Kroate hat geschrieben:

sai hat geschrieben:

Schlumpfi hat geschrieben: Ich schätze, auf mein freundliches Schreiben, dass durch Überflutung mit Informationen relevante Informationen übersehen werden könnten, schickt sie mir gleich vier neue Schriftsätze.

Würde ich als Richter niemals irgendwem schreiben.

Finde ich auch völlig unangebracht. Liest sich nämlich wie Arbeitsverweigerung und damit Verletzung rechtlichen Gehörs.

Wie würdest Du als Richter denn damit umgehen? Aus meiner Sicht gehört es auch zu meiner Fürsorgepflicht, einer Partei mitzuteilen, dass die Ausführungen, die sie für so wesentlich hält, dass sie mir innerhalb kürzester Zeit 50 Seiten Fließtext schickt, in dem aktuellen Verfahren irrelevant sind und sie sich weitere somit sparen kann. Würdest Du echt alles so akzepieren, weitere 4 Schriftsätze nach eventuell für das aktuelle Verfahren Wichtigem durchsuchen und warten, bis die Geschäftsstelle einen zweiten Aktenband anlegen darf?

Es ist nunmal genuine Aufgabe des Gerichts, Parteivortrag zur Kenntnis zu nehmen. Ist dieser in weiten Teilen irrelevant, würde ich das bei der Erörterung des Sach- und Streitstands in der mündlichen Verhandlung genau so sagen. Eine darüber hinausgehende Fürsorgepflicht kann ich nicht erkennen. Es geht Dir ja auch ersichtlich um die eigene Arbeitserleichterung, die Du nur als Fürsorgepflicht gegenüber der Partei verbrämst.

Abgesehen davon: Hättest Du jetzt von 500 Seiten gesprochen, hätte ich ja noch Verständnis für das Gejammere (wobei auch dann das oben gesagte gilt). Aber 50 Seiten kann man doch wirklich in kürzester Zeit auf relevantes durchforsten.

Gesendet von meinem SM-G930F mit Tapatalk

Ehrlich gesagt kann ich die Kritik an Schlumpfi nicht so recht nachvollziehen. Am Sozialgericht gilt zwar der Amtsermittlungsgrundsatz (§ 103 SGG). Gerade dort kann man aber auch einen Wust an unsinnigen Unterlagen übersandt bekommen, die die gerichtliche Arbeit behindern, und es ist ja nicht so, als gäbe es dort im Allgemeinen nicht auch noch andere Verfahren, über die zeitnah entschieden werden sollte. Daher ist ein freundlicher Hinweis an einen "vorbelasteten" Kläger, sich bitte lediglich auf (näher umschriebene) Dinge zu beschränken, die für das aktuelle Verfahren relevant sind, mE nicht zu beanstanden.

Mancher Einwand mag hier auch daherrühren, dass die Welt der Sozialgerichte völlig unbekannt ist.

Honigkuchenpferd hat geschrieben: Daher ist ein freundlicher Hinweis an einen "vorbelasteten" Kläger, sich bitte lediglich auf (näher umschriebene) Dinge zu beschränken, die für das aktuelle Verfahren relevant sind, mE nicht zu beanstanden.

Das ist aber etwas völlig anderes, als darauf zu verweisen, dass Relevantes aufgrund der vermeintlichen Überforderung des Gerichts übersehen werden könnte. Letzteres bringt nur den Unwillen des Gerichts zum Ausdruck, sich mit dem Geschriebenen auseinanderzusetzen.

Gesendet von meinem SM-G930F mit Tapatalk

Man sollte zwischen Tatsachendarstellung, Rechtsausführungen und Nachweisen hierzu unterscheiden. Naturalparteien neigen dazu, sämtliche drei "Textteile" zu vermischen, also Tatsachenvortrag mit Rechtsausführungen gemischt und dann mit vielen Direktzitaten aufgepeppt. Das nervt ungemein. Ich habe bisher nur in einem einzigen Fall darauf hingewiesen, dass Tatsachenvortrag für unstreitige Tatsachen/Jahre/Personen unerheblich sei und gebeten von Rechtprechungszitaten durch seitenlanges kopieren ganzer Urteilsgründe abzusehen, sondern nur das Gericht, Entscheidungsdatum nebst Az. anzugeben. Bei Reichsbürgern kann man sich sowas aber klemmen, die laufen dann erst recht zur Hochform auf.