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 Betreff des Beitrags: Rubrum - Parteibezeichnung
BeitragVerfasst: Freitag 5. Juni 2009, 16:14 
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Registriert: Montag 14. Juni 2004, 11:46
Beiträge: 1168
Wie benennt man die Vertretungsberechtigten Organe im Rubrum richtig ?

Ich bilde mal einige Beispiel die mir einfallen:

- Stadt XY........, vertreten durch den Bürgermeister...........
- Kreis XY........, vertreten durch den Landrat
- Gemeinde ?
- Großstädte = vertret. durch Oberbürgermeister ?

hat jemand eine Liste oder ähnliches parat, wo man die gängigen Vertretungsverhältnisse nachlesen kann ?


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 Betreff des Beitrags: Re: Rubrum - Parteibezeichnung
BeitragVerfasst: Freitag 5. Juni 2009, 20:07 
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Registriert: Dienstag 4. März 2008, 17:37
Beiträge: 3706
Wohnort: Frankfurt
Das ergibt sich aus dem jeweiligen Rechtsverhaeltnis, das die Grundlage fuer die Vertretungsmacht liefert. Beispielsweise sind es die Kommunalgesetze der Laender, die regeln, wer eine Gemeinde vertritt und welchen Titel dieser Vertreter fuehrt. Eine abschliessende Liste kann es nicht geben, da das Prozessrecht diese Vertretungsbefugnisse nicht selber regelt, sondern aus dem jeweiligen Rechtsverhaeltnis uebernimmt.

_________________
"Der Angekl. berichtete auch hierüber Prof. Dr. H. und außerdem dem Bundeskanzler Dr. A., der damals zugleich Außenminister war."

--- BGH NJW 1960, 1678


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 Betreff des Beitrags: Re: Rubrum - Parteibezeichnung
BeitragVerfasst: Samstag 6. Juni 2009, 12:03 
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Registriert: Montag 14. Juni 2004, 11:46
Beiträge: 1168
ja klar, aber ich suchte eher nach einer Beispielliste (nicht gesetzlich) - die ich mir für die Klausuren merken kann...


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