Richterwahl BVerfG
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Re: Richterwahl BVerfG
Nein, der wirds wohl nicht. Hatte gestern Abend bei einem Empfang die Ehre mit einem BFH Richter und einem VorsRiFG über das Thema zu plaudern, die Widerstände im BFH gegen ihn sind wohl zu groß, auch wenn man den jetzigen Präsidenten nicht unbedingt "traumhaft" findet (also von der Richterseite her)...
"I suspect that if a million monkeys were put in front of a million typewriters, by Wednesday one of them would have come up with an improved version of the Income Tax Assessment Act" CASE P132 [1982] ATC 660, 662, AUSTRALIA
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Re: Richterwahl BVerfG
Jaja, die Finanzrichterschaft als solche, die kam auch nur so mittelgut weg in dem Artikel.
Aber im Ernst: über die Nachfolge entscheidet ja nicht der BFH, sondern die "große Politik". Vielleicht decken sich andererseits zufällig die BFH-Vorstellungen mit denen der Justizministerin, die angeblich eine eigene Handschrift hinterlassen will, was immer das heißen soll.
Aber im Ernst: über die Nachfolge entscheidet ja nicht der BFH, sondern die "große Politik". Vielleicht decken sich andererseits zufällig die BFH-Vorstellungen mit denen der Justizministerin, die angeblich eine eigene Handschrift hinterlassen will, was immer das heißen soll.
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Re: Richterwahl BVerfG
Eine Präsidentin mit Doppelnamen?Scaevola hat geschrieben:Vielleicht decken sich andererseits zufällig die BFH-Vorstellungen mit denen der Justizministerin, die angeblich eine eigene Handschrift hinterlassen will, was immer das heißen soll.
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Re: Richterwahl BVerfG
Ja, wie z.B. Niemann-Stirnemann oder Schweinsteiger-Hitzlsperger
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Re: Richterwahl BVerfG
Lesenswerter Kommentar zur Verwerfung des Polygamie-Unterhalts nach BGH durch das BVerfG in der heutigen NJW: Rieble, NJW 2011, 819 ff.
"Auch das BVerfG darf den Fachgerichten nur jenes Maß an Gesetzesbindung auferlegen, welches es selbst zu achten bereit ist" - wahre Worte.
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Re: Richterwahl BVerfG
Wenn ich das richtig sehe, dann ist dieser Kammerbeschluß die erste Duftmarke von Frau Baer.
Hier gibt's nichts zu lachen, erst recht nichts zu feiern.
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Re: Richterwahl BVerfG
Wobei ich die Entscheidung jetzt weder besonders überraschend noch "fragwürdig" finde - kann mir nicht vorstellen, dass das bei einer anderen Besetzung der Richter anders ausgegangen wäre...Einwendungsduschgriff hat geschrieben:Wenn ich das richtig sehe, dann ist dieser Kammerbeschluß die erste Duftmarke von Frau Baer.
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Re: Richterwahl BVerfG
Das wollte ich auch gar nicht ausdrücken. Verzeihung, wenn dieser Eindruck entstanden sein sollte.
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Re: Richterwahl BVerfG
Das wollte ich dir auch nicht unterstellenEinwendungsduschgriff hat geschrieben:Das wollte ich auch gar nicht ausdrücken. Verzeihung, wenn dieser Eindruck entstanden sein sollte.
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Re: Richterwahl BVerfG
Nun wohl doch Mellinghoff. Wer rollt dann auf den Karlsruher CDU-Sitz?showbee hat geschrieben:Nein, der wirds wohl nicht. Hatte gestern Abend bei einem Empfang die Ehre mit einem BFH Richter und einem VorsRiFG über das Thema zu plaudern, die Widerstände im BFH gegen ihn sind wohl zu groß, auch wenn man den jetzigen Präsidenten nicht unbedingt "traumhaft" findet (also von der Richterseite her)...
Und: wird Schmalzl nun sicher General?
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Re: Richterwahl BVerfG
Da soll es wohl noch Unbehagen seitens der zuständigen Bundesministerin geben.Einwendungsduschgriff hat geschrieben:Und: wird Schmalzl nun sicher General?
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Re: Richterwahl BVerfG
Wie ist eigentlich der Besoldungscut für M. vom RiBVerfG zu PräsBFH?
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- Olli
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Re: Richterwahl BVerfG
War Peter Müller nicht im Gespräch?Einwendungsduschgriff hat geschrieben:Wer rollt dann auf den Karlsruher CDU-Sitz?
In Bayern ist prinzipiell alles schwerer als im Rest der Republik, auch das Kilo Mehl. (Ara, 24.01.2012)
Morgenmagazin: Wir geben ab zur Tagesschau nach Hamburg. Auch eine sehr schöne Stadt.
Jens Riewa: Die schönste. Guten Morgen meine Damen und Herren.
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Re: Richterwahl BVerfG
Da dürfte sich nichts ändern. Nur das kostenlose Bahnfahren fällt jetzt dann weg http://de.wikipedia.org/wiki/Gesetz_%C3 ... gsgerichtsshowbee hat geschrieben:Wie ist eigentlich der Besoldungscut für M. vom RiBVerfG zu PräsBFH?
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Re: Richterwahl BVerfG
Für alle, die es noch nicht wußten, hat das Zeit-Magazin übrigens noch mal klargestellt, dass Christoph Möllers stets zu den "heißesten Kandidaten" für einen SPD-Stuhl zählen wird. ("Die originellsten Gelehrten der Republik", Nr. 29/2011, S. 16).
Aber in jedem Fall lesenswert der Artikel von Heinrich Wefing. Habe erst überlegt, das bei den aktuellen Entwicklungen im öffentlichen Recht zu bringen, aber der entsprechende Thread scheint ja eher praxisnah orientiert zu sein ( dagegen Zitat Möllers: "Was mich wissenschaftlich intessiert, ist nicht anwendbar". )
Aber in jedem Fall lesenswert der Artikel von Heinrich Wefing. Habe erst überlegt, das bei den aktuellen Entwicklungen im öffentlichen Recht zu bringen, aber der entsprechende Thread scheint ja eher praxisnah orientiert zu sein ( dagegen Zitat Möllers: "Was mich wissenschaftlich intessiert, ist nicht anwendbar". )