Jurawelt-Forum

Tibor hat geschrieben:Warum macht man eigentlich diese schrecklichen harten Zeilenumbrüche, wenn man Nachweise aus Rspr. & Lit. einfügt? Das stört doch den Lesefluss viel mehr, als ein Klammernachweis.

Ich finds so übersichtlicher. Die Ersteller wohl ebenso.

JS hat geschrieben:

Tibor hat geschrieben:Warum macht man eigentlich diese schrecklichen harten Zeilenumbrüche, wenn man Nachweise aus Rspr. & Lit. einfügt? Das stört doch den Lesefluss viel mehr, als ein Klammernachweis.

Ich finds so übersichtlicher. Die Ersteller wohl ebenso.

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Tibor hat geschrieben:Warum macht man eigentlich diese schrecklichen harten Zeilenumbrüche, wenn man Nachweise aus Rspr. & Lit. einfügt? Das stört doch den Lesefluss viel mehr, als ein Klammernachweis.

Warum eigentlich keine Fußnoten? Bin in praktischer Hinsicht Laie, weiß also nicht, ob es einen guten Grund dafür gibt, dass Urteile keine Fn. für Nachweise verwenden...

Nice to know: http://www.bundesverfassungsgericht.de/ ... 7-016.html

Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg entscheidet wohl noch im April über die Einordnung syrischer Flüchtlinge. Stichwort: Schutz durch die Flüchtlingskonvention oder nur subsidiärer Schutz. Das OVG Nordrhein-Westfalen hat sich da jüngst von seiner vormaligen Rechtsprechung distanziert. Man kann gespannt sein.

A propos VGH Baden-Württemberg. Nettes Problem für das Staatsexamen: http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_re ... s=6&anz=50

Wiederum der "Hof":
http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_re ... w&nr=22229

Eine Rechtsbehelfsbelehrung mit dem Hinweis, dass die Klage "in deutscher Sprache abgefasst sein" muss, ist unrichtig im Sinne des § 58 Abs. 2 VwGO.

http://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/25_170504/index.php (Verwaister Link automatisch entfernt)

Kein Flüchtlingsstatus in Wehrdienstfällen.

Die Entscheidung des VGH Kassel vom 05.04.2017 zum rechtswidrigen Ausschluss der NPD von der kommunalen Fraktionsfinanzierung ist online. http://www.lareda.hessenrecht.hessen.de ... id:7866559

Wer in der nächsten Zeit eine mündliche Prüfung vor sich hat: zunächst das NPD-Urteil des BVerfG und anschliessend die Fallgestaltung des VGH zu erörtern, ist aus Sicht eines Prüfers eine attraktive Kombination.

Glaubst du, dass irgendwer das NPD-Urteil inzwischen schon komplett durchgelesen hat?

famulus hat geschrieben:Glaubst du, dass irgendwer das NPD-Urteil inzwischen schon komplett durchgelesen hat?

Das wichtigste Urteil des BVerfG in diesem Jahr und das medienträchtigste der letzten Jahre sollte man als Kandidat vor der Mündlichen besser mal angeschaut haben. Es genügt ja für die Mündliche eine kursorische Durchsicht der wichtigsten rechtlichen Passagen oder eine der Besprechungen in den ersten Zeitschriften und Blogs (oder diesem Forum!) oder eine der Kommentierungen in den Tageszeitungen. Ein "Ach ja, da gab es doch eine Entscheidung, oder? Ich glaube, die NPD ist nicht verboten worden. Oder doch?" sollte man vermeiden.

famulus hat geschrieben:Glaubst du, dass irgendwer das NPD-Urteil inzwischen schon komplett durchgelesen hat?

Äh, ja. Hier. Sofort. Das kostet zwar einen Arbeitstag, aber es ist gewinnbringend. Die Entscheidung kann man gut vormittags lesen und nachmittags noch vertiefen.

Muss man wollen

Der EuGH hat im Gutachtenverfahren entschieden, dass das Freihandelsabkommen mit Singapur nicht in die ausschließliche Zuständigkeit der Union fällt:

https://curia.europa.eu/jcms/upload/doc ... 0052de.pdf

Das gilt dann auch für CETA und vergleichbare Abkommen und ist eine schwere Schlappe für die Kommission, die die gegenteilige Rechtsauffassung vertreten hatte.