Ist die FDP noch zu retten?

[Olli]

So etwas beschränkt sich ja auch nicht auf die FDP, sondern das passiert bei Ramsauer im Ministerium und wer weiß wo sonst noch. Unter SPD und Grünen hat das auch stattgefunden. Es ist ein grundsätzliches Problem, kein FDP-Problem (vgl. dazu auch die aktuelle "Amigo-Affäre" in Bayern, die betrifft auch CSU, SPD und Grüne).

[Parabellum]

So etwas beschränkt sich ja auch nicht auf die FDP, sondern das passiert bei Ramsauer im Ministerium und wer weiß wo sonst noch. Unter SPD und Grünen hat das auch stattgefunden. Es ist ein grundsätzliches Problem, kein FDP-Problem (vgl. dazu auch die aktuelle "Amigo-Affäre" in Bayern, die betrifft auch CSU, SPD und Grüne).

Naja, hier scheint es bei einem der kleineren Ministerien, das zudem ja vorher noch insgesamt auf der Abschußliste stand, schon quantitativ erstaunliche Ausmaße angenommen zu haben und insbesondere auch über die Stellen im politischen Leitungsbereich, bei denen ja naheliegend ist, dass nach politischer Orientierung ggf. befristet eingestellt wird, deutlich hinauszugehen.

Was Bayern angeht, müsste man mal die Zahlen auswerten, also sowohl die Entgelthöhe als auch die Dauer der Beschäftigung. Ist ja dann doch noch ein gewisser Unterschied, ob da irgendwie Sekretariatsaufgaben in geringem Umfang von zu Hause aus wahrgenommen und mit wenigen 100 Euro abgegolten wurden oder ob da quasi dauerhaft die Familie versorgt wurde. Bei den übrig gebliebenen Stellen scheint es sich nach dem was man bisher weiß aber schon zumindest weit überwiegend um ein CSU-Problem zu handeln. Dazu kommen natürlich noch solche Umgehungskonstruktionen, war es nicht der mittlerweile ehemalige Fraktionsvorsitzende, der das Unternehmen seiner Frau beauftragt hat und damit die entsprechende Regelung im Abgeordnetengesetz umging?

[Olli]

56 CSU ./. 21 SPD. Angesichts der Mehrheitsverhältnisse im BY-Landtag sicherlich am Ende des Tages qualitativ irgendwie gleichwertig.

Und wie gesagt: die Praxis in den Bundesministerien ist auch nicht neu. Entsprechende Meldungen kommen alle vier Jahre hoch.

[hlubenow]

Christian Lindner beweist Geschmack als Fan analoger Synthesizer-Musik der '70er Jahre (wie Klaus Schulze):

http://www.dradio.de/dlf/sendungen/corso/2123036/

Anlaß genug, nochmal den Google-Doodle-Moog vorzukramen.

(Das ist allerdings nur ein Spielzeug, viel cooler wäre z.B. - ebenfalls mit kraftvollem MiniMoog-artigem Klang, aber auch mit Echo- und Choruseffekt, sowie Arpeggiator - der Pure-Pone mono (Verwaister Link http://www.tubeohm.com/TubeOhm/FREEWARE.html automatisch entfernt) (Freeware, läuft aber nicht standalone, das heißt, man muß ihn mit dem ebenfalls kostenlosen SaviHost betreiben).)

[Mr_Black]

Kommen wir zurück zur Eingangsfrage dieses Threads:

Nein. Ist sie nicht.

[batman]

M.E. ist mit diesem Kommentar von Kurt Kister alles gesagt:
http://www.sueddeutsche.de/politik/fdp- ... -1.1778068

[Pasch]

Kommen wir zurück zur Eingangsfrage dieses Threads:

Nein. Ist sie nicht.

Die Frage ist ja nun nicht mehr all zu schwer zu beantworten.

[showbee]

Wer im Osten mit "Soli abschaffen" plakatiert, braucht sich nicht über 10,2% Verluste (bspw in Sachsen) bei den Zweitstimmen wundern.

[Parabellum]

Freut Euch nicht zu früh. Die kommen wieder.

[batman]

Freut Euch nicht zu früh. Die kommen wieder.

http://www.youtube.com/watch?v=zDOCEw3culE

[Mr_Black]

Aber der Anzug von Rösler sieht richtig gut aus.

[Parabellum]

Aber der Anzug von Rösler sieht richtig gut aus.

Das konnten sie schon immer gut, die FDP-Schnösel.

[Devon Miles]

... nur das!

[Micha79]

Ich denke schon. Man wird sich auch in der CDU/CSU darauf besinnen, dass knapp fünf Prozent verschenkte bürgerliche Stimmen angesichts der bei der Wahl zum Ausdruck gekommenen Lagerverhältnisse und des zunehmenden Linksrutsches von SPD-Grünen das Zünglein an der Waage sein werden. Lang hält die SPD mit ihren Lippenbekenntnissen gegen Rot-Rot-Grün ohnehin nicht durch (vielleicht staunen wir in drei Wochen alle?!).

Im Übrigen sind die Ideen der FDP zu Unrecht unter die Räder gekommen. Es ist befremdlich, dass in unserem Hochsteuerland man schon als radikal-marktwirtschaftlich gilt, wenn man die Steuern lediglich nicht erhöhen (!) möchte. Übrigens sind Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung und Krankenversicherung im volkswirtschaftlichen (und damit allein relevanten) Sinn auch Steuern, sodass das Abstellen auf den ach so niedrigen Spitzensteuersatz die maßgeblichen Punkte außer Acht lässt. Aber wir Juristen besinnen uns ja gern auf feinsinnige Differenzierungen (Steuern; Beiträge; Gebühren etc).

Für eine auf Sachverstand beruhende (und nicht auf Ideologie) beruhende Wirtschaftspolitik wird es stets ein Bedürfnis geben; hierfür steht nach meiner Überzeugung zur Zeit am ehesten das FDP-Programm, und der gegenwärtige Erfolg gibt der FDP eigentlich Recht (schon mal nach Frankreich geschaut, um einen Vorgriff auf rot-rot-grün zu haben?). Ach ja, Schröder hat natürlich auch seine Verdienste; aber SPD-Grüne 2013 ungleich SPD-Grüne 1998. Freilich hat die FDP bei der Auswahl ihres Führungspersonals und ihrer Schwerpunkte total daneben gegriffen.

Tod der FDP ggf. denkbar, wenn sich die EURO-Krise verschärft und AfD demnächst in die Landtage einziehen wird (und damit in den nächsten Bundestag). Dann würde wirklich nur noch eine Zweitstimmenkampagne helfen.

Zweitstimmenkampagne hätte hier ganz sicher geholfen, siehe Niedersachsenwahl.

[Kasimir]

Aber der Anzug von Rösler sieht richtig gut aus.

Das konnten sie schon immer gut, die FDP-Schnösel.

Nee, die Sakkos von Rösler sind doch immer viel zu groß, vor allem oben am Revers. Der Kragen liegt ja total frei und die Krawatte ist viel zu dünn... Rösler ist nun wirklich nicht gut angezogen.