Rundfunkgebühren für "Internetcomputer"

[Herr Anwalt]

Das wäre schön, kann ich mir aber schlecht vorstellen.

Dies alles führt zu schwieriger werdender Trennbarkeit zwischen Fakten und Meinung, Inhalt und Werbung sowie zu neuen Unsicherheiten hinsichtlich Glaubwürdigkeit von Quellen und Wertungen. Der einzelne Nutzer muss die Verarbeitung und die massenmediale Bewertung übernehmen, die herkömmlich durch den Filter professioneller Selektionen und durch verantwortliches journalistisches Handeln erfolgt. Angesichts dieser Entwicklung wächst die Bedeutung der dem beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk obliegenden Aufgabe, durch authentische, sorgfältig recherchierte Informationen, die Fakten und Meinungen auseinanderhalten, die Wirklichkeit nicht verzerrt darzustellen und das Sensationelle nicht in den Vordergrund zu rücken, vielmehr ein vielfaltssicherndes und Orientierungshilfe bietendes Gegengewicht zu bilden

Rn 80. Liest sich für mich, offen gesagt, wie ein Witz.

vs.

"Tarik wird aufgrund seiner Hautfarbe regelmäßig diskriminiert. Er hat die Schnauze voll von Alltagsrassimus und Racial Profiling. Nun wendet er sich an all die Rassisten in Deutschland."
Realität des Rundfunks:
https://www.youtube.com/watch?v=N26I24bV2pw
Das Video hat 441 Likes und 9305 Dislikes.
Rekordverdächtig.

Deutlicher können Sichtweise des Bundesverfassungsgerichts und die gelebte Rundfunkrealität nicht auseinanderklaffen.
YouTube ist voll mit diesen Rundfunkangeboten. Zu erkennen im Impressum und am Ende eines Videos.

Meine Fragen:
- Inwiefern werden hier Fakten und Meinung getrennt?
- Inwieweit ist das Glaubwürdig?
- inwieweit liegen hier sorgfältig recherchierte Informationen vor?
- Inwieweit wird hier die Wirklichkeit dargestellt?
- Inwieweit liegt hier in dieser diskriminierenden Wutrede gegen Weiße das Sensationelle im Hintergrund?
- Inwieweit bietet es Orientierung?

[Muirne]

vs.

Realität des Rundfunks:

"Tarik wird aufgrund seiner Hautfarbe regelmäßig diskriminiert. Er hat die Schnauze voll von Alltagsrassimus und Racial Profiling. Nun wendet er sich an all die Rassisten in Deutschland."
https://www.youtube.com/watch?v=N26I24bV2pw
Das Video hat 441 Likes und 9305 Dislikes.
Rekordverdächtig.

Jetzt hat es 442 likes.

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[Tikka]

In dem oben verlinkten Anti-GEZ Forum wird jetzt zum bewaffneten Widerstand aufgerufen, alternativ zur AfD Wahl, weil die Wohl für die Abschaffung des "subventionierten Staatspropagandaprogramms" sind.

Was hat das "Kirchhoff-Kartell" da bloß wieder angerichtet. Jihad auf deutschem Boden...

Das ist natürlich fraglos grober Unsinn. Man kann allerdings Kritik am ör Rundfunk und am Rundfunkbeitrag auch dadurch delegitimieren, dass man sie zur ausschließlichen Domäne irgendwelcher Reichsbürger oder sonstiger Spinner erklärt.

Also vorab: Ich bin was das Thema angeht vollkommen leidenschaftslos. Ich verstehe vom Staatsrecht kaum mehr als eine Kuh vom Stepptanz und GEZ habe ich selbst glaube ich auch nie bezahlt (nicht aus politischen Gründen, ich bin dem Kirchhoff Kartell einfach solange durch die Lappen gegangen bis ich mit meiner Frau zusammengezogen bin, die glaube ich (?) für uns zahlt. Die Drückerbanden die Nichtzahler -insbesondere Mütter mit Kleinkindern- in den Schuldturm wegsperren, waren soweit ich weiß jedenfalls noch nicht zu Besuch. /e: Falls sie doch mal können gebe ich Ihnen Frau und Kinder natürlich gerne mit, ich guck dann mal ob ich mir die Rundfunkgebühr vom Munde absparen kann, kann je nach Phase der Kinder ggf. ne Weile dauern )

Ich ergötze mich nur an den Reaktionen im verlinkten Forum und im heise Forum. Und das muss ich schon sagen: Der Anteil der "Reichsbürger oder sonstiger Spinner" scheint einfach besonders hoch zu sein bei dem Thema, im Übrigen schon seit Jahren (Ich verfolge das Thema aus Gründen der Lächerlichkeit der vokalsten Protagonisten ab und an zur Belustigung). Und deren Heulen und Zähneklappern ist besonders lesenswert. (Nur) Insoweit freue ich mich über die Niederlage.

Aber ich denke es ist halt wie bei allen gesellschaftspolitischen Angelegenheiten auch: Dort wo Volkes Stimme ganz besonders laut zu vernehmen ist, tritt die wissenschaftliche Auseinandersetzung in den Hintergrund. Das Schicksal teilt sich die GEZ Debatte mit vielen anderen Sachverhalten die letztlich in Karlsruhe entschieden werden.

[Ara]

@Herr Anwalt: Es ist für dich echt nicht zu erkennen, dass das Video da eine Meinung ist? Ich sehe da nicht mal die Möglichleit das Video anders zu sehen, selbst für Hauptschulabbrecher nicht? Da issen schwarzer der in der Ich-Form erzählt...

[Honigkuchenpferd]

In dem oben verlinkten Anti-GEZ Forum wird jetzt zum bewaffneten Widerstand aufgerufen, alternativ zur AfD Wahl, weil die Wohl für die Abschaffung des "subventionierten Staatspropagandaprogramms" sind.

Was hat das "Kirchhoff-Kartell" da bloß wieder angerichtet. Jihad auf deutschem Boden...



auch diese schockierende Erkenntnis wird verbreitet:

Aha, in Familien von gut bezahlten Verfassungsrichtern gibt es diverse Zweitwohnungs-Nutzer.
Die Reichsten werden entlastet, die Leute mit ausreichend viel Geld für Zweitwohnungen,
die 4 Millionen Ärmsten und Allein-Haushalte und 1,5 Millionen finanzknappe alleinerziehende Mütter müssen die Reichen im Land - beispielsweise die Familien von Verfassungsrichtern - weiterhin subventionieren.
Absolut illegale "Umverteilung von unten nach oben".

Mit diesem Entscheid hat das Bundesverfassungsgericht in der Bürgermeinung seine Waterloo-Niederlage selber geschaffen.
Die AfD darf jubeln. Ihr Thema wurde ihr belassen und das ist gut für 2 bis 4 Prozent der Wählerstimmen.

Dazu diente die GEZ von Anfang an. Die Bonzen wollten sich von den alleinerziehenden Müttern einfach ihre Zweitwohnung finanzieren lassen. Eine jahrzehntelang sorgfältig vorbereitete Falle die beinahe unbemerkt zugeschnappt hätte.

Hinter dem Versuch, das alles als Spinnerei abzutun, verbirgt sich allzu oft auch nur die Unfähigkeit, den sachlichen Kern der Kritik zu widerlegen. Es liegt auf der Hand, dass die Programminhalte der öffentlich-rechtlichen Anbieter das Niveau der privaten in der Regel nicht über-, sondern unterbieten, dass die angebliche "Staatsferne" im Kern nicht gewährleistet ist und dass das System von den Beteiligten als Selbstbedienungsladen missbraucht wird, in dem aberwitzige Gehälter und Pensionen gezahlt werden, die in der freien Wirtschaft nicht ansatzweise zu erreichen wären. Daneben sollte man sich auch einmal vor Augen halten, dass die Höhe dieser Zwangsabgabe nicht jeden für jeden ein Lappalie ist.

[Honigkuchenpferd]

Übrigens muss man auch wirklich konstatieren, dass Leute, die dieses System vehement ablehnen, angesichts der Entscheidung allen Grund haben, frustriert zu sein. Kein einziges Bedenken wird darin wirklich ernst genommen oder gar widerlegt, obwohl es abseits der Zuspitzung um substantielle Einwände geht. Besonders redlich wirkt die Entscheidung wahrlich nicht.

[famulus]

Die Zahlungen sind sofort einzustellen. Der Rundfunkbeitrag in seiner jetzigen Form sofort abzuschaffen.

[thh]

Und das muss ich schon sagen: Der Anteil der "Reichsbürger oder sonstiger Spinner" scheint einfach besonders hoch zu sein bei dem Thema, im Übrigen schon seit Jahren

Ja, dort, und bei Führerscheinsachen, Insolvenzsachen, in der Immobiliarvollstreckung und ggü. Gerichtsvollziehern sowie in Strafverfahren.

Das ist aber natürlich bestimmt Zufall.

[Amtsschimmel]

Gründe für eine erfolgreiche EuGH-Aufhebung kann ich beim besten Willen nicht erkennen.

Übrigens muss man auch wirklich konstatieren, dass Leute, die dieses System vehement ablehnen, angesichts der Entscheidung allen Grund haben, frustriert zu sein. Kein einziges Bedenken wird darin wirklich ernst genommen oder gar widerlegt, obwohl es abseits der Zuspitzung um substantielle Einwände geht. Besonders redlich wirkt die Entscheidung wahrlich nicht.

Tatsächlich hat in den vergangenen Jahren eine ganze Reihe namhafter Juristen Zweifel an der Vereinbarkeit des Rundfunkbeitrags mit dem Grundgesetz angemeldet, und dies aus einer Vielzahl von Gründen (nur ein Beispiel: Korioth u. a., DStR 2013, 833). Umso mehr erstaunt es, dass das heutige Urteil trotz dieser gut vertretbaren Gegenposition offenbar einstimmig (?) ergangen ist. Und dass sich das Gericht nicht einmal die Mühe macht, die Vertreter der Gegenposition namentlich zu benennen bzw. zu zitieren, ganz so, als gäbe es keinen rechtswissenschaftlichen Diskurs zu der Frage.

Leuten, die dieses System ablehnen, wird man es aber auch generell nie Recht machen können. Ich sehe auch ehrlich gesagt keine Notwendigkeit, diese Fragen immer wieder neu aufzukochen. Was ein Beitrag ist und wofür man ihn erheben kann, sollte ja mittlerweile allen Beteiligten irgendwie klar sein. Dennoch kommen immer noch unsinnige Vergleiche mit Steuern und ähnliches um die Ecke, leider auch in dem von Ihnen zitierten Aufsatz. Und das ist, mit Verlaub, einfach abwegig. Mit derselben Argumentation aus diesem Aufsatz, mit dem ein Beitrag verneint und eine Steuer bejaht wird, ließen sich auch Straßenausbaubeiträge angreifen, weil man ja kein Auto habe - und daher "objektiv den verbesserten Straßenbelag nicht nutzen könne". Das sowas zu bizarren Ergebnissen führt und den Charakter eines Beitrags als Bezahlung für die reine Nutzungsmöglichkeit ad absurdum führt, leuchtet eigentlich ein... Eher liest man den verzweifelten Versuch aus dem Beitrag, sich irgendwie doch eine Steuer zurechtbiegen zu können, weil es zig Ausnahmefälle nicht gäbe. Das verkennt aber, dass der Gesetzgeber durchaus typisieren darf.

Hinter dem Versuch, das alles als Spinnerei abzutun, verbirgt sich allzu oft auch nur die Unfähigkeit, den sachlichen Kern der Kritik zu widerlegen. Es liegt auf der Hand, dass die Programminhalte der öffentlich-rechtlichen Anbieter das Niveau der privaten in der Regel nicht über-, sondern unterbieten, dass die angebliche "Staatsferne" im Kern nicht gewährleistet ist und dass das System von den Beteiligten als Selbstbedienungsladen missbraucht wird, in dem aberwitzige Gehälter und Pensionen gezahlt werden, die in der freien Wirtschaft nicht ansatzweise zu erreichen wären. Daneben sollte man sich auch einmal vor Augen halten, dass die Höhe dieser Zwangsabgabe nicht jeden für jeden ein Lappalie ist.

Das Nachmittagsprogramm von RTL und Sat.1 kann man nicht allen Ernstes für niveauvoller als das von Arte oder ZDF info halten. Die Frage der Gehälter und Ausgaben für Krimis ist letztlich wieder eine Frage des Wie und nicht des Ob...

[Schnitte]

Das Nachmittagsprogramm von RTL und Sat.1 kann man nicht allen Ernstes für niveauvoller als das von Arte oder ZDF info halten.

Das ist ein unfairer und unseriöser Vergelichsmaßstab, weil man das in puncto kulturellem Anspruch Schlechteste des privaten Rundfunks mit dem Besten des öffentlich-rechtlichen vergleicht. Ein seriöser Vergleich würde das allgemeine Durchschnittsniveau der beiden Systeme gegeneinanderhalten, nciht gezielt ausgewählte Stichproben, die in Hinblick auf das gewünschte Ergebnis vorsortiert wurden. Wenn man einen solchen Vergleich anstellt, ist es alles andere als sicher, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk so viel besser abschneidet als der private.

[Schnitte]

Hinter dem Versuch, das alles als Spinnerei abzutun, verbirgt sich allzu oft auch nur die Unfähigkeit, den sachlichen Kern der Kritik zu widerlegen. Es liegt auf der Hand, dass die Programminhalte der öffentlich-rechtlichen Anbieter das Niveau der privaten in der Regel nicht über-, sondern unterbieten, dass die angebliche "Staatsferne" im Kern nicht gewährleistet ist und dass das System von den Beteiligten als Selbstbedienungsladen missbraucht wird, in dem aberwitzige Gehälter und Pensionen gezahlt werden, die in der freien Wirtschaft nicht ansatzweise zu erreichen wären. Daneben sollte man sich auch einmal vor Augen halten, dass die Höhe dieser Zwangsabgabe nicht jeden für jeden ein Lappalie ist.

Es gibt vieles, was man am öffentlich-rechtlichen Rundfunk in seiner derzeit praktizierten Form kritisieren kann und sollte, ohne Reichsbürger zu sein. Jegliche Kritik an ihm mit Reichsbürgertum gleichzusetzen, ist eine unseriöse und durchschaubare Argumentationstaktik.

[Amtsschimmel]

Das Nachmittagsprogramm von RTL und Sat.1 kann man nicht allen Ernstes für niveauvoller als das von Arte oder ZDF info halten.

Das ist ein unfairer und unseriöser Vergelichsmaßstab, weil man das in puncto kulturellem Anspruch Schlechteste des privaten Rundfunks mit dem Besten des öffentlich-rechtlichen vergleicht. Ein seriöser Vergleich würde das allgemeine Durchschnittsniveau der beiden Systeme gegeneinanderhalten, nciht gezielt ausgewählte Stichproben, die in Hinblick auf das gewünschte Ergebnis vorsortiert wurden. Wenn man einen solchen Vergleich anstellt, ist es alles andere als sicher, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk so viel besser abschneidet als der private.

Dann nennen Sie mir doch eine Nachmittagssendung aus dem frei empfangbaren Privatfernsehen, die es mit diesem Niveau aufnehmen kann.

[Urs Blank]

Dann nennen Sie mir doch eine Nachmittagssendung aus dem frei empfangbaren Privatfernsehen, die es mit diesem Niveau aufnehmen kann.

Heute lief von 15:00 - 16:00 Uhr:
ARD: Sturm der Liebe
ZDF: Bares für Rares
RTL: Verdachtsfälle
Sat1: Auf Streife Berlin

Im Niveau tut sich da nicht viel, wobei man fairerweise sagen muss, dass die ARD um 15:00 Uhr zunächst eine Kurzausgabe der Tagesschau bringt.

Ich meine allerdings, dass der Vergleich des jetzigen pr Rundfunks mit dem ör Rundfunk einigermaßen sinnentleert ist. Denn wir haben derzeit einen privaten Rundfunk unter den Bedingungen des dualen Systems, was die Privaten (z. B. durch Abfluss von Werbeeinnahmen, erhöhte Konkurrenz bei der Rechtevergabe) enorm schwächt.

[Honigkuchenpferd]

Das Nachmittagsprogramm von RTL und Sat.1 kann man nicht allen Ernstes für niveauvoller als das von Arte oder ZDF info halten. Die Frage der Gehälter und Ausgaben für Krimis ist letztlich wieder eine Frage des Wie und nicht des Ob...

Ich sehe überhaupt gar keine taugliche Rechtfertigung mehr für den in der Erhebung einer Zwangsabgabe liegenden Grundrechtseingriff. Das ist eine reine Fiktion. Aber selbst wenn man das noch anders sieht, kann man "Ob" und "Wie" doch nicht kategorisch trennen: Das real existierende öffentlich-rechtliche Angebot besteht nun einmal zu einem Großteil aus seichter Unterhaltung, die dem Angebot der privaten mE sogar häufig noch unterlegen ist. Es treten weitere Angebote hinzu, die mit der viel beschworenen "Demokratieabgabe" rein gar nichts zu tun haben (etwa die enorm kostenträchtigen Sportübertragungen). In den letzten Jahren hat sich dort überdies ein hochgradig ideologisierter Meinungsjournalismus Bahn gebrochen, der mE mittlerweile geeignet ist, den politischen Wettbewerb zu verfälschen. Die "Flüchtlingskrise" ist ein extremes Beispiel dafür: Die Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien war so einseitig wie wohl nirgendwo sonst. Im Kleinen lassen sich allerdings reihenweise solcher Beispiele finden.

Dass es - im Großen und Ganzen eher vereinzelt - noch qualitativ hochwertige Beiträge und sonstige Inhalte gibt, rechtfertigt dieses bürokratische Monstrum mE sicherlich nicht mehr. Im Ausland staunt man zumeist auch nicht schlecht über das entsprechende Finanzvolumen.

(Die ständige Ausdehnung des eigenen "Auftrags" ins Internet, die private Anbieter enorm benachteiligt, ist damit noch gar nicht thematisiert.)

[Muirne]

Ich sehe das vom Grundsatz des "wie" her auch wie HKP, aber meine Schlussfolgerung wäre halt stärker zurück zum öffentlich rechtlichen Auftrag, nicht gar keine GEZ. Nur vermutlich sehr viel günstiger zu haben als das was gerade finanziert werden muss.

Es gibt übrigens tollen Journalismus in Deutschland und auch das, was Herr Anwalt als Negativbeispiel ankreidet, gehört selbstverständlich mit zu meinungsbildendem Fernsehen, auch wenn es die einfachste Form ist und garantiert nicht teuer war. Die vielen Dislikes zeigen, dass das entweder rassistische Leute gefunden haben oder den Beitrag nicht verstehen und dass wir deshalb gerade nicht weniger davon brauchen, sondern viel mehr. Bevor ich also in diese Nähe gerate, Fernsehen, wie es Herr Anwalt blöd findet, abzulehnen, zahle ich lieber viel zu viel GEZ und finanziere Rosamunde Pilcher.