Das große Jura-Forum zur juristischen Diskussion
https://forum.jurawelt.com/
Oh, interessant. Danke für den Link.Ant-Man hat geschrieben:BGH, Urteil vom 18.03.2016 - V ZR 89/15 zur Anwendbarkeit der §§ 280 I, III, 281 BGB auf den Herausgabeanspruch aus § 985 BGB
+1.immer locker bleiben hat geschrieben:Oh, interessant. Danke für den Link.Ant-Man hat geschrieben:BGH, Urteil vom 18.03.2016 - V ZR 89/15 zur Anwendbarkeit der §§ 280 I, III, 281 BGB auf den Herausgabeanspruch aus § 985 BGB
+1OJ1988 hat geschrieben:+1.immer locker bleiben hat geschrieben:Oh, interessant. Danke für den Link.Ant-Man hat geschrieben:BGH, Urteil vom 18.03.2016 - V ZR 89/15 zur Anwendbarkeit der §§ 280 I, III, 281 BGB auf den Herausgabeanspruch aus § 985 BGB
Jawoll, Herr Senatspräsident! Und Ihren alten Schönfelder sortieren wir nach, versprochen!BGH, Urteil vom 05.10.2016, XII ZR 50/14 hat geschrieben:Die Geschäftsverteilung innerhalb des Spruchkörpers obliegt dem Vorsitzenden (§ 21 g GVG). Er ist deshalb als berechtigt anzusehen, seine eigene Verhinderung und damit den Vertretungsfall selbst festzustellen, wenn und soweit die Vertretung durch Richter des Spruchkörpers selbst erfolgt, also nicht Vertreter eines anderen Spruchkörpers benötigt werden (…)
Wow ... die Änderung des § 21g GVG ist doch schon 17 Jahre her ... Autsch ...Urs Blank hat geschrieben:Jawoll, Herr Senatspräsident! Und Ihren alten Schönfelder sortieren wir nach, versprochen!BGH, Urteil vom 05.10.2016, XII ZR 50/14 hat geschrieben:Die Geschäftsverteilung innerhalb des Spruchkörpers obliegt dem Vorsitzenden (§ 21 g GVG). Er ist deshalb als berechtigt anzusehen, seine eigene Verhinderung und damit den Vertretungsfall selbst festzustellen, wenn und soweit die Vertretung durch Richter des Spruchkörpers selbst erfolgt, also nicht Vertreter eines anderen Spruchkörpers benötigt werden (…)
a.A. LAG Baden-Württemberg Urteil vom 13.10.2016 - 3 Sa 34/16Ant-Man hat geschrieben:ArbG Düsseldorf, Urteil vom 12. Mai 2016 – 2 Ca 5416/15: Ausschluss des Anspruchs auf die 40 €-Pauschale des § 288 V 1 BGB im erstinstanzlichen arbeitsgerichtlichen Verfahren aufgrund einer analogen Anwendung des § 12a ArbGG.
Das LAG Köln, Urteil vom 22. November 2016, 12 Sa 524/16 ist übrigens der gleichen Auffassung wie das LAG Baden-Württemberg.Syd26 hat geschrieben:Danke. Hochinteressant. Das wurde in meinen letzten beiden Fortbildungen, die erst wenige Wochen her sind, noch anders vertreten.
Meinst Du das Thema Ein- und Ausbaukosten im Rahmen von § 439 BGB? Sollte es da nicht im Zuge der Reform des Bauwerkvertragsrechts eine richtlinienkonforme Formulierung geben?Tobias__21 hat geschrieben:Scheinbar können sich CDU und SPD nicht hinsichtlich der Reform des Kaufrechts einigen (Parkettfälle). Hat jemand diesbezüglich etwas gehört?
Sehr schön! Hab es mir gleich mal abgespeichert. Ich würde ja zu gerne wissen, warum die Klägerin dem Gericht verschwiegen hat, um welche Waren es sich handelte.Ant-Man hat geschrieben:BGH, Urteil vom 16.11.2016 - VIII ZR 297/15 zur Reichweite des Substantiierungserfordernisses bei der Klage
"Unsubstantiiert!" - Der erleichterte Ausruf des Instanzrichters, wenn er bemerkt, dass er mit einem dünnen Argument eine dicke Beweisaufnahme vermeiden kann. (Nur "Unzuständig!" steht auf der Beliebtheitsskala noch eine Stufe höher...)Ant-Man hat geschrieben:BGH, Urteil vom 16.11.2016 - VIII ZR 297/15 zur Reichweite des Substantiierungserfordernisses bei der Klage