Jurawelt-Forum

Der Einsatz militärischer Mittel ist immer ultima ratio, ist aber eben manchmal unausweichlich. Das Krieg immer Gewinner/Verlierer/Opfer beinhaltet sollte jedem klar sein. Manchmal erweist sich die Entscheidung als richtig (Invasion der USA in Europa im 2. Weltkrieg), manchmal sind die Mittel übertrieben (sicherlich Hiroshima und Nagasaki) und manchmal mögen sich sich ex-ante (!) auch als unrichtig erweisen (Korea??? Vietnam? Irak.).

Im Übrigen sprachen wir hier in diesem Fred von Anfang an von" Beweisen", um ex-ante (sic!) eine Angriffsmöglichkeit (Erlaubnis?) zu bejahen/verneinen. Jedenfalls hast du immer die Vorlage/Bezeichnung von Beweismitteln verlangt.

Nun kommst du erstmals mit der Frage nach der ex-post Situation: "... muss sich ... verantworten ...?". Du kannst aber nicht ex-ante und ex-post wie wild durcheinander wirbeln, denn auch das dürfte klar sein, dass ein Militärschlag/Krieg ex-post (sic!) rechtfertigungsbedürftig ist, sei es vor dem UN-Sicherheitsrat, dem Kriegsverbrechertribunal oder einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss. Jedes dieser Foren hat aber seine eigene Geschäfts- bzw. Prozessordnung und je nach Ziel der Untersuchung auch unterschiedliche Anforderungen an Beweis/Behauptung/Wahrscheinlichkeit.

Jaja, alles richtig.
Aber sehr viele Menschen sind nun mal tot nach einem Bomben- oder Raketenangriff.
Ich persönlich lege die Schwelle deswegen eben sehr hoch an, weil eine außergewöhnliche Handlung eine außergewöhnliche Rechtfertigung verlangt.
Und daher überzeugt mich das allgemeine Rumraten nicht.
Allein weil sonst jeder grundsätzlich alles behaupten oder inszenieren kann.
(Sender Gleiwitz, Strategie der Spannung, Operation Northwoods)
Und Interessen gibt es immer genug.

Gerade in völkerrechtlichen Kontexten empfiehlt es sich doch sehr, zwischen Individualverantwortlichkeiten und Staatenverantwortlichkeiten zu unterscheiden und das nicht bunt zu vermischen. Als kleiner Einwand in Bezug auf die letzten beiden Seiten.

Die Beweise, die hier so dringend gefordert wurden, kommen wohl demnächst, sie sind unwiderlegbar und bringen Erschütterndes zum Vorschein: https://deutsch.rt.com/international/68484-russischer-opcw-vertreter-haben-unwiderlegbare-beweise-duma-fake/ (Verwaister Link automatisch entfernt)

(Diesen Beitrag bitte nicht ernst nehmen.)

Auch das ist wahrscheinlich quatsch. Die Teilnehmer können natürlich auch wieder Fakes sein. Es sei denn, es würde von westlicher Seite ein Video präsentiert, wo die Leichen zu sehen sind, und der Typ steht dann direkt danach auf im Making of. Dann würde mich das zum nachdenken anregen. Aber auch das könnte wieder ein Trick sein, wenn dem Westen das bewusst zugespielt wird um hinterher zu sagen: "Ätschi, ihr benutzt Fakes"
Wir werden es nie erfahren.
Ein sehr geiler Film dazu: Wag the dog.

Allgemein finde ich diese Karte (von einer Seite über das Gilgamesch-Epos), die das alte babylonische Reich zeigt, ganz interessant.
Es ist also wieder das Zweistromland, mit Euphrat und Tigris. In dem schon seit Jahrtausenden immer wieder gekämpft wird, so daß man ganz durcheinanderkommt, wer gegen wen kämpft (vgl. Asterix - Die Odyssee).
Daß sich Russen und Amerikaner in die Reihe von Hethitern und Assyrern einreihen, die dort mit Pfeilen schießen, ist fast schon lächerlich.

(Bagdad ist übrigens nicht die alte Stadt Babylon, welche heute auch noch existiert, aber als archäologische Stätte. Aber es dürfte da in der Nähe liegen).

@Herr Anwalt: Unternehmen Capricorn.

Dürfen wir den überhaupt gucken? O.J. spielt mit.

Nanu, Survivor - wo sind denn die neuesten News jetzt hin?

Ich hätte fast vergessen, dass ich mich ja aus diesem Thread zurückziehen wollte. Ich kann Dir den Link zum Artikel im Independent aber gerne per PM schicken, sollte er Dich ernsthaft interessieren.

Der wissenschaftliche Dienst des Bundestages teilt meine Ansicht und bezeichnet die Luftschläge als völkerrechtswidrig.
https://www.tagesschau.de/ausland/syrie ... n-101.html

Das ist doch nicht unklar gewesen. Völkerrechtlich zulässig wäre es nur als Humanitätseinsatz oder als Einsatz mit Placet des Sicherheitsrats.

Du hast hier Gegenwind bekommen, weil du Beweise iSe Strengbeweisverfahrens sehen wolltest. Dazu steht in deinem Link selbstverständlich nichts.

Woher nimmst du das?

Artikel 42 UN-Charta oder willst du nun bestreiten, dass dir „Beweise“ für den Giftgaseinsatz fehlten?

Woher du nimmst, dass ich einen Strengbeweis im Sinne der ZPO fordere?

Bevor der UN-Sicherheitsrat eine Resolution verabschiedet muss er erstmal feststellen, dass ein Sachverhalt im Sinne des Art. 39 gegeben ist.
Und natürlich wird der UN-Sicherheitsrat Beweise auswerten und einen Sachverhalt nicht nach Hörensagen und Mutmaßen als solchen einstufen.
Das wäre dann wohl ein Unsicherheitsrat und kein UN-Sicherheitsrat.
Welche Beweise gibt es?