Jurawelt-Forum

Jetzt macht der von der SPD ausgeworfene Slogan "Jetzt ist Schulz" ja tatsächlich noch Sinn. Langsam ist wirklich Schulz ähhh Schluss

Die Regierung hat schlecht gearbeitet. Der Wahlkampf ist nicht gelungen. Das ist die Quittung.

Vielleicht ist jetzt auch der richtige Zeitpunkt, diesen Thread mit seinem - von Anfang an - utopischen Titel zu beerdigen

OJ1988 hat geschrieben:Vielleicht ist jetzt auch der richtige Zeitpunkt, diesen Thread mit seinem - von Anfang an - utopischen Titel zu beerdigen

War von Anfang an wahrscheinlicher, dass es nicht klappt, es bestand wenig Spielraum für Fehlschläge.

Zwar können es bis zur voraussichtlichen Bundestagswahl 2021 (inklusive Wahl in M-V im Herbst 2021) nur noch maximal 42 Stimmen werden (eventuelle vorzeitige Neuwahlen außer Acht gelassen), aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Und eine Zweidrittelmehrheit im Bundesrat ohne Regierung an der die CDU beteiligt ist - das ist das Wichtigste im Hinblick auf eine Verfassungsänderung zur Einführung der Volksgesetzgebung auf Bundesebene - ist ein Stück wahrscheinlicher.

Krass. Über eine Stunde Phoenix-Berichterstattung nach der Prognose. Null Stimmen der Linken und der AfD wurden bislang dort gezeigt.

Jetzt 19:04 die Spitzenkandidatin der Linken.

Hannelore eben in der ARD: https://m.youtube.com/watch?v=0bSc_VZDvUs

Tibor hat geschrieben:Hannelore eben in der ARD: https://m.youtube.com/watch?v=0bSc_VZDvUs

Ist aber auch eine saublöde Reporterfrage.

Wenn ich es richtig sehe wurde die letzte Schwarz-Gelbe Landesregierung 2014 in Sachsen abgewählt. Nach den aktuellen Hochrechnungen könnte es nun wieder eine geben.

Fun fact zur Wahl in NRW: Es besteht eine nicht ganz geringe Wahrscheinlichkeit, dass die CDU trotz allem einige Schwierigkeiten haben wird, Laschet überhaut zum Ministerpräsidenten wählen zu können.

Nach Art. 52 I LV kann zum Ministerpräsident nämlich nur gewählt werden, wer dem Landtag angehört. Laschet dürfte seinen eignen Wahlkreis als Direktkandidat aber wohl nicht gewinnen. Voraussichtlich bekommt die CDU auch mehr Erst- als Zweitstimmen, so dass eine Besetzung über die Landesliste an sich nicht stattfinden würde.

Das bedeutet, dass man Laschet nur über den Umweg des Verzichts eines gewählten Direktkandidaten in den Landtag bekommen würde.

Es wäre durchaus passend.

Honigkuchenpferd hat geschrieben:Fun fact zur Wahl in NRW: Es besteht eine nicht ganz geringe Wahrscheinlichkeit, dass die CDU trotz allem einige Schwierigkeiten haben wird, Laschet überhaut zum Ministerpräsidenten wählen zu können.

Nach Art. 52 I LV kann zum Ministerpräsident nämlich nur gewählt werden, wer dem Landtag angehört. Laschet dürfte seinen eignen Wahlkreis als Direktkandidat aber wohl nicht gewinnen. Voraussichtlich bekommt die CDU auch mehr Erst- als Zweitstimmen, so dass eine Besetzung über die Landesliste an sich nicht stattfinden würde.

Das bedeutet, dass man Laschet nur über den Umweg des Verzichts eines gewählten Direktkandidaten in den Landtag bekommen würde.

Es wäre durchaus passend.

Sieht inzwischen allerdings so aus, als würde es - knapp - reichen:

http://wahlen.regioit.de/AC/LW17/053340 ... immen.html

Laschet hat es geschafft. CDU-FDP haben einen Sitz Mehrheit.

Dafür besteht neben Sachsen auch hier eine Chance auf Neuwahlen: http://www1.wdr.de/nachrichten/landespo ... r-100.html

Die Piraten kommen auf nicht mal 1 %. Dafür konnte die PARTEI ihren Stimmanteil in einem kompetitiveren Feld als 2012 und bei gestiegener Wahlbeteiligung mehr als verdoppeln. Gute Ausgangsposition um nächstes mal über 1 % zu landen.

Das richtige Ergebnis könnte man natürlich erreichen, insoweit alle ihr Mandat nicht annehmen, die bei richtiger Listenführung ohnehin nicht gewählt worden wären.

Tibor hat geschrieben:Das richtige Ergebnis könnte man natürlich erreichen, insoweit alle ihr Mandat nicht annehmen, die bei richtiger Listenführung ohnehin nicht gewählt worden wären.

Das stimmt zwar auf den ersten Blick. Allerdings kann man dazu niemanden verpflichten. Da müssten relativ viele mitmachen.

Zudem würde dann,sobald ein weiterer FDP-Abgeordneter
ausscheidet die Mandatsrelevanz des Fehlers wieder eintreten.

Außerdem war die Liste, die vom Wahlleiter veröffentlicht wurde dann trotzdem falsch. Ist nicht auszuschließen, dass das Wähler bewegt hat die FDP zu wählen oder eben nicht zu wählen aufgrund der anderen Bewerberreihenfolge.

julée hat geschrieben:Sieht inzwischen allerdings so aus, als würde es - knapp - reichen:

http://wahlen.regioit.de/AC/LW17/053340 ... immen.html

Schade. Es wäre zu lustig gewesen.

immer locker bleiben hat geschrieben:

julée hat geschrieben:Sieht inzwischen allerdings so aus, als würde es - knapp - reichen:

http://wahlen.regioit.de/AC/LW17/053340 ... immen.html

Schade. Es wäre zu lustig gewesen.

Ja, in der Tat.

Beide Landtagswahlen hatten klare Tendenzen:
Ganz ungewöhnlich starke FDP, SPD sehr schwach, CDU hält sich, liegt vorn, AfD drin bei um die 7%, die Grünen locker drin, die Linke nur vielleicht.
Vermutlich geht die Bundestagswahl dann wohl auch so aus. Das wären dann nochmal 4 Jahre Merkel, entweder als schwarz-gelb oder als GroKo.
Während die anderen große Umwälzungen machen, die Amerikaner mit Trump, die Engländer mit dem Brexit, die Franzosen mit ihrem jungen, parteilosen Präsidenten, scheint der deutsche Michel zu schlafen.
Näheres dann vielleicht in vier Jahren.