Jurawelt-Forum

Aber nicht aus den Gründen.
Was sind ansonsten die Ursachen?
Was ist in den 4 Jahren passiert?
Warum gewinnt die AFD 10 % innerhalb von 4 Jahren?

Weil sie einen gewissen Teil der Bevölkerung anspricht, der sich von anderen Parteien nicht vertreten fühlt und weil sie den typischen Schwung einer Protestpartei hat. Und weil 14 % der Bevölkerung Angst vor Zuwanderung hat. Das drückt sich auch innerhalb des Forums aus.

Dass die Parteien der Großen Koalition so eingebüßt haben liegt mmn zum einen an der langen Amtszeit von Frau Merkel und zum anderen, dass die Koalition eher den Flair eines Verwalters statt eines Gestalters hat. Die Grünen haben ja auch wieder stark zugelegt in den 4 Jahren und die haben sich immer für Zuwanderung ausgesprochen.

Kein neuen AfD-Asyl-Thread starten. Danke!

Vorkriegsjugend hat geschrieben:Aus dem Ergebnis der Bundestagswahl lässt sich ablesen, dass die Mehrheit der Bürger mit der Migrationspolitik 2015/2016 einverstanden war.

So ist es. Das Positive an der jetzigen Entwicklung des Niedergangs der Volksparteien ist, dass er dazu führen wird, dass man sich zukünftig sehr viel klarer zu bestimmten Sachfragen positionieren muss als früher. Dadurch wird vielleicht wieder eine echte Unterscheidbarkeit und eine Rückbesinnung auf den eigenen und eigentlichen Markenkern erfolgen. Mit dem aktuellen Personal sehe ich da allerdings sowohl bei SPD als auch bei der Union schwarz.

Die SPD sollte alles auf eine Karte setzen und aus Kühnert einen Kurzschen SPD Vorsitzenden innerhalb dieser Legislaturperiode machen, der dann bei der nächsten Wahl als Kandidat präsentiert wird. Nur dann ist ein absoluter Neuanfang - nach den zwei gescheiterten Neuanfängen - glaubwürdig.

Ein solcher Personenkult hätte nichts mit Glaubwürdigkeit zu tun, sondern wäre schlicht politisch absurd. Ferner würde K. Kühnert diese Rolle auch gar nicht annehmen.

Ich weiß auch gar nicht was manche solche "radikalen" Änderungen wollen...

Wenn Scholz es als Finanzminister gut macht, dann wird er in 4 Jahren mit der SPD stärkste Partei. Ein Politprofi, der weiß wie der Hase läuft und dem keine überzogenen Ideale im Weg stehen, sondern der auch pragmatisch agieren kann.

Ara hat geschrieben:Wenn Scholz es als Finanzminister gut macht, dann wird er in 4 Jahren mit der SPD stärkste Partei. Ein Politprofi, der weiß wie der Hase läuft und dem keine überzogenen Ideale im Weg stehen, sondern der auch pragmatisch agieren kann.

meinst du diesen olaf scholz? ""wir richten ja auch jaehrlich den hafengeburtstag aus. es wird leute geben, die sich am 9. juli wundern werden, dass der gipfel schon vorbei ist."

olaf scholz hat hamburg geopfert und das wird ihm zurecht ewig nachhaengen.

und bei den linken ist er glaube ich auch nicht so angesagt: https://twitter.com/Tranquilo1992/status/961313927161409537 (Verwaister Link automatisch entfernt)

famulus hat geschrieben:

Herr Anwalt hat geschrieben: Der Kurs in der Migrationspolitik muss bei beiden Parteien und 180 Grad gedreht werden.

Was genau verstehst du denn darunter?

Da werden wir wohl auf eine tragfähige Begründung warten müssen - und zwar nicht, weil unser Moderator hier keine neue Asyldebatte möchte.

Mietspantrakt hat geschrieben:

Ara hat geschrieben:Wenn Scholz es als Finanzminister gut macht, dann wird er in 4 Jahren mit der SPD stärkste Partei. Ein Politprofi, der weiß wie der Hase läuft und dem keine überzogenen Ideale im Weg stehen, sondern der auch pragmatisch agieren kann.

meinst du diesen olaf scholz? ""wir richten ja auch jaehrlich den hafengeburtstag aus. es wird leute geben, die sich am 9. juli wundern werden, dass der gipfel schon vorbei ist."

olaf scholz hat hamburg geopfert und das wird ihm zurecht ewig nachhaengen.

Scholz hat G20 doch politisch überstanden und es gab in Hamburg trotz der starken Kritik an seiner Entscheidung keine ernsthaften Rücktrittsforderungen. Im Gegenteil ist er ein halbes Jahr nach dem G20-Chaos für den wichtigsten Ministerposten in Berlin vorgesehen.

Sehe da ehrlich gesagt weniger ein Problem. Insbesondere nicht in 4 Jahren.

1. Es müsste eine Altersfeststellung aller Passlosen erfolgen, sofern sie nicht offensichtlich Älter als 18 Jahre alt sind.
2. Das Personal bei Vollstreckungsbeamten muss aufgestockt werden.
3. Falschangaben führen bei Erheblichkeit zu einer Ausweisung. Sie schaden den anderen.
4. Einsatz in der EU für eine europäische Außengrenze.
5. Prüfung an der EU-Außengrenze nach Fluchtgrund in Registrierungszentren.
6. Kein Asyl über 7 Länder hinweg. Aufnahme in den Registrierungszentren. Von dort sieht man weiter. Verteilung.
7. Familiennachzug dann, wenn ein konkreter Fluchtgrund nachgewiesen und für den hier Lebenden weiterhin noch besteht.
8. Migranten aus dem Mittelmeer müssen sofort gerettet und wieder zurückgebracht werden, sofern dort keine Verfolgung droht, um keine weiteren Anreize zu schaffen.
9. Stärkung der Intellegence.
10. Hilfe für die Herkunftsländer. Verbesserung der Infrastruktur und Bildung in der dritten Welt, damit mittel- und langfristig auch ein Impact erzielt wird.

Aktueller denn je:
https://www.youtube.com/watch?v=LPjzfGChGlE

We never get ahead. They have to be helped where they live.

Geil, und der Typ denkt er sei kein Rassist.

Tibor hat geschrieben:MOD: Letzte allgemeine Warnung: Hier kann gern zu allgemeinpolitischen Fragen diskutiert werden, wenn sich auch dieser Thread aber nur noch um Flüchtlinge/Zuwanderung dreht, werde ich auch hier schließen.

Es kann aber doch nicht sein, dass einzelne User hier mit ihrem Flüchtlingsquatsch erreichen, dass keine ernsthafte politische Diskussion mehr möglich ist. Wenn einzelne User es nicht schaffen sich im Zaum zu halten, dann sollte dich eher gegen die persönlich vorgegangen werden. Die kriegen ihren Flüchtlingsquatsch nämlich auch noch in den Autothread rein und später in den Fachbeiträgen.

Naja, man kann ja gern über alles diskutieren. Aber wenn jeder Thread in die gleiche Richtung abdriftet, dann hab ich irgendwann die Nase voll. Es ist auch nicht förderlich (zur Gewinnung von Neuusern), wenn in jedem Thread sich die Diskussion irgendwann um die AfD bzw. die "Flüchtlingskrise" dreht. Mein Gott, dann tümmelt euch in den Kommentarspalten von Onlineangeboten der Zeitungen oder bei Twitter. Ich habe einfach keine Lust den Abend damit zu verbringen immer wieder den selben Kram zu lesen und im besten Fall noch Videos anzuschauen und ja, ich gehe davon aus, dass man als MOD eine gewisse Lese- und Kenntnisnahmepflicht hat.

Also zurück zur SPD, Scholz, Nahles und die Groko. Danke.

Ara du bist nichts weiter als ein mieser kleiner Tyrann, der sich hier in diesem Forum hinter einem Avatar verkriecht und der seine politischen Ansichten nicht durch Diskurs, sondern durch schonungsloses Mobbing durchzusetzen versucht.
Keine einzige dieser Forderungen hat per Definition auch nur das geringste etwas mit Rassismus zu tun. Ich bin ein echt komischer Rassist, wenn ich fordere, dass Milliarden in Entwicklung fließen sollen und wir "echte" Schutzsuchende aufnehmen und verteilen.
Du hast einfach überhaupt keine Argumente.
Du bist daher vollkommen unqualifiziert auch nur irgendeine Debatte zu führen.
Du bleibst für mich hier auf Lebenszeit geblockt.

Und kleiner mieser Tyrann ist nun eine qualifiziertere Beurteilung?

Weitere Ausfälle werden gelöscht.