Jurawelt-Forum

immer locker bleiben hat geschrieben:

JS hat geschrieben:Insgesamt ist es wahr: Der EuGH ist ein Problemfall.

Aber dass der EuGH ein Problemfall wäre, halte ich für eine sehr gewagte Aussage.

Nun haben wir, der normal verhaltende Gerichtshof sitzt in der Stadt, geht niemals, äh, raus, und, äh, kassiert vielleicht ein bis zwei Urteile im Jahr. Äh. Wir haben dann einen Unterschied zwischen dem normal sich verhaltenden Gerichtshof, dem Schadgerichtshof und dem, äh, Problemgerichtshof. Und, äh, es ist ganz klar, daß dieser Gerichtshof ein Problemfall ist.

Guten Abend, meine Damen und Herren!
Zur Einstimmung auf die Wahlwerbespots vor der Bundestagswahl 2017 in ein paar Monaten sehen Sie den FDP-Spot zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein:

https://www.youtube.com/watch?v=4J4E7vFTBpg

Joa, ganz nett. Und jetzt zum Vergleich den Spot der Partei "Die Partei":

https://www.youtube.com/watch?v=GWhousHRSMY

Die SPD gerade:

SPD Wahlprogramm.docx
SPD Wahlprogramm 2.docx
SPD Wahlprogramm Final.docx
SPD Wahlprogramm Final_barl1.docx
SPD Wahlprogramm Final_barl1_rev_MS.docx
SPD Wahlprogramm Final3.docx
Programm_brainstorming_Siegmar.docx
SPD Wahlprogramm_merged_brainstorming_Siegmar2.docx
SPD Wahlprogramm Entwurf2.1.docx
SPD Wahlprogramm Entwurf3.docx
SPD Wahlprogramm FINAL2017.docx
SPD Wahlprogramm FINAL2017a.docx
SPD Wahlprogramm FINAL_Vorschlag_Mehrgerechtigkeit_Steg.docx
SPD Wahlprogramm FINAL_Gerechter.docx
SPD Wahlprogramm FINAL_presigned.docx
AendVorschlag_GerhardS_SPD Wahlprogramm FINAL_presigned.docx

Tibor hat geschrieben:Die SPD gerade:

SPD Wahlprogramm.docx
SPD Wahlprogramm 2.docx
SPD Wahlprogramm Final.docx
SPD Wahlprogramm Final_barl1.docx
SPD Wahlprogramm Final_barl1_rev_MS.docx
SPD Wahlprogramm Final3.docx
Programm_brainstorming_Siegmar.docx
SPD Wahlprogramm_merged_brainstorming_Siegmar2.docx
SPD Wahlprogramm Entwurf2.1.docx
SPD Wahlprogramm Entwurf3.docx
SPD Wahlprogramm FINAL2017.docx
SPD Wahlprogramm FINAL2017a.docx
SPD Wahlprogramm FINAL_Vorschlag_Mehrgerechtigkeit_Steg.docx
SPD Wahlprogramm FINAL_Gerechter.docx
SPD Wahlprogramm FINAL_presigned.docx
AendVorschlag_GerhardS_SPD Wahlprogramm FINAL_presigned.docx

Erinnert mich an meinen Desktop.

Sehr schön!

Treffend

Man sollte ja meinen, es hätte sich angeboten, in der Zeit der inhaltliche Nichteinmischung in die diversen Landtagswahlen in aller Ruhe an den Inhalten des Wahlprogramms für die Bundestagswahl zu werkeln...

Tibor hat geschrieben:Die SPD gerade:

SPD Wahlprogramm.docx
SPD Wahlprogramm 2.docx
SPD Wahlprogramm Final.docx
SPD Wahlprogramm Final_barl1.docx
SPD Wahlprogramm Final_barl1_rev_MS.docx
SPD Wahlprogramm Final3.docx
Programm_brainstorming_Siegmar.docx
SPD Wahlprogramm_merged_brainstorming_Siegmar2.docx
SPD Wahlprogramm Entwurf2.1.docx
SPD Wahlprogramm Entwurf3.docx
SPD Wahlprogramm FINAL2017.docx
SPD Wahlprogramm FINAL2017a.docx
SPD Wahlprogramm FINAL_Vorschlag_Mehrgerechtigkeit_Steg.docx
SPD Wahlprogramm FINAL_Gerechter.docx
SPD Wahlprogramm FINAL_presigned.docx
AendVorschlag_GerhardS_SPD Wahlprogramm FINAL_presigned.docx

Alternativ ein Dokument mit unrettbar unleserlichen TrackChanges in drölfzig Farben.

Nochmal Precht und seine Thesen (in besserer Videoqualität (Phönix)):

https://www.youtube.com/watch?v=rxEFQg3Cfr4

Gut, scheint jetzt nicht unmittelbar für die Wahl interessant zu sein, sollte es aber eigentlich.

Vor vier Jahren war die Welt noch in Ordnung:

Erinnert sich noch jemand an Dr. Udo Brömme, den fiktiven CDU-Politiker aus der Harald Schmidt-Show und seinen Slogan "Die Zukunft ist gut für alle"?



Warum erinnert mich das an folgendes Plakat?



Im Ernst: Wir müssen hier mehr über die Wahl diskutieren. Habe gestern zum ersten mal seit zwei Jahren oder so Anne Will gesehen, um mich auf die heiße Phase des Wahlkampf einzustimmen. Die AfD-Tante kam ziemlich dumm rüber. Schade, dass niemand sie darauf angesprochen hat, warum sie als "Biodeutsche" in der Schweiz lebt und dort Steuern zahlt. Der Spruch von Kauder, man dürfe jetzt auch die Automobilindustrie nicht verteufeln, ist an Komik nicht zu überbieten. Oppermann versucht unbeholfen, das VW-Gesetz zu verteidigen.

Die SPD hat ersichtlich noch nicht den Juniorkoalitionspartnermodus verlassen. Die CDU lehnt sich dank der miesen Umfrageergebnisse der SPD zurück und tut nichts. Am Ende werden alle dumm aus der Wäsche gucken, wieviel Leute dann doch Protest (AfD) wählen. Der große Verlierer werden wohl die Grünen, die mit dem Personal auch alles andere als zukunftsfähig sind. Man kann nur hoffen, dass die Merkel-CDU sich in 2,5 Jahren von Merkel trennt und bis dahin eine personelle Alternative aufgebaut hat. Mittlerweile ist ja alles machbar und vertretbar. Ich glaube auch, dass KTzG wieder eine Rolle spielen könnte.

Tibor hat geschrieben:Die SPD hat ersichtlich noch nicht den Juniorkoalitionspartnermodus verlassen. Die CDU lehnt sich dank der miesen Umfrageergebnisse der SPD zurück und tut nichts. Am Ende werden alle dumm aus der Wäsche gucken, wieviel Leute dann doch Protest (AfD) wählen. Der große Verlierer werden wohl die Grünen, die mit dem Personal auch alles andere als zukunftsfähig sind. Man kann nur hoffen, dass die Merkel-CDU sich in 2,5 Jahren von Merkel trennt und bis dahin eine personelle Alternative aufgebaut hat. Mittlerweile ist ja alles machbar und vertretbar. Ich glaube auch, dass KTzG wieder eine Rolle spielen könnte.

Ja, Merkel wird wohl zur Hälfte der Regierungszeit den Stab übergeben; nur an wen? vdL? Klöckner? Spahn?

Wenn die SPD einen frischen Kandidaten findet, könnte es dann auch einen spannenden Bundestagswahlkampf geben. Schulz ist ja so innovativ wie ein Stück Brot.

Bei den Grünen werden wahrscheinlich auch 2022 Özdemir und Göring-Eckhardt wieder antreten. Eine Schande, dass diese Partei mit ihren Mitgliedern und Anhängern altert. Einst ein Motor für Modernisierung; heute eine Beamtenpartei.

UvdL wurde im BMVg verbrannt. Tauber hätte ich noch genannt. Ich denke aber auch eher Spahn und Klöckner.

Tibor hat geschrieben:Die SPD hat ersichtlich noch nicht den Juniorkoalitionspartnermodus verlassen. Die CDU lehnt sich dank der miesen Umfrageergebnisse der SPD zurück und tut nichts. Am Ende werden alle dumm aus der Wäsche gucken, wieviel Leute dann doch Protest (AfD) wählen. Der große Verlierer werden wohl die Grünen, die mit dem Personal auch alles andere als zukunftsfähig sind. Man kann nur hoffen, dass die Merkel-CDU sich in 2,5 Jahren von Merkel trennt und bis dahin eine personelle Alternative aufgebaut hat. Mittlerweile ist ja alles machbar und vertretbar. Ich glaube auch, dass KTzG wieder eine Rolle spielen könnte.

Diese Befürchtung habe ich auch. Es gibt genug Leute, die ganz genau wissen, dass die AfD nichts auf die Kette kriegt und nicht wählbar ist, aber sie dann doch wählen um ein vermeintliches Zeichen zu setzen....

Tibor hat geschrieben:Die SPD hat ersichtlich noch nicht den Juniorkoalitionspartnermodus verlassen. Die CDU lehnt sich dank der miesen Umfrageergebnisse der SPD zurück und tut nichts. Am Ende werden alle dumm aus der Wäsche gucken, wieviel Leute dann doch Protest (AfD) wählen. Der große Verlierer werden wohl die Grünen, die mit dem Personal auch alles andere als zukunftsfähig sind. Man kann nur hoffen, dass die Merkel-CDU sich in 2,5 Jahren von Merkel trennt und bis dahin eine personelle Alternative aufgebaut hat. Mittlerweile ist ja alles machbar und vertretbar. Ich glaube auch, dass KTzG wieder eine Rolle spielen könnte.

Das sehe ich auch so, bin allerdings was die Merkel-CDU angeht, nicht so optimistisch. KTzG könnte tatsächlich eine, wenn nicht die einzige, Option sein, die tatsächlich Wahlen gewinnen kann. Verbrannt ist KTzG m.E. nur bei Teilen des Bildungsbürgertums, ansonsten für viele aber, mangels Alternativen, durchaus wählbar. Sollte es mit der Mehltau-Politik der Großen Koalition aber so weiter gehen, dann sehe ich hier durchaus die Gefahr eines deutschen Trump-Effekts für die nahe Zukunft.