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Aufhebung von Allgemeinverfügungen

Verfasst: Mittwoch 17. Mai 2017, 13:21
von Justitian
Kann es sein dass die §§ 48 f. VwVfG bei Allgemeinverfügungen nur eingeschränkt gelten? Ich hatte es gerade mit Straßenverkehrsschildern, da wirkt es irgendwie schon wenig sachgerecht bei jeder Neuaufstellung ggf. Vertrauensschutzgesichtspunkte zu berücksichtigen.

Re: Aufhebung von Allgemeinverfügungen

Verfasst: Mittwoch 17. Mai 2017, 13:39
von Honigkuchenpferd
http://www.svr.nomos.de/fileadmin/svr/d ... _04_05.pdf

In neueren Entscheidungen werden aber häufiger §§ 48, 49 ff. VwVfG geprüft. Bislang ist mir aber keine untergekommen, wo es entscheidend auf den Vertrauensschutz ankam.

Re: Aufhebung von Allgemeinverfügungen

Verfasst: Mittwoch 17. Mai 2017, 14:25
von Justitian
Oh was für eine perfekte Antwort, danke!