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Integrationsverfassungsbeschwerde

Verfasst: Donnerstag 18. Mai 2017, 23:35
von Justitian
Ich wurde neulich so komisch angeschaut, als ich das Wort Integrationsverfassungsbeschwerde benutzt habe. Bezeichnet man damit schon die ständige Rechtsprechung des BVerfG, über Art. 38 I 1 GG die Entäußerung von Hoheitsrechten iRd. europäischen Integration iRd. Verfassungsbeschwerde zur Überprüfung zu stellen? Ist dieser Begriff allgemein üblich, oder vielleicht eher polemisch?

Re: Integrationsverfassungsbeschwerde

Verfasst: Donnerstag 18. Mai 2017, 23:44
von Honigkuchenpferd
Der Begriff geht auf einen Aufsatz von Lehner zurück, ist aber schlicht nicht etabliert. Vielen Leuten dürfte das Schlagwort einfach gar nichts sagen.