Erfolgsaussichten einer Klage
Verfasst: Donnerstag 12. Oktober 2017, 22:44
Hallo,
angenommen, es ist in einer zivilrechtlichen Angelegenheit bereits ein Leistungsurteil ergangen.
Nun möchte der Beklagte einen eigenen Anspruch geltend machen und erhebt selbst eine Leistungsklage. Streitgegenstandswert ist ein anderer. Sachverhalt aber derselbe. Es fand aber keine Aufrechnung statt.
Die Frage lautet: Hat die Klage Aussicht auf Erfolg?
Ich dachte an den Ansatz:
"Die Klage hat Aussicht auf Erfolg, wenn sie zulässig und begründet ist.
I. Zulässigkeit
- unproblematische Dinge handle ich mit einem Satz ab.
- unter streitgegenstandsbezogene Voraussetzungen thematisiere ich dann die Rechtskraft.
- komme letzlich zu dem Ergebnis, dass keine Ausnahme des § 322 II erfolgt und die Klage zulässig ist.
II. Begründetheit
- ich prüfe die jeweiligen Ansprüche durch um festzustellen, ob ein materiellrechtlicher Anspruch gegeben ist"
Frage: Wo spreche ich die Präjudizialität an?
Ich tue mir echt schwer mit dieser Fragestellung und den Sachverhalt.
Besten Dank im Voraus und liebe Grüße
Def.
angenommen, es ist in einer zivilrechtlichen Angelegenheit bereits ein Leistungsurteil ergangen.
Nun möchte der Beklagte einen eigenen Anspruch geltend machen und erhebt selbst eine Leistungsklage. Streitgegenstandswert ist ein anderer. Sachverhalt aber derselbe. Es fand aber keine Aufrechnung statt.
Die Frage lautet: Hat die Klage Aussicht auf Erfolg?
Ich dachte an den Ansatz:
"Die Klage hat Aussicht auf Erfolg, wenn sie zulässig und begründet ist.
I. Zulässigkeit
- unproblematische Dinge handle ich mit einem Satz ab.
- unter streitgegenstandsbezogene Voraussetzungen thematisiere ich dann die Rechtskraft.
- komme letzlich zu dem Ergebnis, dass keine Ausnahme des § 322 II erfolgt und die Klage zulässig ist.
II. Begründetheit
- ich prüfe die jeweiligen Ansprüche durch um festzustellen, ob ein materiellrechtlicher Anspruch gegeben ist"
Frage: Wo spreche ich die Präjudizialität an?
Ich tue mir echt schwer mit dieser Fragestellung und den Sachverhalt.
Besten Dank im Voraus und liebe Grüße
Def.