Ohh, hier ist ja doch noch was passiert!
erudite hat geschrieben:@Threadersteller
Du musst verstehen, dass deine Anfrage, auf der die ganze "Diskussion" beruht, ziemlich eindeutig eine Anfrage auf Rechtsberatung darstellt. Diese sind im Forum nicht zugelassen, was wohl der Grund für die humoristische Auseinandersetzung der Mitglieder und des Moderators mit dem Thema erklären mag.
Danke für Deinen Post, habe ich mir schon gedacht. Bin auch nicht so zart besaitet und kann auch über einige Sachen schmunzeln. Am meisten allerdings über fehlenden Stil und Niveau aber gut, für sein Elternhaus kann ja keiner was und was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmer mehr.
Bin mir bezüglich Rechtsberatung auch keiner Schuld bewußt, habe ja nicht gefragt wie ich vorgehen soll sondern wollte über einige ganz konkrete juristische Punkte diskutieren. Kleiner Blick ins Forum zeigt mir das dies in jedem zweiten STrang der Fall ist, aber mir wird es halt negativ ausgelegt. Aber wir sind ja längst bei Grundsätzlicherem.
Was mich irritiert ist diese extreme Vorverurteilung, komme mir schon vor wie Kachelmann. Da wird sich auf den Querulanten festgelegt und par tout nicht mehr davon abgegangen, koste es was es wolle. So einen Richter wünscht man keinem. Die Empfehlung, es mit Ansprache oder Zettelchen zu versuchen weil man das in einer "vernünftigen Narchbarschaft" so macht empfinde ich als Beleidigung, unterliegt sie doch der pauschalen Vorverurteilung, ich hätte das nicht versucht. Hat halt nüscht genutzt, manchmal gerät man halt an extreme Armleuchter und diese fühlen sich doch durch die Untätigkeit von Ordnungsamt und Polizei geradezu animiert.
Was mich diesbezüglich wundert ist totale Weltfremdheit wie diese:
Tibor hat geschrieben: In Berlin ist zudem beim ruhenden Verkehr das Ordnungsamt zuständig und die wollen bitteschön selbst entscheiden, wo sie wann möglichen Verstößen nachgehen. Würde man jedem privaten Hinweis entsprechend des Amtsermittlungsgrundsatzes nachgehen (wohlgemerkt reden wir über Ordnungswidrigkeiten, nicht Straftaten), hätten es einzelne Anzeigenerstatter in der Hand die Kapazitäten der Ordnungsbehörde in das Gebiet des Eigeninteresses zu lenken, wenn sie nur oft genug Verstöße rügen. Dies würde aber zugleich ein abziehen des Personals aus anderen Gebieten bedeuten.
](./images/smilies/eusa_wall.gif "Brick wall")
Wie kann jemand mit 10000 Beiträgen in einem Juraforum sowas schreiben? Die haben sich doch vollständig aus der Fläche zurückgezogen, die paar Männchen die sie haben laufen die Haupteinkaufstrassen hoch und runter und ab und zu gibt es mal hier und da unsinnigen aber medienwirksamen Aktionismus. Da wird nichts mehr entschieden oder gelenkt, das ist doch der pure Hohn. Man kann doch nicht einerseits darauf bestehen selbst zu entscheiden und andererseits nichts mehr tun, da beisst sich doch die Katze in den Schwanz. Und gleichzeitig wird doch der Bürger aufgefordert, aktiv zu werden, Apps werden gebastelt und so weiter. Ist halt auch wieder Aktionismus, am Ende verläuft alles im Sande und man bekommt die Antwort die ich gepostet habe. Und das wohlgemerkt bei einem absolut eindeutigem Sachverhalt, denn bei Kreuzungsbereich, schraffierter Fläche (!) und abgesenkten Bordstein gibt es einfach nichts mehr zu diskutieren, da ist nichts subjektiv. Da wird ja auch nichts durch den Bürger gelenkt, wenn man direkt einen Anhörungsbogen rausschickt (mit Bußgeld habe ich mich falsch ausgedrückt, Asche über mein Haupt). Die müßten sich eigentlich darüber freuen, mit wenig Aufwand maximalen Effekt zu erzielen. Aber es sind wohl eher ideologische Gründe, die das verhindern. Machmal glaube, ich man will aus Berlin Mogadischu machen.
Aus meiner Sicht ist das was Tibor hier schreibt auch die Rechtfertigung von Rechtsbruch bezüglich diesem Punkt: "Für Anzeigen einer Ordnungswidrigkeit ist § 158 StPO sinngemäß anzuwenden. Wie bei von Amts wegen bekannt gewordenen Sachverhalten hat die VB zu prüfen, ob genügend Anhaltspunkte aufgezeigt werden, die auf das tatsächliche Begehen einer Ordnungswidrigkeit hindeuten (§ 152 Abs. 2 StPO i.V. mit § 46 Abs. 1 OWiG)." Er sollte mal bei diesem Herrn zum Lehrgang geschickt werden, auch was den anständigen Umgang mit Bürgern angeht:
https://www.weka.de/ordnungsamt-gewerbe ... idrigkeit/
Übrigens ist Berlin ja groß und ich wohne nicht in Pipikakahain-Kreuzberg. Das ist glaube ich eher was für den User Ara, da gibt es keine Querulanten und einen Haufen potentielle Klienten. Deshalb schlägt folgender HInweis fehl (aber danke für den Beitrag Dike):
Dike hat geschrieben:Und überhaupt ... dit is Balin, wa.
Man muss auch die Verhältnismäßigkeit sehen.
Selbst wenn du deine falsch parkenden Nachbarn davon abbringst dort zu parken, innerhalb kürzester Zeit freuen sich andere über die freigewordene "Parkfläche".
Ich wohne in einer Gegend mit zweistöckigen Ein- und Mehrfamilienhäusern, es sind genug Parkplätze vorhanden auch wenn man mal 50 Meter laufen muß. Und es halten sich tatsächlich alle dran außer diese zwei Spezis. Das Ortsfremde sich da manchmal hinstellen ist mir egal, darum geht es mir nicht und ich bin nicht päpstlicher als der Papst.
Die Frage was die Nachbarn sagen ist absolut richtig, denen gefällt das sicherlich genau so wenig wie meiner Frau und mir. Ich werde da jetzt zweigleisig fahren und die mal ansprechen. Aber wenn es denn so einfach wäre. Die Leute bei mir im Haus sind z.B. teiweise sehr alt, wir haben quasi den Generationswechsel eingeleitet und mit Kleinkind (was später mal die Straßen überqueren muß) Leben in die Bude gebracht. Wiederum andere sind so Leute die gleich die Tür zuziehen und es gerade mal schaffen zu grüßen. Wir habe da ein bisschen Pech. Mehr Erfolg könnte es bei Anwohner aus anderen Häusern geben, aber das ist halt total aufwendig, jedesmal irgenwo zu klingeln wegen Zeugen.
Man muß gerade als Jurist doch auch wissen, dass viele Bürger alles tun um Streit aus dem Weg zu gehen, deshalb ist die Strategie der Ämter, erstmal alles abzublocken, doch so erfolgreich. Und deshalb nehmen sich doch die Asis ganz bewußt so viel raus. Viele Leute ziehen sofort den Schwanz ein, wenn sie hören das es vielleicht vor Gericht gehen könnte, obwohl es total unwahrscheinlich ist das es jemals so weit kommt. Viele Leute haben auch einfach Angst. So einfach ist es halt nicht. Und darüber hinaus sind wir ja zwei!
Na ja, letztlich läuft so doch alles Richtung Recht des Stärkeren und Selbstjustiz. Hier wurde ja schon scherzhaft das Abtreten der Seitenspiegel empfohlen. Dazu erwidere ich ebenfalls scherzhaft: So ein Pipikram kommt für mich nicht in Frage, wenn schon dann richtig berlinstyle mit Grillanzünder auf den Reifen. Kommt dann die Retourkutsche klau ich mir einfach ein Auto vom Sicherstellungsgelände der Polizei. Kriegt eh keiner mit und erwischt wird auch keiner. Ist doch alles wurscht, legal illegal scheißegal.
. Dafür bin ich schlicht zu blöd. 
Touché dacht ich mir.
