Stufenklage im Examen
Verfasst: Mittwoch 7. März 2018, 23:42
Hallo,
bei einer Stufenklage mit 3 Stufen: 1. Auskunft 2. Versicherung an Eides statt 3. Zahlung ergehen zwei Teilurteile (1.+2.) die dritte Stufe (Zahlung) ist dann das Schlussurteil, oder? Die beiden Teilurteile sind ganz normale Urteile, die verkündet werden müssen und mit der Berufung angreifbar sind, oder? Im Schlussurteil wird dann über die gesamten Kosten entschieden. Also enthalten die Teilurteile im Tenor nix zu den Kosten, oder muss da in den Tenor dass die Kostenentscheidung vorbehalten bleibt?
Und was heisst eigentlich, dass der Kläger jederzeit die Stufenklage verlassen kann und die Ansprüche auf Auskunft+Versicherung an Eides statt fallen lassen kann und auf einen bezifferten Zahlungsanspruch gehen kann? Das ist ja keine Teilrücknahme. Muss er das einfach so erklären und dann ist gut? Was ist da mit den Kosten für Auskunft+Versicherung, wenn er plötzlich davon absieht und auf bezifferte Zahlung klagt?
Wie oft kommen Stufenklage als Urteilsklausuren? Könnte mir das in Kombination mit einem Anerkenntnis der Stufe 1+2 vorstellen.
bei einer Stufenklage mit 3 Stufen: 1. Auskunft 2. Versicherung an Eides statt 3. Zahlung ergehen zwei Teilurteile (1.+2.) die dritte Stufe (Zahlung) ist dann das Schlussurteil, oder? Die beiden Teilurteile sind ganz normale Urteile, die verkündet werden müssen und mit der Berufung angreifbar sind, oder? Im Schlussurteil wird dann über die gesamten Kosten entschieden. Also enthalten die Teilurteile im Tenor nix zu den Kosten, oder muss da in den Tenor dass die Kostenentscheidung vorbehalten bleibt?
Und was heisst eigentlich, dass der Kläger jederzeit die Stufenklage verlassen kann und die Ansprüche auf Auskunft+Versicherung an Eides statt fallen lassen kann und auf einen bezifferten Zahlungsanspruch gehen kann? Das ist ja keine Teilrücknahme. Muss er das einfach so erklären und dann ist gut? Was ist da mit den Kosten für Auskunft+Versicherung, wenn er plötzlich davon absieht und auf bezifferte Zahlung klagt?
Wie oft kommen Stufenklage als Urteilsklausuren? Könnte mir das in Kombination mit einem Anerkenntnis der Stufe 1+2 vorstellen.