Simulation mündliche Prüfung für Tobias und Muirne

[Honigkuchenpferd]

Machen wir lieber etwas Interessantes für die mündliche Prüfung. Wo finden sich in der ZPO Legaldefinitionen? (Bei Googeln suchen ist Schummeln.)

[Tobias__21]

Die öffentliche Urkunde (von der Privaturkunde hatten wirs ja neulich) ist jedenfalls in der ZPO definiert und sonst fällt mir noch 253 ZPO und vielleicht die Notfrist (aber da weiss ich grade wo die steht und was da steht)

Edit:
Die Notfrist ist nicht definiert.

[Honigkuchenpferd]

Tatsächlich wollte ich § 253 I und § 415 I ZPO von dir hören. Zur Notfrist gibt's keine Legaldefinition im eigentlichen Sinne (also als Klammerzusatz). Das Gesetz sagt aber in § 224 I 2 ZPO, dass Notfristen nur diejenigen Fristen sind, die im Gesetz als solche bezeichnet werden.

[Honigkuchenpferd]

Machen wir weiter: Wo finden wir im öffentlichen Recht Legaldefinitionen?

[Tobias__21]

Sehr schön, dann kann ja nichts mehr schiefgehen

[Tobias__21]

Machen wir weiter: Wo finden wir im öffentlichen Recht Legaldefinitionen?

Im VwfG gibts jede Menge. VwGO fällt mir grad nur 42 VwGO ein.

[Tobias__21]

Dadurch versteht es sich nicht von selbst, § 276 BGB auch bzgl. Jedermanns-Pflichten anzuwenden.

Mag sein. Teilweise greift man ja aber sogar rechtsgebietsübergreifend auf (Legal)Definitionen zurück.

[Honigkuchenpferd]

Siehst du, so schlimm ist das alles gar nicht. An §§ 43 I, 65 II, 82 II 1, 124a III 3 und 162 I VwGO hätte man noch denken können.

(Es gibt noch mehr in der VwGO, aber das ist eher komisches Zeug.)

[Tobias__21]

Ah ja, die Feststellungsklage Als würde sowas in der mündlichen Prüfung gefragt werden

[Honigkuchenpferd]

Jetzt, wo deine Schwächen bei der VwGO bekannt sind, würde ich das nicht ausschließen.

[Honigkuchenpferd]

Wo du aber schon so aufsässig bist: Wenn ich bei einem Richter vor dem VG ein Ablehnungsgesuch wegen Befangenheit anbringe, das abgelehnt wird, kann ich dann gegen diese Entscheidung ein Rechtsmittel einlegen?

[Tobias__21]

Wahrscheinlich sofortige Beschwerde, § 46 II ZPO? Die ZPO bleibt ja anwendbar, solange die VwGO nichts anderes bestimmt, § 173 VwGO.

[Honigkuchenpferd]

Nee, § 146 II VwGO.

[Tobias__21]

Wie verhält sich das zu § 54 VwGO?

[Honigkuchenpferd]

§ 54 I VwGO verweist auf §§ 41 ff ZPO, darunter auch § 46 II ZPO. Die sofortige Beschwerde gab es in der VwGO jedoch nie. Früher konnte man Beschwerde einlegen, seit Ende der 90er schließt das § 146 II VwGO aus.