Betriebsanweisung ausformuliert Dienstvorschrift = Rechtsvorschrift?
Verfasst: Dienstag 30. August 2005, 12:06
wie geht es euch?,
Folgende Frage:
Erster Teil: nehmen wir mal an ein privater Unternehmer ist durch berufsgenossenschaftliche Vorschriften angewiesen, seinen Mitarbeitern Betriebsanweisungen zu geben (z. B. wenn eine private Bahn-Gesellschaft vorliegt). Muß er diese Anweisung dann in Dienstvorschriften umwandeln? Sind diese Dienstvorschriften, wenn sie für eine größere Gruppe von Mitarbeitern gelten dann immer noch Einzelanweisungen und somit keine Rechtsvorschriften oder sind sie es doch? ich weiß, es gibt jetzt doch keinen zweiten Teil. Ich hoffe, Ihr könnt mir trotzdem weiterhelfen.
Eure Sonne
Folgende Frage:
Erster Teil: nehmen wir mal an ein privater Unternehmer ist durch berufsgenossenschaftliche Vorschriften angewiesen, seinen Mitarbeitern Betriebsanweisungen zu geben (z. B. wenn eine private Bahn-Gesellschaft vorliegt). Muß er diese Anweisung dann in Dienstvorschriften umwandeln? Sind diese Dienstvorschriften, wenn sie für eine größere Gruppe von Mitarbeitern gelten dann immer noch Einzelanweisungen und somit keine Rechtsvorschriften oder sind sie es doch? ich weiß, es gibt jetzt doch keinen zweiten Teil. Ich hoffe, Ihr könnt mir trotzdem weiterhelfen.
Eure Sonne