Hochrechnungen zur Bundestagswahl bei Tod einer Kandidatin...?!?

[Gelöschter Nutzer]

Hallo!

Vielleicht habt ihr gehört, dass eine Direktkandidatin (NPD) gestorben ist.

Dies führt dazu, dass in ihrem Wahlkreis Dresden I erst später abgestimmt und ausgezählt wird, sich die Bekanntgabe des amtlichen Endergebnis also um einige Zeit verzögert.

Was ist aber mit den Hochrechnungen? Hat jemand von euch eine Idee, ob die am 18. September schon veröffentlicht werden dürfen, wenn noch gar nicht alle Wahlberechtigten an die Urne durften?

[Gelöschter Nutzer]

Bisher scheint noch nicht entschieden zu sein, wie man mit dem Problem umgeht. Hier ein Artikel mitunter dazu:

http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4724994_REF1,00.html (Verwaister Link automatisch entfernt)

Wäre es denn ausreichend gerechtfertigt, die Hochrechnungen nicht zu veröffentlichen?
Vielleicht sollte stattdessen die Wahl insgesamt verschoben werden.

[BöhserOnkel]

Was ist aber mit den Hochrechnungen? Hat jemand von euch eine Idee, ob die am 18. September schon veröffentlicht werden dürfen, wenn noch gar nicht alle Wahlberechtigten an die Urne durften?

Das interessiert mich auch sehr aber ich lese auch immer nur dass das offizielle Ergebnis nun erst einige Tage später zu erwarten ist... Ich weiss nicht inwiefern sich das auf die Zulässigkeit (?) von Hochrechnungen auswirkt aber ich denke mal die werden trotzdem um 18.00 kommen. Nur die aussagekraft ist bei einem knappen Ergebnis dann eben sehr dürftig...

[Kritschgau]

Die Prognose (also die erste "Hochrechnung" um Punkt 18.00 uhr) darf jedenfalls kommen, da es sich hierbei um ein Umfrageergebnis privater Institute handelt. Die echten Hochrechnungen aber beruhen auf Daten, die von den landes- bzw. Bundeswahlleitern zur Verfügung gestellt werden soviel ich weiß. Ob die dann kommen ist eine wirklich spannende Frage... Ich denke aber schon.

[BöhserOnkel]

Die Prognose (also die erste "Hochrechnung" um Punkt 18.00 uhr) darf jedenfalls kommen, da es sich hierbei um ein Umfrageergebnis privater Institute handelt. Die echten Hochrechnungen aber beruhen auf Daten, die von den landes- bzw. Bundeswahlleitern zur Verfügung gestellt werden soviel ich weiß. Ob die dann kommen ist eine wirklich spannende Frage... Ich denke aber schon.

Hmmm aber dann könnte da ja doch ein grosses Problem liegen, wenn das hochgerechnete Ergebnis nämlich sehr knapp ausfällt könnte das die Dresdner durchaus in ihrer Wahlentscheidung beeinflussen. Bin mal gespannt wie das gehandhabt wird.

[Kritschgau]

hab grad gelesen, dass der Bundeswahlleiter derzeit berät in welcher Weise in der Wahlnacht ein vorläufiges amtliches Endergebnis bekannt gegeben werden kann. Aber dass eines kommen soll, steht wohl fest.

[Gelöschter Nutzer]

gesetzt den Fall, dass ein kleiner Koalitionspartner an der 5%-Hürde zu scheitern droht, wäre es theoretisch ja denkbar, dass der große Partner (also CDU oder SPD) sich im "Dresden-Wahlkampf" dann dafür starkmacht, diesem seine Stimme zu geben.

Aber viel entscheidender finde ich die Frage, weshalb nicht lediglich nur die Erststimmenwahl ausgesetzt wird. Dies würde dann bloß eine Differenz von +/- einem Mandat ausmachen und das Problem wäre keins mehr...

[polliiie]

das stimmt @ja?

wie ist das denn, wenn jemand nachdem er direkt gewählt wurde, stirbt. rückt für den dann jemand nach? warum macht man das jetzt nicht ähnlich? die kandidatin hat doch bestimmt einen stellvertreter oder so... warum wird der jetzt nicht einfach zur wahl gestellt?

[Olli]

Direktkandidaten (Erststimme) gibt es immer nur einen pro Partei und Wahlkreis, etwas anderes ist das bei der Landesliste (Zweitstimmte).

[JS]

gesetzt den Fall, dass ein kleiner Koalitionspartner an der 5%-Hürde zu scheitern droht, wäre es theoretisch ja denkbar, dass der große Partner (also CDU oder SPD) sich im "Dresden-Wahlkampf" dann dafür starkmacht, diesem seine Stimme zu geben.

Ich sags ja. Zeit für eine Wahlreform. Siehe Signatur.
Dann würde sich das Problem zumindest so extrem nicht mehr stellen.

Zumal das jetzige Wahlrecht aufgrund von ganz leicht vermeidbaren Problemen bei Freiheit der Wahl, Erfolgswertgleichheit der Stimmen und Chancengleichheit der Parteien ohnehin verfassungswidrig ist.

Aber viel entscheidender finde ich die Frage, weshalb nicht lediglich die Erstimmenwahl ausgesetzt wird. Dies würde dann lediglich eine Differenz von +/- einem Mandat ausmachen und das Problem wäre keins mehr...

Ja, das verstehe ich auch nicht.

[BöhserOnkel]

Aber viel entscheidender finde ich die Frage, weshalb nicht lediglich die Erstimmenwahl ausgesetzt wird. Dies würde dann lediglich eine Differenz von +/- einem Mandat ausmachen und das Problem wäre keins mehr...

Das Problem wäre damit in der Tat gelöst aber ich nehme mal an dass es im megabürokratischen typisch deutschen Wahlrecht keine Möglichkeit gibt, Erst- und Zweitstimmenwahl zu trennen ausserdem würde das wohl einen doppelt so hohen organisatorischen Aufwand mit sich bringen.

[Gelöschter Nutzer]

Ehrlich gesagt sehe ich nicht, wo das Problem liegt....

Die Frau ist tot...Ok, aber dafür rückt doch jemand anderes aus der Partei vor.

Warum wird jetzt in einem Bezirk später abgestimmt?

[JS]

das stimmt @ja?

wie ist das denn, wenn jemand nachdem er direkt gewählt wurde, stirbt. rückt für den dann jemand nach?

§ 48 BWG

Dazu ist aber diese Entscheidung des BVerfG wichtig.

http://www.oefre.unibe.ch/law/dfr/bv097317.html (Verwaister Link automatisch entfernt)

Nachrücken aus Landesliste also nur, wenn die betreffende Partei in diesem Land keine Überhangmandate bekommen hat.

warum macht man das jetzt nicht ähnlich?

Weil wenn gar keiner gewählt wurde auch niemand auf dessen Position nachrücken kann.

Die Wahl eines nachrückenden Wahlkreisbewerbers findet nicht statt.
Die Wahl eines Direktkandidaten ist ja schließlich eine Personenwahl.

Da kann es nicht sein, dass man mit seiner Stimme eine andere Person wählt, als die, die man angekreuzt hat.

[polliiie]

und wenn die leute von der npd, die die kandidatin gewählt haben sich schnell zusammenfinden und wen neues wählen?

[Gelöschter Nutzer]

und wenn die leute von der npd, die die kandidatin gewählt haben sich schnell zusammenfinden und wen neues wählen?

Sie können aber für diese Person kaum Wahlkampf machen. Außerdem müssen neue Wahlzettel gedruckt und verteilt werden. Insbesondere die Briefwähler hätten kaum Zeit, noch rechtzeitig Wahlscheine einzusenden. Es ist schon ein erhebliches Zeitproblem.