Meinungsfreiheit vs. Rundfunkfreiheit

Staatsrecht, Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht (Bau-, Kommunal-, Polizei- und Sicherheitsrecht, BImSchG etc.)

Moderator: Verwaltung

Antworten
Jura_Freiburg
Noch selten hier
Noch selten hier
Beiträge: 37
Registriert: Samstag 30. Januar 2021, 18:22

Meinungsfreiheit vs. Rundfunkfreiheit

Beitrag von Jura_Freiburg »

Hallo zusammen,
ich bereite mich momentan auf den kleinen ÖffR-Schein (Grundrechte) vor und arbeite deswegen den Klausurenkurs im Staatsrecht I vom Degenhart durch. Der Fall 17 hat mir jetzt aber doch zu Denken gegeben. Vielleicht kann mir da einer weiterhelfen. Für alle die das Werk nicht haben, kurz das Problem: Der Z betreibt ein Unternehmen für Sportwetten und wirbt dafür im Internet. Nach einem neuen Gesetz soll das Werben jetzt jedoch verboten werden. Laut der Lösung wird das Werbeverbot an Art. 5 I 1 gemessen. Ich kann mich aber noch dunkel an meine Vorlesung erinnern, in der es hieß, dass die "Neuen Medien" unter die Rundfunkfreiheit fallen. Unter "Rundfunk" fallen ja soweit ich weiß alle Aussagen, die an einen unbestimmten Personenkreis gerichtet sind, drahtlos oder drahtgebunden übermittelt werden und dabei elektromagnetisch sind. Darunter fällt doch auch das Internet oder? Wäre die Rundfunkfreiheit dann nicht als lex specialis vorrangig zu prüfen? :crazy:
Benutzeravatar
thh
Super Mega Power User
Super Mega Power User
Beiträge: 5278
Registriert: Dienstag 18. August 2009, 15:04
Ausbildungslevel: Interessierter Laie

Re: Meinungsfreiheit vs. Rundfunkfreiheit

Beitrag von thh »

Jura_Freiburg hat geschrieben: Samstag 4. Dezember 2021, 13:40Unter "Rundfunk" fallen ja soweit ich weiß alle Aussagen, die an einen unbestimmten Personenkreis gerichtet sind, drahtlos oder drahtgebunden übermittelt werden und dabei elektromagnetisch sind. Darunter fällt doch auch das Internet oder?
Was unterscheidet Rundfunk von Telemedien? (Vor 20 Jahren differenzierte man letzte noch in Teledienste und Mediendienste.) Wo findet man die entsprechenden Definitionen?
Jura_Freiburg
Noch selten hier
Noch selten hier
Beiträge: 37
Registriert: Samstag 30. Januar 2021, 18:22

Re: Meinungsfreiheit vs. Rundfunkfreiheit

Beitrag von Jura_Freiburg »

Also im Epping (8. Auflage, Rn. 232) steht:" Rundfunk ist demnach jede Verbreitung von Inhalten aller Art für einen unbestimmten Personenkreis in drahtgebundener oder drahtloser Form" Weiter unter folgt:" Damit unterfallen neue Medien wie das Internet der Rundfunkfreiheit".
Antworten