Jurawelt-Forum

Hallo Zusammen,

ich suche eine Vorlage bzw. ein Muster für eine Verfassungsbeschwerde.

Kann mir diesbezüglich jemand weiterhelfen?

Viele Grüße

Dort dürftest Du fündig werden:

- Michael Kleine-Cosack, Verfassungsbeschwerde und Menschenrechtsbeschwerden, C. F. Müller, Heidelberg, 2. Auflage 2006.
- Rüdiger Zuck, Das Recht der Verfassungsbeschwerde, C. H. Beck, München, 3. Auflage 2006.

Vor allem im ersten Werk sind jedenfalls Mustertexte enthalten. Willst Du selbst eine Verfassungsbeschwerde basteln?

Nein "leider" keine eigene...

Ich soll für einen Kollegen eine raussuchen, da er selbst gerade im Stress ist.
Danke für die beiden Fundstellen; ich werde dann gleich mal in die Bib gehen und nachschaun.

Also danke für die schnelle Antwort.

Viele Grüße

Clocks hat geschrieben:Nein "leider" keine eigene...

Ist aber sicher spannend und anspruchsvoll. Ich hätt' da schonmal Lust drauf.

Einwendungsduschgriff hat geschrieben: Ist aber sicher spannend und anspruchsvoll. Ich hätt' da schonmal Lust drauf.

Ach, weißt du...

Flanke hat geschrieben:

Einwendungsduschgriff hat geschrieben: Ist aber sicher spannend und anspruchsvoll. Ich hätt' da schonmal Lust drauf.

Ach, weißt du...

Ok, meine jugendliche Naivität schlägt mir vielleicht ein Schnippchen. Ausprobieren würde ich es schon mal gerne, auch wenn es dann doch nur unter 'Erfahrung' abgelegt wird ...

Na dann such dir ein möglichst verfassungswidriges Gesetz, substantiiere deine sgu Betroffenheit, begründe, warum dir ein Vorgehen vor den Fachgerichten nicht möglich oder unzumutbar ist, schreibe dir in der Begründetheit deinen verfassungsrechtlichen Frust von der Seele, und ab die Post.

Also ich hatte schon die Ehre an einigen mitzuarbeiten. Ist durchaus sehr interessant und spannend. Interessant vor allem, wie auch bei erfahrenen Anwälten nochmal der Anspruch an das selbst Geschriebene steigt (auch wenn das wohl leider nicht die Regel ist - Aussage eines BVerfG-Richters). Aber bei den Verfahren an denen ich mit gearbeitet habe, hat man wirklich gemerkt, dass sich da keiner in Karlsruhe blamieren wollte (nicht in der Form und schon gar nicht im Inhalt).

Vielleicht hab ich ja in der Wahlstation auch mal das Glück ...

Es kann nur leicht frustrierend sein, wenn man auf die Arbeit lapidar die Antwort erhält "wird nicht zur Entscheidung angenommen."

@all

Ich schreib diese Antwort aus einem Internetcafe, muss deshalb einen ungewöhnlichen Weg gehen.

Ich will gestützt auf § 90 Abs. 2 Bundesverfassungssgerichtsgesetz zwei Verfassungsbeschwerden einlegen. Ich bitte alle die das Nachfolgende lesen, mich nicht als Spinner einzuordnen - ich bin 57, freier Journalist und habe einen IQ über 25, kann das was mir zugestoßen ist sehr wohl selbstkritisch und objektiv beurteilen.

Ich hatte auf einer Internetseite angekündigt, dass ich im "Fall Metzingen" eine Verfassungsbeschwerde einlegen will die ihre auslösende Ursache in staatlichem Handeln hat, bei dem zumindest das LKA Baden Württemberg, möglicherweise aber auch die Generalbundesanwaltschaft usw. die drahtziehenden Organisationen sind.

Da mein gesamtes Handeln (letztlich auch unter Anwendung von § 34 / 35 StGB) offensichtlich geeignet war, die Aktionen dieser Institutionen zu behindern kam es am 22.07.08 bei mir zu einer Hausdurchsuchung, mit der Folge, dass mein PC, alle Datenträger mein Handy usw. beschlagnahmt worden sind. Selbst der PC, der Router usw. meiner momentannen Vermieterin (deren Betreuer ich bin) wurde hierbei beschlagnahmt.

Selbstversdtändlich habe ich sofort Rechtsmittel eingelegt, da es zu erneuten Grundrechtsverletzungen gekommen ist die vermeidbar gewesen wären.

Durch diese Beschlagnahmung fehlen mir nun alle Unterlagen für die ursächlich geplante Verfassungsbeschwerde, was diese nahezu unmöglich macht. Seiten auf denen der Fall, die Mitverantwortlichen namentlich genannt worden sind, sind plötzlich aus dem Netz verschwunden (obwohl es für einzelne Personen dort jeweils eine Subdomain gab).

Sollte jemand aus dem Raum Passau grundsätzlich willens sein, Interesse haben mich bei beiden Verfassungsbeschwerden zu unterstützen wäre es schön, wenn derjenige mit mir Kontakt aufnehmen würde. Da ich wie bereits gesagt, im Moment nur Internetzugang aus einem auch noch ziemlich teuren Internetcafe habe ist eine Kontaktaufnahme per Mail nicht sinnvoll womit wir bei dem ungewöhnlichen Weg sind (ich bitte die Moderatoren ein Auge zuzudrücken, denn ich bin mir der möglichen Nachteile meines Handelns für mich selbst sehr wohl bewusst) denn ich nenne hier einfach mal meine Handy # 015226351458. Selbstverständlich muss es vor so einer Entscheidung, an der Verfassungsbeschwerde mitzuarbeiten, zu einem längeren persönlichen Gespräch kommen, dessen bin ich mir bewusst, will auf diesem Weg auch nur erstmal Menschen erreichen, die grundsätzlich dazu bereit wären.

thx

Klaus D. Ebert
94110 Wegscheid

waltraud?