Rechtswegerschöpfung, Subsidarität

[Liv_Lorini]

Hey,

es geht um eine Verfassungsbeschwerde vor dem Verfassungsgerichtshof eines Landes.
Wenn der Akt der Exekutive bereits durch ein letztinstanzliches Urteil bestätigt wurde, aber keine weiteren Maßnahmen ergriffen wurden, liegt die Rechtswegerschöpfung und Subsidarität vor oder übersehe ich etwas? ich bin etwas irritiert, weil im Bearbeitervermekr steht, dass es sich um ein letztinstanzliches Urteil handelt, jedoch keine weiteren Maßnahmen ergriffen wurden.

Vielen Dank schon mal für eure Hilfe!

[Brainiac]

Was steht denn im hiesigen Bearbeitervermerk (oben, groß, rot)?

[Sektnase]

Da dürfte es zur Bundes-VB doch genug geben.

[Liv_Lorini]

Da steht einfach nur, dass keine weiteren Maßnahmen ergriffen wurden, aber vielleicht soll das einfach ne Hinweis darauf geben, dass keine Verfassungsbeschwerde zum BVerfG erhoben wurde... Habe mich nur gefragt, was dieses "es wurden keine weiteren Maßnahmen ergriffen" zu bedeuten hat... Danke schon mal!

[stilzchenrumpel]

Da steht einfach nur, dass keine weiteren Maßnahmen ergriffen wurden, aber vielleicht soll das einfach ne Hinweis darauf geben, dass keine Verfassungsbeschwerde zum BVerfG erhoben wurde... Habe mich nur gefragt, was dieses "es wurden keine weiteren Maßnahmen ergriffen" zu bedeuten hat... Danke schon mal!

Setzen, 3 Punkte. Im hiesigen Bearbeitervermerk steht in rot: keine Hausarbeitenbesprechung

[scndbesthand]

Dazu mal eben ne kurze Frage, mal angenommen ich stell ne Frage im Forum und der Power User sagt setzen 3 Punkte wegen Hausarbeitenbesprechung, der Moderator hat ja meistens kein Bock die Frage zu prüfen der sagt ja meistens einverstanden 3 Punkte und macht den Thread zu, kommt es vor dass er hochbenotet auf 4 Punkte wegen unerlaubter Rechtsberatung und lässt den Thread offen, weil sonst das schlimmste für meine Mandanten zu befürchten wäre kommt das vor?

[Tibor]

Moderator hat kein Bock: Einverstanden. Geschlossen.