Isolierte Anfechtung Nebenbestimmung und Verpflichtungsklage auf Erlass ohne Nebenbestimmung

Staatsrecht, Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht (Bau-, Kommunal-, Polizei- und Sicherheitsrecht, BImSchG etc.)

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Subbuteo
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Isolierte Anfechtung Nebenbestimmung und Verpflichtungsklage auf Erlass ohne Nebenbestimmung

Beitrag von Subbuteo » Dienstag 25. Mai 2021, 19:25

Bei Gersdorf Verwaltungsprozessrecht Rn. 58 heißt es zum Problem der isolierten Aufhebung einer Nebenbestimmung, dass diese materiell teilbar sein muss. Der Haupt-VA muss also auch ohne Nb rechtmäßig sein. Wenn dies nicht der Fall ist, sei die AFK als unbegründet zurückzuweisen und soweit es das Begehren des Klägers zuließe, sodann Zulässigkeit und Begründetheit einer Verfplichtungsklage auf Erlass eines VA ohne Nb zu prüfen. Dies sei Konsequenz aus der Trennung der Frage der logischen Teilbarkeit auf Ebene der Zulässigkeit und der materiellen Teilbarkeit auf Ebene der Begründetheit.

Ich verstehe nun nicht, wann eine Verpflichtungsklage auf Erlass des Haupt-VA zu einem anderen Ergebnis kommen soll, wenn man iRd der AFK bereits festgestellt hat, dass der Haupt-VA alleine nicht rechtmäßig sein kann. Jemand eine Idee? Danke!
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