Leistungsklage negative Feststellungklage

Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht sowie Zivilprozeßrecht

Moderator: Verwaltung

Antworten
Johnny-i30
Häufiger hier
Häufiger hier
Beiträge: 81
Registriert: Montag 10. Juli 2017, 08:37

Leistungsklage negative Feststellungklage

Beitrag von Johnny-i30 »

Hallo.

Es ist ja anerkannt, dass eine negative Feststellungsklage auf Feststellung dass der begehrte Anspruch nicht besteht unzulässig wird wenn entsprechende Leistungsklage erhoben wird.

Wie ist aber der Fall zu entscheiden, wenn negative Feststellungsklage auf Feststellung der Nichtigkeit des Vertrages erhoben wird und danach Leistungsklage? Ist der Streitgegenstand derselbe? Es sind ja unterschiedliche Anträge und die Leistungsklage entscheidet ja nicht rechtskräftig über die Wirksamkeit des Vertrages.

Wird es dann zu einer Klage nach § 256 II ZPO?
Antworten