Verständnisfrage: EBV Sperre

Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht sowie Zivilprozeßrecht

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esabelfeld
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Verständnisfrage: EBV Sperre

Beitrag von esabelfeld »

Hallo,
die EBV Sperre nach § 993 I Hs.2 gilt nach dem Wortlaut nur für die Herausgabe von Nutzungen und für Schadensersatzansprüche. Laut Jura-Online (https://jura-online.de/lernen/haeufige- ... /excursus/) dürfen also Wertersatzansprüche trotz vorliegens eines EBVs nach Deliktsrecht geprüft werden. Ist ein Wertersatzanspruch nicht auch zwingend ein Schadensersatzanspruch? Was wäre ein typischer Fall für einen Wertersatzanspruch neben dem EBV?

Danke für die Antworten #-o
FelixFelicis
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Re: Verständnisfrage: EBV Sperre

Beitrag von FelixFelicis »

Guten Tag,

meiner Einschätzung nach ist die Darstellung auf der Website unglücklich, da wir in einem solchen Fall trotzdem keine Ansprüche aus Deliktsrecht bejahen, sondern andere Anspruchsgrundlagen heranziehen, die aber häufig übersehen werden, da die Sperrwirkung fehlerhaft zu weit gefasst wird. Das ist dort leider missverständlich formuliert.

Ausgangspunkt der Überlegung ist der Grundsatz, dass die §§ 987 ff. hinsichtlich Schadensersatz, Verwendungsersatz und Nutzungsherausgabe abschließend sind. Nicht von der Sperrwirkung umfasst sind damit Ansprüche wegen Veräußerung, Verbrauch und Verarbeitung.

Aufgegliedert bedeutet das im Falle
- der Veräußerung, dass ein Anspruch aus § 816 I S. 1 zu prüfen ist
- des Verbrauchs, dass ein Anspruch aus § 812 I 1 Alt. 2 zu prüfen ist
- der Verarbeitung/Vermischung/Verbindung, dass ein Anspruch aus §§ 951 I S. 1, 812 BGB zu prüfen ist

Der Anspruch aus § 823 I ist stets auf Schadensersatz gerichtet, der im Zuge der Schadensbemessung zwar mit dem Wert der Sache unter Umständen korrespondiert, jedoch niemals ein Wertersatzanspruch!

Ich kann zur Bearbeitung dieses schwierigen Feldes nur eines der einschlägigen Fallbücher empfehlen. Durch die abstrakte und zumal verkürzte Darstellung auf derartigen Onlineseiten wird das dafür notwendige systematische Verständnis nicht geschaffen.

Beste Grüße :-({|=
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