Rücktritt des Zessionars mit Eigentumsvorbehalt

Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht sowie Zivilprozeßrecht

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cdvxdMAN
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Registriert: Samstag 30. April 2022, 17:19

Rücktritt des Zessionars mit Eigentumsvorbehalt

Beitrag von cdvxdMAN »

Hallo zusammen,

folgender Sachverhalt: Kaufmann A verkauft an die B-GmbH 2 Maschinen unter Eigentumsvorbehalt. B zahlt bei der Lieferung der Maschinen am 01.01.2022 25.000 € und soll am 31.01.2022 die restlichen 50.000 € zahlen. In der Zwischenzeit tritt A die Forderung an die Bank C ab. A schreibt zwei Tage später, dass für die Forderung eine Sicherheit in Form eines Eigentumsvorbehalts an den beiden Maschinen besteht, worauf C nicht reagiert. Nachdem B am 31.01.2022 die restlichen 50.000 € nicht gezahlt hat, erklärt C am 01.02.2022 gegenübner B den Rücktritt vom Kaufvertrag und verlangt die Rückgabe der Maschinen gem. §§ 323 I, 346 I BGB.

Ich bin mir unsicher wie hier die Rechtslage ist und in welchen Verhältnis B und C zueinander stehen. Ich bin zunächst davon ausgegangen, dass C im Sinne des kaufmännischen Bestätigungsschreiben nach § 346 HGB nicht nur wirksam die Forderung sondern auch das Eigentum an den Maschinen erlangt hat. Jedoch bedeutet das meine Erachtens nach nicht, dass dadurch der Kaufvertrag auf C übergeht, sodass C von diesem zurücktreten könnte. Zwischen C und B wurde nie ein Kaufvertrag geschlossen.

Weiß jemand wie hier die Rechtslage ist und ob C nach §§ 323 I, 346 I BGB die Herausgabe der Maschinen verlangen kann?

Besten Dank!
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