Manches muss einfach gemeldet werden

[gola20]

Also, als normaler Bürger und RA ohne StA Erfahrung, finde ich den Tatbestand heftig. Ihr Justizler seid wohl abgehärteter.

[famulus]

Also, als normaler Bürger und RA ohne StA Erfahrung, finde ich den Tatbestand heftig. Ihr Justizler seid wohl abgehärteter.

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-b ... os=0&anz=1

[Ara]

Ich mag übrigens darauf hinweisen, dass der BGH selbst bei diesem Urteil nicht abstrakt darauf abstellt, dass die Strafe "zu niedrig ist", sondern die Entscheidung auf konkrete Strafzumessungsfehler stützt. Das ist ja unser Lieblingsthema hier!

[batman]

"Strafe zu niedrig" ist als solches auch kein Revisionsgrund.

[Ara]

"Strafe zu niedrig" ist als solches auch kein Revisionsgrund.

aA teile des Forums.

[famulus]

Ich mag übrigens darauf hinweisen, dass der BGH selbst bei diesem Urteil nicht abstrakt darauf abstellt, dass die Strafe "zu niedrig ist", sondern die Entscheidung auf konkrete Strafzumessungsfehler stützt. Das ist ja unser Lieblingsthema hier!

[Thema wollen wir hier nicht hören]

[Tibor]

Solange sich das im Rahmen der Gesetze bewegt und solange es nicht Kinder betrifft - an der Stelle ist für mich allerdings eine absolute Grenze erreicht - ist das kein Thema für die öffentliche Diskussion.

[thh]

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-b ... os=0&anz=1

Ah, der Schlachter. Hatte ich schon vermutet.

[thh]

Ich mag übrigens darauf hinweisen, dass der BGH selbst bei diesem Urteil nicht abstrakt darauf abstellt, dass die Strafe "zu niedrig ist", sondern die Entscheidung auf konkrete Strafzumessungsfehler stützt.

Im Jugendstrafrecht wäre alles andere auch überraschend. Die Entscheidung befasst sich ja konkret mit den Voraussetzungen der Verhängung von Jugendstrafe.

[Sektnase]

Solange sich das im Rahmen der Gesetze bewegt und solange es nicht Kinder betrifft - an der Stelle ist für mich allerdings eine absolute Grenze erreicht - ist das kein Thema für die öffentliche Diskussion.

Ist das eine feste Grenze oder gibt es da einen Spielraum?

[OJ1988]

Sehe erheblichen Spielraum für ein Wiederaufleben der Kämpfe. Das will hier niemand.

[Sektnase]

Fast niemand.. doch ein unbeugsamer Gallier, äh User..

[Seeker]

Gibt es hier rechtliche Einschätzungen zu den Hotspot-Beschlüssen in Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg? Vielleicht kann man so alte Kontroversen durch neue ersetzen.

[Strich]

Sind völlig an mir vorbeigegangen...

Habe das Gefühl, Corona ist vorbei.

[Liz]

Es scheint mir eine erhebliche Diskrepanz zwischen der tatsächlichen Verbreitung (fast alle hatten in diesem Jahr min. einen Fall im Haushalt) und dem völligen öffentlichen Desinteresse bzw Unwillen sich weiter mit diesem Thema auseinanderzusetzen zu geben. Die Idee des RKI (siehe https://m.faz.net/aktuell/gesellschaft/ ... 23135.html), die Quarantäne (die auch „keine strenge Isolierung“ mehr sein soll - was auch immer das praktisch heißen soll) künftig nur noch fünf Tage dauern zu lassen, scheint mir symptomatisch zu sein.