Thüringen, Wahl des Ministerpräsidenten

[Kasimir]

Ich bin kein Fan der AfD, aber das in Thüringen ist well played.

MOD: Die Diskussion wurde aus dem Meldethread abgetrennt. Topic von mir

[OJ1988]

Ich bin kein Fan der AfD, aber das in Thüringen ist well played.

Das muss doch abgesprochen sein, sonst dürfte dem FDP-Typen nichts anderes übrig bleiben, als zurückzutreten.

[Kasimir]

Ich bin kein Fan der AfD, aber das in Thüringen ist well played.

Das muss doch abgesprochen sein, sonst dürfte dem FDP-Typen nichts anderes übrig bleiben, als zurückzutreten.

Abgesprochen zwischen wem? Die AfD wird halt in der Pause überlegt haben, dass sie trotz eigenem Kandidaten geschlossen für den FDP Kandidaten stimmen. Ob Kemmerich aus moralischen Gründen nun zurücktreten muss, weiß ich nicht. Er hat sich ja gegen einen AfD-Kandidaten aufgestellt, d.h. nicht in der Hoffnung, die Stimmen der AfD einzusammeln.

Was wäre eigentlich, wenn Ramelow mit den Stimmen der AfD (trotz eigenem Kandidaten gewählt worden wäre)? Wäre dann auch sein Rücktritt gefordert geworden?

Als Gewinner geht keiner aus der Sache raus. Die Lehre daraus kann nur sein, dass die demokratischen Parteien noch stärker als bislang gegen die AfD zusammenstehen sollten und sich nicht von ihr am Ring durch die Manegen führen lassen.

[Kroate]

Ich bin kein Fan der AfD, aber das in Thüringen ist well played.

Das muss doch abgesprochen sein, sonst dürfte dem FDP-Typen nichts anderes übrig bleiben, als zurückzutreten.

Abgesprochen zwischen wem? Die AfD wird halt in der Pause überlegt haben, dass sie trotz eigenem Kandidaten geschlossen für den FDP Kandidaten stimmen. Ob Kemmerich aus moralischen Gründen nun zurücktreten muss, weiß ich nicht. Er hat sich ja gegen einen AfD-Kandidaten aufgestellt, d.h. nicht in der Hoffnung, die Stimmen der AfD einzusammeln.

Das ist doch Bullshit. Die AfD hat bereits vor der Wahl signalisiert, dass sie einen FDP-Kandidaten unterstützen würden. Deshalb ja auch der Tweet heute Morgen von Tiefensee: https://twitter.com/WTiefensee/status/1224936998068281344 (Verwaister Link automatisch entfernt)

[Kasimir]

Nochmal: Wie hätte Ramelow reagiert, wenn er mit den Stimmen der AfD gewählt worden wäre?

Man kann darüber streiten, ob Kemmerich im Amt bleiben oder Neuwahlen herbeiführen sollte, aber dass nun diejenigen, die jahrelang keine Probleme damit hatten, durch SED-Nachfolgepartei in Amt und Würden zu kommen, aufheulen, erscheint mir doch recht doppelzüngig.

Den Vorwurf muss man hier ggf. eher an die CDU richten, die es zugelassen hätte, dass es nur einen linken und einen rechten Kandidaten geben hätte. Hätten sowohl CDU als auch FDP für eigene Kandidaten gestimmt, wäre es zu dem Debakel gar nicht erst gekommen.

[OJ1988]

Abgesprochen zwischen (mindestens) AfD und FDP natürlich.

Schon witzig, theoretisch könnte sich jetzt eine rein FDP-geführte Minderheitsregierung bilden, der Haushalt für 2020 steht ja schon.

[Kroate]

Nochmal: Du hattest behauptet, dass Kemmerich nicht in der Hoffnung angetreten ist, mit den Stimmen der AfD gewählt zu werden. Das ist Bullshit.

[Blaumann]

Als Gewinner geht keiner aus der Sache raus.

Seh ich anders. Die CDU hat mit Ramelow ihren ärgsten Widersacher aus dem Weg geräumt und die Linke tritt bei den zu erwartenden Neuwahlen ohne MP-Bonus an.

Wenn sie richtig Glück hat, hat Ramelow genug und geht in Rente. In der 2. Reihe stehen nur die typischen Knallchargen.

Die AfD kann sich PR-mäßig ins Fäustchen lachen. Für die Bundespartei könnte es sich allerdings rächen, weil es mal wieder auf einen Achtungserfolg der radikalen Kräfte hinausläuft.

[Riven]

CDU, FDP und AfD werden jetzt koalieren. Das Tabu ist eh schon gebrochen, FDP und CDU könnten gegen SPD, Grüne und Linke nichts durchsetzen. Also entweder Minderheitsregierung toliert durch AfD oder direkt eine Koalition mit denen.

Oder Neuwahlen? Aber vermutlich fürchten CDU und FDP nach dieser Aktion eine Klatsche zurecht. Dann doch lieber 5 "bequeme" Jahre in einer stabilen Koaltion. Wen kümmert schon, was danach kommt?

Finde es nur erstaunlich, dass ein Ministerpräsident einer Partei mit 5% Stimmenanteil demokratisch legitimierter sein soll als einer, der die Wahl nicht nur gewonnen, sondern Stimmen dazugeholt hat. Aber vermutlich muss man FDP bzw. AfD - Wähler sein, um das zu verstehen.

[Kasimir]

Ich glaube niemand, sagt, dass Kemmerich demokratisch legitimierter ist, als es Ramelow gewesen wäre. Der Punkt ist schlicht, dass Ramelow eben auch nicht die erforderliche Mehrheit bekommen hat. Die Parteien haben es eben verfehlt, einen Kandidaten aufzustellen, der unter allen demokratischen Kräften kondensfähig war.

Und ich stelle nochmal die Frage: Hätte man auch den Rücktritt von Ramelow gefordert, hätte die AfD im dritten Wahlgang für ihn gestimmt und CDU/FDP für Kemmerich?

[Riven]

Und ich stelle nochmal die Frage: Hätte man auch den Rücktritt von Ramelow gefordert, hätte die AfD im dritten Wahlgang für ihn gestimmt und CDU/FDP für Kemmerich?

Du unterschlägst, dass dieser "Coup" von FDP und AfD genau so geplant war. Die SPD hatte ja schon heute Morgen Kenntnis davon. Und ja, die Linke hätte sich niemals über Hinterürgespräche mit der AfD darauf eingelassen. Davon bin ich überzeugt. Eher hätte sie die AfD damit öffentlich bloßgestellt. Ramelow hätte sich nie bewusst mit Stimmen der AfD wählen lassen geschweige denn die Wahl angetreten. Insofern hätte es auch keinen Anlass zu Rücktrittsforderungen gegeben.

[Kasimir]

Du unterschlägst, dass Kemmerich klar gesagt, hat, nur dann im dritten Wahlgang anzutreten, sollte auch die AfD antreten. Alles andere ist eine Verschwörungstheorie.

[Liz]

Die Parteien haben es eben verfehlt, einen Kandidaten aufzustellen, der unter allen demokratischen Kräften kondensfähig war.

Das scheint mir ein wesentlicher Punkt zu sein. Wenn man hätte verhindern wollen, dass ggf. die Stimmen der AfD darüber entscheiden, wer Ministerpräsident wird, hätte man sich vorher darüber einigen müssen, wer wen wie wählt und / oder toleriert, anstatt darauf zu setzen, dass im 3. Wahlgang schon alles gut gehen wird.

[Muirne]

Ramelow hätte die Wahl so nicht angenommen bzw es wäre schon gar nicht zu der Wahl gekommen. Die Frage nach einem Rücktritt stellt sich dann nicht. Nicht jeder lässt sich von Höcke wählen.

[Liz]

Ich bin mir nicht sicher, ob jemand groß nachgefragt hätte, woher die Stimmen wirklich kommen, wenn Ramelow im 3. Wahlgang gewählt worden wäre.