Ließ' noch mal genau nach, die Frage habe ich sehr wohl beantwortet.Suchender_ hat geschrieben: ↑Donnerstag 4. Juni 2020, 14:54 Leider gehst du noch immer nicht wirklich auf meine Frage ein. Oder willst du ernsthaft in Zweifel ziehen, dass die Rechtsprechung mitunter - im Rahmen des noch rechtlich zulässigen - Ergebnisse findet, die im Einzelfall gerecht sein mögen, die aber in der Systematik der Norm, deren Wortlaut, Entstehungsgeschichte und Zweck kaum noch eine Grundlage finden? Gerade deshalb werden nicht wenige Urteile ja auch - teilweise zurecht - scharf kritisiert.
Es geht mir nicht darum, ob etwas rechtlich zulässig ist, sondern welches Motiv der Richter im Rahmen des noch rechtlich Zulässigen verfolgt.
Liefere doch mal ein Beispiel für ein Urteil das deiner Meinung nach "im Einzelfall gerecht sein [mag], die aber in der Systematik der Norm, deren Wortlaut, Entstehungsgeschichte und Zweck kaum noch eine Grundlage [findet]."
Natürlich wird es immer Entscheidungen geben, die man - je nach eigenem Standpunkt - kritisieren möchte. Mehr als der alte Streit, der sich in Wahrheit nur darum dreht, dass man es selber mal anders sieht, kommt dabei nicht heraus. Ich finde z. B. die Lehre vom faktischen Vertrag absoluten Bullshit. Ich würde der Justiz aber nicht abstreiten, dass ihre Auffassung noch auf einer gerade so eben zulässigen, wenn auch von mir nicht im Ansatz geteilten, Auslegung der Gesetze beruht.
