Gibt es in Deutschland noch Meinungsfreiheit?

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Eins Grunzgesetz

Gibt es in Deutschland noch Meinungsfreiheit?

Beitrag von Eins Grunzgesetz » Samstag 8. Mai 2021, 01:45

Ich meine jetzt nicht unbedingt in einem streng-juristischen Sinn.

Sondern eher in dem, was das allgemeine gesellschaftliche Klima angeht. Insbesondere dann, wenn man Positionen vertritt, die zwar weit "rechts" sind, aber durchaus innerhalb des Verfassungsbogens?
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Re: Gibt es in Deutschland noch Meinungsfreiheit?

Beitrag von Julia » Samstag 8. Mai 2021, 09:32

Eins Grunzgesetz hat geschrieben:
Samstag 8. Mai 2021, 01:45
Ich meine jetzt nicht unbedingt in einem streng-juristischen Sinn.
Und diese Frage stellst du warum in einem Juristen-Forum?

Vorläufig offen aus potenziellem Unterhaltungswert.
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Ara
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Re: Gibt es in Deutschland noch Meinungsfreiheit?

Beitrag von Ara » Samstag 8. Mai 2021, 10:38

Der Umstand, dass dieser Post durch den staatlichen Forenfilter gekommen ist, ist ein Indiz von dessen Existenz würde ich sagen...
Die von der Klägerin vertretene Auffassung, die Beeinträchtigung des Wohngebrauchs sei durch das Zumauern der Fenster nur unwesentlich beeinträchtigt, ist so unverständlich, dass es nicht weiter kommentiert werden soll. - AG Tiergarten 606 C 598/11
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batman
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Re: Gibt es in Deutschland noch Meinungsfreiheit?

Beitrag von batman » Samstag 8. Mai 2021, 11:22

Der Unterhaltungswert tendiert gegen null.
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Re: Gibt es in Deutschland noch Meinungsfreiheit?

Beitrag von stilzchenrumpel » Samstag 8. Mai 2021, 12:09

Ara hat geschrieben:
Samstag 8. Mai 2021, 10:38
Der Umstand, dass dieser Post durch den staatlichen Forenfilter gekommen ist, ist ein Indiz von dessen Existenz würde ich sagen...
Dissidenten muss man nur frühzeitig identifizieren, da muss man eben eine zeitweilige Verfügbarkeit in Kauf nehmen ;)

Mit freundlichen Grüßen

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Re: Gibt es in Deutschland noch Meinungsfreiheit?

Beitrag von gola20 » Samstag 8. Mai 2021, 12:12

Meinungsfreiheit heißt nur, du kannst deinen Blödsinn herumerzählen. Es heißt nicht, dass wir dir zuhören müssen oder uns nicht drüber lustig machen dürfen.
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Re: Gibt es in Deutschland noch Meinungsfreiheit?

Beitrag von stilzchenrumpel » Samstag 8. Mai 2021, 12:13

gola20 hat geschrieben:
Samstag 8. Mai 2021, 12:12
Meinungsfreiheit heißt nur, du kannst deinen Blödsinn herumerzählen. Es heißt nicht, dass wir dir zuhören müssen oder uns nicht drüber lustig machen dürfen.
Ihr Sozialkredit erhält eine Gutschrift von 5 Punkten.

Mit freundlichen Grüßen

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Re: Gibt es in Deutschland noch Meinungsfreiheit?

Beitrag von famulus » Samstag 8. Mai 2021, 12:15

Eins Grunzgesetz hat geschrieben:
Samstag 8. Mai 2021, 01:45
Ich meine jetzt nicht unbedingt in einem streng-juristischen Sinn.

Sondern eher in dem, was das allgemeine gesellschaftliche Klima angeht. Insbesondere dann, wenn man Positionen vertritt, die zwar weit "rechts" sind, aber durchaus innerhalb des Verfassungsbogens?
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Re: Gibt es in Deutschland noch Meinungsfreiheit?

Beitrag von joschijoschi » Samstag 8. Mai 2021, 12:24

Das angesprochene Problem nennt man neudeutsch "cancle Culture". Alleine in letzter Zeit gab es einige Fälle dazu, z.B. Lehmanns private Whatsapp-Nachricht mit dem Quoten-Schwarzen, die Allesdichtmachen-Aktion oder ganz neu Boris Palmer zum Thema Lehmann.

Allen gemeinsam ist, dass es eben aus gutem Grund (Meinungsfreiheit) keinerlei juristische Handhabe gegen diese Meinungsäußerungen gibt, sich aber bestimmte gesellschaftliche Kräfte und Gruppen eine Art parallelen Sanktionsapparat aufbaut haben, in dem die Leute gezielt ausgegrenzt und unter Druck gesetzt werden. Es findet eine mediale Hinrichtung statt, die Leute verlieren ihre Jobs, werden nicht mehr zu Veranstaltungen eingeladen usw. Diese Methode wirkt natürlich nur bei Personen des öffentlichen Interesses.
Klassische Beschäftigungsverhältnisse mit Arbeitsverträgen, wie bei nicht Prominenten üblich, können natürlich aus diesen Gründen nicht beendet werden.

Aber letztendlich unterwandert dieses Prinzip der cancle culture natürlich schon die Meinungsfreiheit, da die Personen ja de facto "bestraft" werden. Es zwingt einflussreiche Menschen, die in der Öffentlichkeit stehen, sich ungeschriebenen Regeln zu unterwerfen, die in der Allgemeinbevölkerung aber keine Mehrheit finden würden, dazu gehört auch die gendergerechte Sprache, politisch korrekte Formulierungen usw.

Meiner Meinung müsste man aufgrund der neuen Situation (Medienmacht und soziale Netzwerke) neue Gesetze schaffen, die Prominente hiervor besser schützen, damit ihr Grundrecht auf Meinungsfreiheit besser geschützt wird.
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Re: Gibt es in Deutschland noch Meinungsfreiheit?

Beitrag von Ara » Samstag 8. Mai 2021, 13:12

joschijoschi hat geschrieben:
Samstag 8. Mai 2021, 12:24
Das angesprochene Problem nennt man neudeutsch "cancle Culture". Alleine in letzter Zeit gab es einige Fälle dazu, z.B. Lehmanns private Whatsapp-Nachricht mit dem Quoten-Schwarzen, die Allesdichtmachen-Aktion oder ganz neu Boris Palmer zum Thema Lehmann.

Allen gemeinsam ist, dass es eben aus gutem Grund (Meinungsfreiheit) keinerlei juristische Handhabe gegen diese Meinungsäußerungen gibt, sich aber bestimmte gesellschaftliche Kräfte und Gruppen eine Art parallelen Sanktionsapparat aufbaut haben, in dem die Leute gezielt ausgegrenzt und unter Druck gesetzt werden. Es findet eine mediale Hinrichtung statt, die Leute verlieren ihre Jobs, werden nicht mehr zu Veranstaltungen eingeladen usw. Diese Methode wirkt natürlich nur bei Personen des öffentlichen Interesses.
Klassische Beschäftigungsverhältnisse mit Arbeitsverträgen, wie bei nicht Prominenten üblich, können natürlich aus diesen Gründen nicht beendet werden.

Aber letztendlich unterwandert dieses Prinzip der cancle culture natürlich schon die Meinungsfreiheit, da die Personen ja de facto "bestraft" werden. Es zwingt einflussreiche Menschen, die in der Öffentlichkeit stehen, sich ungeschriebenen Regeln zu unterwerfen, die in der Allgemeinbevölkerung aber keine Mehrheit finden würden, dazu gehört auch die gendergerechte Sprache, politisch korrekte Formulierungen usw.

Meiner Meinung müsste man aufgrund der neuen Situation (Medienmacht und soziale Netzwerke) neue Gesetze schaffen, die Prominente hiervor besser schützen, damit ihr Grundrecht auf Meinungsfreiheit besser geschützt wird.
Die USA ist sicherlich das Land mit der weitestgehenden "Meinungsfreiheit" und hatte schon immer das Prinzip der "Gegenrede". Die Gegenrede ist auch nichts anderes als das geltend machen von der eigenen Meinungsfreiheit. Lehrmann oder Palmer werden es aushalten müssen, dass andere Leute ihre Äußerungen für dumm halten und das auch kundtun.
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Django
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Re: Gibt es in Deutschland noch Meinungsfreiheit?

Beitrag von Django » Samstag 8. Mai 2021, 13:42

Natürlich gibt es in Deutschland "Meinungsfreiheit". Hier darf man wirklich jeden Schwachsinn verbreiten. Auch wenn er noch so falsch ist.

Und zum Thema Jens Lehmann. Am Ende ist das ne klare Kiste und hat nichts mit "Cancel Culture" zu tun. Sein ehemaliger Arbeitgeber ist die Hertha BSC GmbH & Co. KGaA. Sprich ein gewinnorientiertes Unternehmen. Welches Unternehmen kann es sich erlauben, jemanden zu beschäftigen, der durch eigene Blödheit ein derart negatives Licht auf das Unternehmen wirft? Am Ende des Tages blieb denen aus unternehmerischer Sicht keine andere Wahl.

Und zur "Allesdichtmachen Aktion". Meinungsfreiheit bedeutet halt auch nicht, dass zu jeder Meinung applaudiert werden muss. Man muss halt auch damit klarkommen, dass Meinungsäußerungen ein gewisses Echo erzeugen können. Flieg mal in ein Land, indem du für das Aussprechen der Wahrheit staatlich verfolgt wirst. Dann wirst du merken, wie gut es uns hier geht. (@ Threadersteller)
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Re: Gibt es in Deutschland noch Meinungsfreiheit?

Beitrag von OJ1988 » Samstag 8. Mai 2021, 13:53

Ich würde behaupten, dass es in jeder Gesellschaft, die das Recht auf Meinungsfreiheit juristisch zuspricht, dennoch Meinungen gibt, die gesellschaftlich stigmatisiert sind. Das war auch in der BRD (Hallo, Tibor!) schon immer so. Was sich stetigt wandelt ist allein, welche Meinungen das sind. Was heute eine öffentliche Stellungnahme gegen die Aufnahme arabischer Einwanderer ist, war in den 50ern bspw. eine öffentliche Stellungnahme pro DDR/pro Homosexualität usw.
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Re: Gibt es in Deutschland noch Meinungsfreiheit?

Beitrag von Sektnase » Samstag 8. Mai 2021, 14:21

OJ1988 hat geschrieben:
Samstag 8. Mai 2021, 13:53
Das war auch in der BRD (Hallo, Tibor!) schon immer so. Was sich stetigt wandelt ist allein, welche Meinungen das sind. Was heute eine öffentliche Stellungnahme gegen die Aufnahme arabischer Einwanderer ist, war in den 50ern bspw. eine öffentliche Stellungnahme pro DDR/pro Homosexualität usw.
Guter Gedanke.
In einem Umfeld, in dem mittelschwere Hurensöhnigkeit häufig zum Stellenprofil gehört, muss einen nicht wundern, wenn man Scheiße behandelt wird. -Blaumann
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Re: Gibt es in Deutschland noch Meinungsfreiheit?

Beitrag von OrangensaftEddy » Samstag 8. Mai 2021, 15:52

Eins Grunzgesetz hat geschrieben:
Samstag 8. Mai 2021, 01:45
Ich meine jetzt nicht unbedingt in einem streng-juristischen Sinn.

Sondern eher in dem, was das allgemeine gesellschaftliche Klima angeht. Insbesondere dann, wenn man Positionen vertritt, die zwar weit "rechts" sind, aber durchaus innerhalb des Verfassungsbogens?
Wenn du Meinungsfreiheit nicht im streng-juristischen Sinne meinst, in welchem Sinne meinst du es? Kannst du das bitte für mich genauer erklären?
joschijoschi hat geschrieben:
Samstag 8. Mai 2021, 12:24
[...]da die Personen ja de facto "bestraft" werden.[...]
Ich verstehe was du meinst, aber Meinungsfreiheit ist eine Sache. Mit den Konsequenzen zu leben ist eine andere.
Du darfst auch deiner Oma deine Meinung/Positionen/Whatever sagen, aber wenn Sie daraufhin den Kontakt abbricht ist das ihr Recht.
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Re: Gibt es in Deutschland noch Meinungsfreiheit?

Beitrag von Sektnase » Samstag 8. Mai 2021, 17:10

Du meinst wohl die Diskussionskultur? Die ist (insbesondere in den Medien) wirklich nicht so besonders toll.

Leute, die sich als "weit rechts, aber innerhalb des Verfassungsbogens" einordnen sind aber oft auch gar nichtmal so sehr innerhalb des Verfassungsbogens.
Einem offenen Diskurs hat m.E. die AFD den Todesstoß versetzt: man nutzt die demokratischen Institutionen und führt die demokratischen Parteien vor (z.B. mit Klagen), allen Beteiligten ist aber klar, dass das eigentliche Ziel der Aktion nicht die (teilweise) propagierte Stärkung des demokratischen Rechtsstaats ist, sondern das genaue Gegenteil. Da brauch man sich nur mal das Personal oder die Leute auf den AFD-Demos anschauen. Das verhindert einen Diskurs, weil klar ist, dass der von einer Seite nicht offen geführt wird.
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