[NERV] Mich nervt gerade total ...

[Liz]

Naja, aber man kann ja nicht nur die neuen Verfahren erledigen, sondern muss sich irgendwann auch um den Altbestand kümmern. Und da wird es dann immer ein paar Verfahren geben, die objektiv gesehen einfach ganz dringend erledigt werden müssen. Wenn man natürlich nur ein Jahr lang da ist, sollte man sich den Bestand frühzeitig anschauen und überlegen, welche Verfahren man überhaupt anfasst und welche man gleich für den Nachfolger terminiert, damit der dann eine reelle Chance hat, das Verfahren zu erledigen. Langjährige Assessorendezernate sind aber undankbar, weil im Zweifelsfall jeder nur die Verfahren bearbeitet, die leicht und schnell gehen und / oder ganz dringend bearbeitet werden müssen und alles andere liegen bleibt. Ist dann aber klasse, wenn man Verfahren erledigen darf, bei denen keiner der zwei bis fünf Vorgänger so richtig wusste, was man mit dem Verfahren anstellen könnte.

Bei Aras Verfahren gibt es eigentlich nur zwei Möglichkeiten: entweder verfasst einer der nächsten Proberichter einen Beweisbeschluss, der die Parteien die nächsten 5-10 Jahre beschäftigen wird und diverse nachfolgende Proberichter unglücklich machen wird, oder irgendein Proberichter entscheidet das Verfahren kurzerhand ohne Beweisaufnahme und ohne allzu große Hinweise einfach.

[stilzchenrumpel]

Kurzer Tatbestand, Entscheidungsgründe ohne großartige Würdigung der vorgebrachten Rechtsmeinungen - manchmal muss man auch nur den Weg in die 2. Instanz bereiten

[Ara]

Kurzer Tatbestand, Entscheidungsgründe ohne großartige Würdigung der vorgebrachten Rechtsmeinungen - manchmal muss man auch nur den Weg in die 2. Instanz bereiten

Den Weg hat in unserem Fall die vorletzte Richterin zerstört als sie mir erklärte, ich hätte noch nicht dediziert jeden einzelnen Posten bestritten. Meine Erwiderung, das sei nicht erfolgt, weil die Klage unschlüssig sei, da 2/3 der eingeklagten 700 Posten erkennbar nicht den Beklagten betreffen und es nicht die Aufgabe des Beklagten sein kann den Klagegegenstand zu bestimmen, quittierte sie mit „ich habe mich auch hingesetzt und mir alles angeschaut, dann kann ich das von Ihnen auch verlangen“. Auf die Frage an den Kläger, ob er wirklich alles einklagt auch die erkennbar unsinnigen Posten, bejahte er mir freundlicherweise dann novh. Seit dem gibt es 700 einzelne (teilweise unter 10 Euro) streitige Vorträge. Jeweils mit Beweisantritt. Und ich hab n Wochenende Lebenszeit verloren.

Ein fun fun fun-Verfahren also

[Tibor]

Wird wenigstens die Nummerierung jedes Mal abgeändert?

[Ara]

Wir haben tatsächlich mittlerweile Nr. 315a und Ähnliches, weil in der Klage Nummern doppelt vergeben wurden, teilweise fehlen aber auch Nummern. Man hat wirklich die gesamte Bandbreite an Freude!

[Liz]

Wer Positionen mit einem Streitwert von unter 10 € substantiiert unter Beweisantritt bestreitet, dem ist auch nicht mehr zu helfen. Allein die Beschäftigung mit diesen Positionen dürfte teurer sein, als eine Verurteilung zur Zahlung von vielleicht 1.000 € zu riskieren.

[Ara]

Wer Positionen mit einem Streitwert von unter 10 € substantiiert unter Beweisantritt bestreitet, dem ist auch nicht mehr zu helfen. Allein die Beschäftigung mit diesen Positionen dürfte teurer sein, als eine Verurteilung zur Zahlung von vielleicht 1.000 € zu riskieren.

Ich glaube das würdest du anders sehen, wenn dich jemand unberechtigt existenzbedrohend verklagt. Dann willst du ihm keine 1000 Euro "schenken".

[gola20]

Muss nicht einmal existenzbedrohend sein. Wenn jemand von mir zu Unrecht 10€verlangt, dann wehre ich mich auch.

[Muirne]

Hm, ich würde einfach mal ne Runde 3x10 € Beweise (kann man als Richter keine Probleme kriegen, wenn man dafür nen Sachverständigen für 300 € lädt? Ne, oder? Wenn der Kläger das unbedingt will, soll er es halt bezahlen) verhandeln (dann hab ich auch wieder ein halbes Jahr Ruhe) und darauf hoffen, dass danach irgendjemand zur Vernunft kommt.

[Liz]

Wer Positionen mit einem Streitwert von unter 10 € substantiiert unter Beweisantritt bestreitet, dem ist auch nicht mehr zu helfen. Allein die Beschäftigung mit diesen Positionen dürfte teurer sein, als eine Verurteilung zur Zahlung von vielleicht 1.000 € zu riskieren.

Ich glaube das würdest du anders sehen, wenn dich jemand unberechtigt existenzbedrohend verklagt. Dann willst du ihm keine 1000 Euro "schenken".

Es ist auch in dieser Situation schlichtweg irrational, seine Energie auf 100 Positionen à 3,50 € zu verschwenden, anstatt alle Kraft auf die Abwehr der existenzbedrohenden Forderung zu konzentrieren.

Muss nicht einmal existenzbedrohend sein. Wenn jemand von mir zu Unrecht 10€verlangt, dann wehre ich mich auch.

Es ist halt immer die Frage, wie sehr man seine eigene Zeit wertschätzt.

[Liz]

Hm, ich würde einfach mal ne Runde 3x10 € Beweise (kann man als Richter keine Probleme kriegen, wenn man dafür nen Sachverständigen für 300 € lädt? Ne, oder? Wenn der Kläger das unbedingt will, soll er es halt bezahlen) verhandeln (dann hab ich auch wieder ein halbes Jahr Ruhe) und darauf hoffen, dass danach irgendjemand zur Vernunft kommt.

Das Problem ist, dass derartige Verfahren häufig beidseits mit einem hohen Grad an Irrationalität geführt werden, dh der Kläger wird dann auch noch den Auslagenvorschuss für den Sachverständigen einzahlen, selbst wenn der höher als die strittige Forderung ist. Wenn Du aber einmal angefangen hast, Beweis zu erheben, wirst Du den Weg auch weitergehen müssen und dann verbringst Du sehr viel Lebenszeit mit diesem Verfahren (und die Parteien haben dann bestimmt noch zahllose Ideen, welche Zeugen man noch befragen könnte und schreiben Dir seitenweise, warum der Zeuge der Gegenseite ein mieser Lügner ist). Entweder macht man eine Beweisaufnahme vorrangig über die "Big Points" und bekommt die Parteien dann zu einem Vergleich bzw. dazu, den Weg für ein Urteil freizumachen (z. B. tlw. Klagerücknahme) oder man überlegt sich sehr gründlich, ob man überhaupt eine Beweisaufnahme braucht und wie man diese möglichst knapp halten kann.

[sai]

Hatten wir hier kürzlich auch. Es ging um Beihilfe iHv knapp 100€. Am Ende waren die Gutachterkostem fünfstellig.

[Julia]

Sag nicht, diese Klage hatte mit Professoren zu tun...

[thh]

Hatten wir hier kürzlich auch. Es ging um Beihilfe iHv knapp 100€. Am Ende waren die Gutachterkostem fünfstellig.

Lehrer?

[Tibor]

Wenn der Kläger gewonnen hat, dann ist doch das Problem bei der Beihilfestelle. Meistens machen die Kläger das aber nur, wenn der Doppelausreichendvolljurist bei der Rechtsschutzversicherung nicht aufgepasst und einfach eine Deckungszusage erteilt hat.