Joshua hat geschrieben: ↑Freitag 15. September 2023, 18:15
Ich kann den Abwehrreflex als solchen gut verstehen. Aus linker Perspektive ist die AfD auch als "Protestventil" klar abzulehnen. Ich halte sie v.a. für eine in der Wolle gefärbte sozialdarwinistische, zutieft menschenverachtende und dazu auch in weiten Teilen (wenn auch nicht ausnahmelos) neoliberale Kraft. Ja, die AfD muss bekämpft werden. Das geht aber - wie von Theopa u.a. zu Recht konstantiert - nicht, indem man vertritt, 2+2=5, weil ein AfD-Vertreter gesagt hat, 2+2=4. Man muss sich fragen, was diesen Aufstieg begünstigt hat. Und dann müssen die etablierten Parteien endlich wieder eine Politik machen, die sich der Themen annimmt, welche die Mehrheit der Menschen nun einmal beschäftigen - das ist dann i.Ü. kein "Poplulismus", sondern demokratische Systemerhaltung!!!
…“ und dann müssen die etablierten Parteien endlich wieder eine Politik machen, die….sondern demokratische Systemerhaltung!!!
Falls du auf mich anspielst—Sehe ich genau so.
Bei Aiwanger bez. Populisten sieht das aber ganz anders aus.
Nein, ich wollte nicht spezifisch auf deinen Beitrag anspielen, sondern nur noch einmal meine Ablehnung des undemokratischen Populismus-Begriffes unterstreichen.
„In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“
Egon Bahr 2013
Joshua hat geschrieben: ↑Freitag 15. September 2023, 22:40
Nein, ich wollte nicht spezifisch auf deinen Beitrag anspielen, sondern nur noch einmal meine Ablehnung des undemokratischen Populismus-Begriffes unterstreichen.
..für mich schwer nachvollziehbar, deine Ablehnung des undemokratischen Populismus-Begriffes.
Meiner Ansicht nach heute ein entscheidender Faktor der Politik im negativen Sinn.
Ich beziehe mich auf die Definition Populismus z.B. aus Wikipedia
oder auch
Populismus,bpb Frank Decker beispielhaft.
Dramatischer Vorfall in Österreich: Eine Joggerin ist in der Nähe von Linz von einem Kampfhund zu Tode gebissen worden.
Die österreichische Zeitung „Krone“ berichtet, dass die Frau von dem Hund „regelrecht zerfleischt“ worden sei. Demnach geschah der Angriff vor dem Haus der Besitzerin.
Sollte nicht die Frage eines Kampfhundeverbots endlich mal mit dem nötigen Ernst diskutiert werden?
„In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“
Egon Bahr 2013
EU-Kommission friert Zahlungen an Palästinenser ein
Bisher bedachte die Europäische Union die palästinensischen Gebiete mit großzügigen Hilfsgeldern. Nach dem brutalen Großangriff aus Gaza auf Israel ist nun vorerst Schluss mit der Unterstützung
Klingt für mich nach einem (politischen) Tatbestand der "Sippenhaft für terroristische Straftaten". Die Palästinenser im Gaza-Streifen, die jetzt Opfer der Gegenoffensive werden, haben nichts von dem Terror der Hamas. Nicht jeder Palästinenser unterstützt die Hamas, ganz im Gegenteil. Der Westen sollte nicht in jene archaischen Denkmuster ("Sippenhaft", "Gruppenstrafe" u.a.) zurückfallen, welche die Terroristen ihrerseits reproduzieren.
„In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“
Egon Bahr 2013
Joshua hat geschrieben: ↑Montag 9. Oktober 2023, 16:23
EU-Kommission friert Zahlungen an Palästinenser ein
Bisher bedachte die Europäische Union die palästinensischen Gebiete mit großzügigen Hilfsgeldern. Nach dem brutalen Großangriff aus Gaza auf Israel ist nun vorerst Schluss mit der Unterstützung
Klingt für mich nach einem (politischen) Tatbestand der "Sippenhaft für terroristische Straftaten". Die Palästinenser im Gaza-Streifen, die jetzt Opfer der Gegenoffensive werden, haben nichts von dem Terror der Hamas. Nicht jeder Palästinenser unterstützt die Hamas, ganz im Gegenteil. Der Westen sollte nicht in jene archaischen Denkmuster ("Sippenhaft", "Gruppenstrafe" u.a.) zurückfallen, welche die Terroristen ihrerseits reproduzieren.
Hilfsgelder sollten allerdings auch nicht in die Verfügungsmacht von Machthabern gelangen, die ihrerseits die Vernichtung anderer Staaten zum Ziel haben und die Gelder nach Gutdünken auch zu diesem Zweck einsetzen können. Ob dagegen von der EU wirklich hinreichende Vorkehrungen getroffen wurden, ist mir derzeit nicht so ganz klar. Versprechen und versichern kann man viel.
„Willkommen beim kassenärztlichen Servicecenter. Hinweise zum Datenschutz finden Sie unter ElfSechsElfSieben Punkt DeEh Släsch Datenschutz. Wenn Sie in einer lebensbedrohlichen Situation sind, legen Sie bitte jetzt auf und wählen EinsEinsZwei.“
Klar, das sollte man nach Möglichkeit vermeiden. Ob man es jemals ganz wird ausschließen können, dass sich auch Terrorstrukturen bereichern, vermag ich nicht zu sagen. Ich denke eher, dass man es nie wird ganz ausschließen können. Im Übrigen hoffe ich ebenfalls, dass das in der Vergangenheit hinreichend geprüft wurde. Wenn man jetzt argumentiert, man setze die Zahlungen aus, um die Geldströme noch mal zu prüfen, ist das ein Armutszeugnis; denn diese Prüfung ist - aus Gründen der Sicherheit Isreals - ja wohl Voraussetzung für die AUFNAHME entsprechender Zahlungen.
„In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“
Egon Bahr 2013
scndbesthand hat geschrieben: ↑Montag 9. Oktober 2023, 16:47
Hilfsgelder sollten allerdings auch nicht in die Verfügungsmacht von Machthabern gelangen, die ihrerseits die Vernichtung anderer Staaten zum Ziel haben und die Gelder nach Gutdünken auch zu diesem Zweck einsetzen können. Ob dagegen von der EU wirklich hinreichende Vorkehrungen getroffen wurden, ist mir derzeit nicht so ganz klar. Versprechen und versichern kann man viel.
Wie will man denn "hinreichende Vorkehrungen" treffen, wenn man davon ausgehen muss, dass die palästinensische Autonomiebehörde - also die faktische Regierung - mit einem Präsidenten an der Spitze, der den Holocaust leugnet und Präsident der Fatah ist, einer früheren Terrororganisation, die eine gemeinsame Übergangsregierung mit der Hamas anstrebt, selbst Mittel für Terrorgruppen abzweigt? Das lässt sich doch schlicht von außen nicht kontrollieren; man muss eben der Regierung glauben.
thh hat geschrieben: ↑Mittwoch 11. Oktober 2023, 08:52
scndbesthand hat geschrieben: ↑Montag 9. Oktober 2023, 16:47
Hilfsgelder sollten allerdings auch nicht in die Verfügungsmacht von Machthabern gelangen, die ihrerseits die Vernichtung anderer Staaten zum Ziel haben und die Gelder nach Gutdünken auch zu diesem Zweck einsetzen können. Ob dagegen von der EU wirklich hinreichende Vorkehrungen getroffen wurden, ist mir derzeit nicht so ganz klar. Versprechen und versichern kann man viel.
Wie will man denn "hinreichende Vorkehrungen" treffen, wenn man davon ausgehen muss, dass die palästinensische Autonomiebehörde - also die faktische Regierung - mit einem Präsidenten an der Spitze, der den Holocaust leugnet und Präsident der Fatah ist, einer früheren Terrororganisation, die eine gemeinsame Übergangsregierung mit der Hamas anstrebt, selbst Mittel für Terrorgruppen abzweigt? Das lässt sich doch schlicht von außen nicht kontrollieren; man muss eben der Regierung glauben.
China macht es in Afrika vor, wie es geht: kein Geld an die Regierung, sondern die Leistungen werden selbst ausgeführt, maximal wird an die Leistungserbringer gezahlt.
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FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai hat die Pfiffe und Buh-Rufe zahlreicher türkischer Fans beim Länderspiel gegen das deutsche Team in Berlin verurteilt. „Es muss uns alle schmerzen, wenn in Deutschland geborene oder aufgewachsene Menschen bei einem Länderspiel in Deutschland die deutsche Nationalmannschaft auspfeifen“, kritisierte Djir-Sarai im Gespräch mit der BILD. Bei der Partie im mit 72.592 Zuschauern ausverkauften Olympiastadion waren die deutschen Spieler um Kapitän Ilkay Gündogan schon beim Aufwärmen lautstark ausgepfiffen worden
Mit der Demokratie sei das Modell einer multikulturellen Gesellschaft nur schwer zu vereinbaren, sagte der SPD-Politiker in einem Interview des „Hamburger Abendblatts“ vom Mittwoch. „Insofern war es ein Fehler, daß wir zu Beginn der sechziger Jahre Gastarbeiter aus fremden Kulturen ins Land holten".
Multikultur funktioniert nur im Obrigkeitsstaat
Die damit entstandenen Probleme seien in Deutschland, aber auch in ganz Europa vernachlässigt worden. Bislang funktionierten multikulturelle Gesellschaften nur dort friedlich, wo es einen starken Obrigkeitsstaat gebe, sagte Schmidt und nannte Singapur als Beispiel.
„In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“
Egon Bahr 2013
scndbesthand hat geschrieben: ↑Mittwoch 11. Oktober 2023, 10:19China macht es in Afrika vor, wie es geht: kein Geld an die Regierung, sondern die Leistungen werden selbst ausgeführt
Ja, das sehe ich schon vor mir, wie jemand ein deutsches Unternehmen nach Gaza schickt,
thh hat geschrieben: ↑Montag 20. November 2023, 10:21
scndbesthand hat geschrieben: ↑Mittwoch 11. Oktober 2023, 10:19China macht es in Afrika vor, wie es geht: kein Geld an die Regierung, sondern die Leistungen werden selbst ausgeführt
Ja, das sehe ich schon vor mir, wie jemand ein deutsches Unternehmen nach Gaza schickt,
Ach stimmt. Wir können das ja gar nicht. Wir können ja mal die Franzosen fragen.
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Damit müsste sich gerade die SPD, der ich immer noch angehöre, endlich mal befassen, um der widerwärtigen AfD das Wasser abzugraben:
„Die Deutschen sind arm und wütend“: Vermögen der Mitte jetzt kaum größer als bei den Griechen
Von Spanien und Italien abgehängt: In Deutschland herrscht extreme Ungleichheit, kaum besser als Griechenland, zeigt ein EZB-Vergleich. Wie ist das möglich?
[...]
Der Medianhaushalt in Deutschland hat ein Nettovermögen von 106.600 Euro – was bedeutet das?
Zahlen bestätigen dieses Gefühl: Die obersten zehn Prozent der Haushalte verfügen laut der letzten Erhebung der Bundesbank aus dem Jahr 2021 über ein Nettovermögen von mindestens 725.000 Euro und kontrollieren mehr als die Hälfte des Vermögens des Landes, während die untersten 40 Prozent der Haushalte ein Nettovermögen von höchstens 44.000 Euro haben
"Die Deutschen" sind in der Mittelschicht ein arbeitssames, aber nachgerade vermögensloses Völkchen.
Was man leicht ändern könnte: Durch demokratiebewahrende massive Umverteilung!
„In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“
Egon Bahr 2013
