AGB Kündigungsfrist Verträge

[Sunday]

Hallo,

ich arbeite mich gerade durch das Thema AGB Gestaltung durch und habe (vermutlich) ein Verständnisproblem.

Nach § 309 Nr. 9 BGB soll seit 2022 die Kündigungsfrist bei Verträgen nach Ablauf der zunächst vorgesehenen Dauer 1 Monat betragen.
Wenn es sich jedoch von Anfang an um einen unbefristeten Vertrag handelt, dann kann die Kündigungsfrist auch länger als 1 Monat sein?
Verstehe ich das richtig?

Wäre um eine kurze Rückmeldung dankbar.

VG
Sunny

[Torsten Kaiser]

Ja. Voraussetzung der Einschlägigkeit von § 309 Nr. 9b ist, dass (formular- oder individualvertraglich) eine zeitlich begrenzte Laufzeit des Erstvertrags vorgesehen wurde, so MüKo.

LG