Drittes Reich verbotene Symbolik

Straf-, Strafprozeß- und Ordnungswidrigkeitenrecht sowie Kriminologie

Moderator: Verwaltung

Antworten
Mrjura
Newbie
Newbie
Beiträge: 1
Registriert: Samstag 13. April 2024, 15:58
Ausbildungslevel: Student (Sonstiges)

Drittes Reich verbotene Symbolik

Beitrag von Mrjura »

Hallo,
ich schreibe gerade eine Hausarbeit über die juristische Situation für Influencer, die das "dritte Reich" bzw. H*tler parodieren möchten. Meine Frage wäre bei

§ 86a " wird bestraft, wer .......Kennzeichen im Sinne des Absatzes 1 sind namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußformen."

Die Frage ist was zählt als Uniformstücke oder Fahnen? Ich weiß, dass bei unser Rechtssprechung das Hakenkreuz generell verboten ist. Aber beim recherchieren fand ich einen Influencer, der hat eine Hakenkreuzarbinde an, aber das Hakenkreuz ist da durch eine viereckiges Stoff verdeckt. Die Frage ist, greift hier §86?

Bild

Denn er trägt eigentlich die Symbole der Zeit vom dritten Reich. Vom H*tler Bart, bis zur Frisur.

Ich hoffe Ihr könnt mir da weiterhelfen. Es grüß euch
Mr Jura
Benutzeravatar
Ara
Urgestein
Urgestein
Beiträge: 8362
Registriert: Donnerstag 11. Juni 2009, 17:48
Ausbildungslevel: Schüler

Re: Drittes Reich verbotene Symbolik

Beitrag von Ara »

Tipp: § 86a StGB gilt nicht für Kunst.
Die von der Klägerin vertretene Auffassung, die Beeinträchtigung des Wohngebrauchs sei durch das Zumauern der Fenster nur unwesentlich beeinträchtigt, ist so unverständlich, dass es nicht weiter kommentiert werden soll. - AG Tiergarten 606 C 598/11
Antworten