Manches muss einfach gemeldet werden

[Strich]

Ja aber das bedeutet doch seit Menschengedenken ^^ https://www.schweizer.eu/aktuelles/das- ... licher-weg

[Schnitte]

Melde: Hiroshima-Jahrestag.

[Gürteltier]

Übrigens ein spannender Ort für einen Tagestrip.

[Joshua]

Melde:

Bundesgerichtshof spricht Thüringer Proberichterin vom Vorwurf der Rechtsbeugung frei

Das Landgericht Gera hat die Angeklagte wegen Rechtsbeugung zu einer Freiheitsstrafe von einem Jahr verurteilt, deren Vollstreckung zur Bewährung ausgesetzt und angeordnet, dass zwei Monate der Freiheitsstrafe als vollstreckt gelten.

Näher:

Nach den Urteilsfeststellungen war die Angeklagte ab 2020 als Proberichterin des Freistaats Thüringen u.a. im Rahmen des amtsgerichtlichen Bereitschaftsdienstes eingesetzt. Am 14. April 2020 erreichte sie der Eilantrag ihres Vaters, eines evangelischen Pfarrers, der keine Kenntnis hatte, dass seine Tochter den Bereitschaftsdienst an diesem Tag verrichten werde, und der Zugang zu einer schwer erkrankten, palliativ versorgten Bewohnerin eines Seniorenheims begehrte. Er machte geltend, dass die persönliche seelsorgerische Betreuung nicht durch telefonische Kontakte oder durch Mitarbeiter des Heims ersetzt werden könne. Das Heim hatte Besuche aufgrund der damals geltenden Corona-Schutzmaßnahmen grundsätzlich untersagt und wollte den Zutritt erst in der unmittelbaren Sterbephase ermöglichen. Die Angeklagte wies ihren Vater darauf hin, dass der Ausgang des Verfahrens offen sei. Auf die von ihrem Vater aufgeworfene Frage nach einer Befangenheit erklärte sie, nicht in ihrer Neutralität beeinträchtigt zu sein, da es nicht um ein privates, sondern ein dienstliches Anliegen in seiner Eigenschaft als Pfarrer gehe. Nach Prüfung des Antrags erließ sie noch am selben Abend ohne Anhörung eine einstweilige Verfügung mit sechsseitiger Begründung. Darin verpflichtete sie das Seniorenheim, ihrem Vater unter Beachtung erforderlicher Schutzmaßnahmen jederzeit Zutritt zu der Bewohnerin zu gewähren. Sie übergab den Beschluss ihrem Vater an ihrer Privatanschrift und nahm anschließend die Verfahrensunterlagen zur Gerichtsakte. Das bestehende Vater-Tochter-Verhältnis erwähnte sie weder im Beschluss noch an anderer Stelle in der Akte.

Quelle:

https://www.bundesgerichtshof.de/Shared ... 26142.html, Hervorhebung nicht im Original

[Joshua]

PS: Finde das Urteil richtig.

„Eine Rechtsbeugung im Sinne von § 339 StGB setzt voraus, dass sich der Richter oder ein anderer Amtsträger bei der Leitung oder Entscheidung einer Rechtssache bewusst und in schwerwiegender Weise von Recht und Gesetz entfernt und sein Handeln stattdessen an eigenen Maßstäben ausrichtet.“

Materiell wollte sie letztlich richtig handeln.

[famulus]

Bei Dummheit bist du manchmal erstaunlich nachsichtig. Wo du hier doch immer so streng mit uns bist.

[batman]

Äußerst dumm war das Verhalten der Proberichterin in jedem Fall.

[Gürteltier]

Was haltet ihr denn von ihrer Begründung, wieso sie nicht befangen gewesen sein soll?

Natürlich finde ich das Argument schwach; dann kann ich ja auch sagen: Nunja, Papa, es geht ja gar nicht um dich, sondern um deine geschäftliche Tätigkeit als GmbH-Geschäftsführer…^^

Auf jeden Fall ist es schon ein “dickes Ding”, wenn sogar der Vater das Gefühl bekommt, dass hier etwas nicht mit rechten Dingen zugeht. Ganz generell bin ich zwar nicht in dieser Position, aber ich würde mich tatsächlich überhaupt nicht darum reißen, auch nur annähernd etwas entscheiden zu müssen, wo jemand beteiligt ist, den ich auch nur irgendwie persönlich kenne.

[Schnitte]

Übrigens ein spannender Ort für einen Tagestrip.

Ich war vor einigen Jahren für mehrere Tage in Hiroshima, und das über den Jahrestag hinweg, so dass ich die Gedenkveranstaltungen besuchen konnte.

[Gürteltier]

Übrigens ein spannender Ort für einen Tagestrip.

Ich war vor einigen Jahren für mehrere Tage in Hiroshima, und das über den Jahrestag hinweg, so dass ich die Gedenkveranstaltungen besuchen konnte.

Ich war tatsächlich nur einen Tag da - deshalb habe ich es dann auch nichtmehr zu diesem Schrein im Wasser geschafft (Itsukushima Jinja, sollten die anderen mal googeln, hat wirklich jeder schonmal ein Bild von gesehen). Ich habe aber ausführlich die Museen zur A-Bombe besucht und war dann noch etwas in der Burganlage(?) - und im Pokémon Center. Ausßerdem war das meine erste (und bisher einzige) Fahrt mit dem Shinkansen (von Kyoto nach Hiroshima) - als Bahngeplagter natürlich eine Offenbarung. ^^

Das Ganze ist jetzt aber auch schon… oh Gott, mehr als 7 Jahre her.

[FKN993]

Das erstaunt mich ja immer wieder. Den Gameboy gabs ja damals noch nicht, aber Little Boy hat man gebaut. Unglaublich.

[Joshua]

Was haltet ihr denn von ihrer Begründung, wieso sie nicht befangen gewesen sein soll?

Natürlich finde ich das Argument schwach; dann kann ich ja auch sagen: Nunja, Papa, es geht ja gar nicht um dich, sondern um deine geschäftliche Tätigkeit als GmbH-Geschäftsführer…^^

Auf jeden Fall ist es schon ein “dickes Ding”, wenn sogar der Vater das Gefühl bekommt, dass hier etwas nicht mit rechten Dingen zugeht. Ganz generell bin ich zwar nicht in dieser Position, aber ich würde mich tatsächlich überhaupt nicht darum reißen, auch nur annähernd etwas entscheiden zu müssen, wo jemand beteiligt ist, den ich auch nur irgendwie persönlich kenne.

Kann man mit guten Gründen so sehen. Ich würde hier einwerfen: Proberichterin, Bereitschaftsdienst = oft extreme Stresssituation, dazu Corona-Frühphase und extremer Fall (schwer erkrankte, palliativ versorgte Bewohnerin); die hat mE nur gesehen: Der Seelsorger, der "zuständig" war und ist, muss zu der Bewohnerin dürfen...

[Gürteltier]

Ich widerspreche dir gar nicht mal - ich würde noch hinzufügen: Ich weiß jetzt nicht, wie das dort am VG genau geregelt wäre im Bereitschaftsdienst; evtl. ging ihr auch durch den Kopf: Bis dann mal jemand anderes entscheidet/da ist, hat sich das Anliegen im (tragischen Sinne) erledigt. Das zusammen mit einer - hier mal unterstellten - eigenen Gläubigkeit kann schon dazu führen, dass man hier “ehrlich” das Problem auch gar nicht sehen “wollte”.

[Schnitte]

Das Ganze ist jetzt aber auch schon… oh Gott, mehr als 7 Jahre her.

Dann dürften wir ungefähr zur gleichen Zeit dort gewesen sein; mein Japan-Trip (kombiniert mit China - drei Wochen durch China, zwei durch Japan) war 2019.

Japan ist wirklich ein großartiges Reiseland. Auch sehr angenehm zu bereisen, weil alles halt einfach naht- und reibungslos funktioniert und trotz des großen Gewusels in den Städten nie Chaos herrscht. Aber es ist halt doch ein ziemlicher Kulturschock, auch für den ansonsten durchaus abgehärteten Globetrotter. Wo sonst sieht man gestandene Geschäftsleute mittleren Alters, die pinkes Manga-Merchandise einkaufen?

[Gürteltier]

Ich war auch 2019 - allerdings im Frühjahr, zur “Ume” (die Pflaumenblüte). Ich war da in Kyoto und Osaka - in/um Tokyo war ich davor schon mal. Ich fände es schon sehr interessant, nochmal nach Japan zu gehen, vielleicht auch mal auf eine andere Insel. Ich habe auch gehört, dass sich seit Covid viel verändert haben soll…

Mein Kulturschock bestand vor allem darin, dass ich vermutlich einen kulturellen Fauxpas nach dem anderen begangen habe. Aber als junger, allein reisender Hüpfer war natürlich so ein Ort genial: Man kommt überall mit ÖPNV hin, der auch fast Nichts kostete und es gab gefühlt keine Kriminalität (im Nachhinein habe ich gehört, dass es wohl ein riesiges Problem mit sexuellen Übergriffen ggü. Frauen gibt, damit war ich aber offensichtlich nicht konfrontiert).