Jurawelt-Forum

Da fehlt eine "{" bei der Deklaration der Methode.

Wir könnten aber wirklich mal ein Bier trinken gehen, oder?

Ich hätte übrigens noch einen Vorschlag zur Verbesserung:
Statt: keine Rechtsberatung lieber "drohen"

Es gibt hier keine kostenlose Rechtsberatung. Wird gleichwohl nach Rechtsberatung gefragt, findet sich sicherlich gerne ein hier anwesender Anwalt, der bei der Lösung behilflich ist.

Statt die Themen dann einfach unter dem Hinweis der Regel zu schließen lieber schreiben:

Lieber Nutzen RA Kasimir möchte dir bei deinem Problem gerne behilflich sein, lasse uns einfach deinen Namen und Adresse zukommen, schicke per paypal 190 € an sechshunderteuroprostundeeinverstanden@rakasimir.de und du erhälst umgehend eine Antwort auf deine Frage.

Kasimir? 190€?

Strich hat geschrieben:Wir könnten aber wirklich mal ein Bier trinken gehen, oder?

Meld dich, wenn du in DER Stadt bist!

Sektnase hat geschrieben: ↑Donnerstag 2. Dezember 2021, 15:12 Kasimir? 190€?

Alle 6 Minuten berechnet.

Tibor hat geschrieben: ↑Donnerstag 2. Dezember 2021, 19:57

Strich hat geschrieben:Wir könnten aber wirklich mal ein Bier trinken gehen, oder?

Meld dich, wenn du in DER Stadt bist!

Ist das eine Drohung? Wem gegenüber eigentlich.

Ich neige nicht zu Saufgelagen, vor 17 Uhr gilt ein Kaffee auch als Bier.

Krötenschild hat geschrieben: ↑Dienstag 30. November 2021, 22:24

Ara hat geschrieben: ↑Samstag 20. November 2021, 22:46 https://taz.de/Enissa-Amani-will-ins-Ge ... /!5816261/

Netter PR-Stunt... Mal gucken wann sie erfährt, dass es kein Wahlrecht gibt, sondern die einfach pfänden.

ein gewisser Herrscher über die Unterwelt, bzw. nunmehr ex-Herrscher und baldiger Münchener, ist inzwischen auf diesen PR-Zug dankbar aufgesprungen

Ja mal schauen, wann er erfährt, dass es kein Wahlrecht gibt

Melde: Gestern noch nachträglich den "großen Zapfenstreich" gesehen. Abgesehen von der unsäglichen Übertragungsqualität und der schlechten Kommentierung (plant man die Übertragung solcher Veranstaltungen nicht mehr?), irgendwie surreal.

AM wirkte etwas eingefroren, weiß nicht, ob es nur an den Temperaturen lag. Selbst als ehemaliger Wehrpflichtiger fremdel ich ja ein wenig mit solchen militärischen Zeremonien. Ich glaube AM auch.

Aber mal Nina Hagen und Hildegard Knef vom Musikcorps im Rahmen so einer Veranstaltung zu hören, war schon putzig.

Was sagt man dazu:

https://www.merkur.de/politik/ein-beisp ... 56848.html

Siehe auch: https://ec.europa.eu/commission/pressco ... nf_21_6201

"Die Kommission hat heute beschlossen, das Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 5. Mai 2020 im Zusammenhang mit dem Programm zum Ankauf von Wertpapieren des öffentlichen Sektors („PSPP“) der Europäischen Zentralbank einzustellen. Die Kommission hält es aus drei Gründen für angebracht, das Vertragsverletzungsverfahren einzustellen. Erstens hat Deutschland in seiner Antwort auf das Aufforderungsschreiben sehr klare Zusagen gemacht. Insbesondere hat Deutschland förmlich erklärt, dass es die Grundsätze der Autonomie, des Vorrangs, der Wirksamkeit und der einheitlichen Anwendung des Unionsrechts sowie die in Artikel 2 EUV verankerten Werte, insbesondere die Rechtsstaatlichkeit, bekräftigt und anerkennt. Zweitens erkennt Deutschland ausdrücklich die Autorität des Gerichtshofs der Europäischen Union an, dessen Entscheidungen rechtskräftig und bindend sind. Das Land ist ferner der Ansicht, dass die Rechtmäßigkeit von Handlungen der Unionsorgane nicht von der Prüfung von Verfassungsbeschwerden vor deutschen Gerichten abhängig gemacht, sondern nur vom Gerichtshof der Europäischen Union überprüft werden kann. Drittens verpflichtet sich die deutsche Regierung unter ausdrücklicher Bezugnahme auf ihre in den Verträgen verankerte Pflicht zur loyalen Zusammenarbeit, alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel zu nutzen, um in Zukunft eine Wiederholung einer Ultra-vires-Feststellung aktiv zu vermeiden."

Könnte das BVerfG diese Erklärung der BReg für nichtig erklären?

Auf wessen Antrag und in welcher Verfahrensart?

Ist ja die Frage: Organstreit? Fraktion vs BReG?

Denkbar. Aber dann bleibt die Frage nach der Antragsbefugnis.

batman hat geschrieben: ↑Samstag 4. Dezember 2021, 09:58 Denkbar. Aber dann bleibt die Frage nach der Antragsbefugnis.

Die das BVerfG selbst prüft