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Re: Richterwahl BVerfG

Verfasst: Donnerstag 21. Juli 2016, 10:12
von Zippocat
Einwendungsduschgriff hat geschrieben:Nein, sicherlich nicht. Da dürfte Yvonne Ott die einzige Kandidatin bleiben. Die anderen beiden Kandidaten - Wolfram Höfling und Wolfgang Kahl - können, die (rechts-) politische Richtung einmal außen vor, gar nicht auf Reinhard Gaier folgen, da es sich insoweit um eine Bundesrichterstelle handelt.
OJ1988 hat geschrieben:Kannst du das näher ausführen?
§ 2 Abs. 3 BVerfGG.

Re: Richterwahl BVerfG

Verfasst: Donnerstag 21. Juli 2016, 10:21
von OJ1988
Ah, vielen Dank!

Re: Richterwahl BVerfG

Verfasst: Donnerstag 1. September 2016, 08:14
von Boris Die Klinge

Re: Richterwahl BVerfG

Verfasst: Donnerstag 1. September 2016, 09:24
von Einwendungsduschgriff
Einwendungsduschgriff hat geschrieben:Unter anderem Yvonne Ott (2. Strafsenat).
Zitat ist aus dem April. Frau Ott ist sicherlich eine hervorragende Wahl.

Re: Richterwahl BVerfG

Verfasst: Donnerstag 1. September 2016, 11:53
von Juratutorium
Letztens kam mir auf den Fotos einer der Richter irgendwie bekannt vor. Dass der Müller auf einmal Verfassungsrichter ist, war mir bis dahin völlig entgangen.

http://archiv.cicero.de/berliner-republik/die-verwandlung-des-peter-mueller/51770 (Verwaister Link automatisch entfernt)

Das eröffnet irgendwie ganze neue Perspektiven: Edmund Stoiber, Roland Koch und Günther Oettinger als Verfassungsrichter. Ein Bild für Götter!

Re: Richterwahl BVerfG

Verfasst: Donnerstag 1. September 2016, 12:27
von famulus
Juratutorium hat geschrieben:Das eröffnet irgendwie ganze neue Perspektiven: Edmund Stoiber, Roland Koch und Günther Oettinger als Verfassungsrichter. Ein Bild für Götter!
Ja - total ungewöhnlich, dass Politiker RiBVerfG (et vice versa) werden.

Re: Richterwahl BVerfG

Verfasst: Donnerstag 1. September 2016, 12:32
von Einwendungsduschgriff
Das "kleine Strafrecht" und die Maßnahmen nach dem 8. Buch der Strafprozessordnung sind nun bei BVRin Langenfeld gelandet. Ein doch schönes Dezernat für die Dienstjüngste. Vor allem die Zuständigkeit für das Strafprozessrecht ist eine gute Möglichkeit, sich früh Meriten zu verdienen, zumal in einer tauglichen Kammerbesetzung.

Re: Richterwahl BVerfG

Verfasst: Donnerstag 1. September 2016, 14:27
von batman
Und Frau Hermanns und Herr Müller sind "tauglich"?

Re: AW: Richterwahl BVerfG

Verfasst: Donnerstag 1. September 2016, 14:28
von thh
Einwendungsduschgriff hat geschrieben: Vor allem die Zuständigkeit für das Strafprozessrecht ist eine gute Möglichkeit, sich früh Meriten zu verdienen, zumal in einer tauglichen Kammerbesetzung.
Ich habe bisher nicht den Eindruck, dass es für strafprozessuale Fragen beim BVerfG eine solche gibt ...

Re: Richterwahl BVerfG

Verfasst: Donnerstag 1. September 2016, 14:38
von peppowitsch
Dann ist ja neben TF jetzt ein Platz frei. Hätte jemand hier vielleicht Lust?

Re: Richterwahl BVerfG

Verfasst: Donnerstag 1. September 2016, 15:08
von JulezLaw
peppowitsch hat geschrieben:
Dann ist ja neben TF jetzt ein Platz frei. Hätte jemand hier vielleicht Lust?
Also für mich ist das ja nichts, ich möchte zwar vielleicht ins Strafrecht, aber dann auch lieber etwas juristisch Fundiertes machen =; ;)

Re: Richterwahl BVerfG

Verfasst: Donnerstag 1. September 2016, 15:09
von Einwendungsduschgriff
batman hat geschrieben:Und Frau Hermanns und Herr Müller sind "tauglich"?
Jedenfalls tauglicher für die Durchsetzung von Grundrechten als die damalige Dunkelkammer (Landau, Kessal-Wulf, König).

Re: AW: Richterwahl BVerfG

Verfasst: Donnerstag 1. September 2016, 15:11
von Einwendungsduschgriff
thh hat geschrieben:
Einwendungsduschgriff hat geschrieben: Vor allem die Zuständigkeit für das Strafprozessrecht ist eine gute Möglichkeit, sich früh Meriten zu verdienen, zumal in einer tauglichen Kammerbesetzung.
Ich habe bisher nicht den Eindruck, dass es für strafprozessuale Fragen beim BVerfG eine solche gibt ...
Es gibt keine taugliche Kammerbesetzung für strafprozessuale Fragen?

Re: Richterwahl BVerfG

Verfasst: Donnerstag 1. September 2016, 15:12
von Einwendungsduschgriff
peppowitsch hat geschrieben:
Dann ist ja neben TF jetzt ein Platz frei. Hätte jemand hier vielleicht Lust?
Sofort. Bin freilich kein Strafrechtler.

Re: Richterwahl BVerfG

Verfasst: Donnerstag 1. September 2016, 18:38
von Tibor
Was soll man als Steuerrechtler sagen? In beiden Senaten "nicht das große Los"* gezogen!


*) Niete