Hauptverhandlungen und Coronavirus

[Sonnenschein111]

Tach auch,

wie macht ihr das mit den angesetzten Hauptverhandlungen in den nächsten Wochen? Durchführen / nicht durchführen. Einfache Krankmeldung als Entschuldigungsgrund fürs Fernbleiben ausreichen lassen /oder nicht? Vorführungen anordnen oder nicht?

Gibt es bei euch offizielle "Handlungsvorschläge" der Gerichtsverwaltung?

[stilzchenrumpel]

Tach auch,

wie macht ihr das mit den angesetzten Hauptverhandlungen in den nächsten Wochen? Durchführen / nicht durchführen. Einfache Krankmeldung als Entschuldigungsgrund fürs Fernbleiben ausreichen lassen /oder nicht? Vorführungen anordnen oder nicht?

Gibt es bei euch offizielle "Handlungsvorschläge" der Gerichtsverwaltung?

Ich schlage vor, das Thema im corona thread unterzubringen.

[spalter]

Durchgreifen, Vorsicht ist besser als Nachsicht.

https://www.lto.de/recht/justiz/j/ag-ha ... ichtssaal/

[McLawster]

Ich halte diese "Vorsichtsmaßnahmen" nicht für sinnvoll. Nicht nur, dass es weiterhin einen Engpass gibt und hierdurch letztlich der Justizgewährungsanspruch behindert wird. Es ist auch einfach nicht hilfreicher als ein gut gelüfteter Sitzungssaal bei dem darauf geachtet wird, dass zwischen den Beteiligten eine vernünftige räumliche Distanz besteht. In den Sälen, die ich bisher gesehen habe, war das absolut machbar. Zudem ist lange nicht jede "Schutzmaske" auch ausreichend für dieses Virus

[Volki]

Gut belüfteter Saal am A.

Es geht nicht um die Gesundheit des Vorsitzenden im gut belüfteten Saal, sondern darum, dass alle Beteiligte wegen der Termine ggfs. mit öffentlichen Verkehrsmitteln durch die Gegend reisen und je nach Talent des Spruchkörpers stundenland auf Gerichtsfluren 'rumsitzen müssen. Während der Vorsitzende im gut belüftetem Saal mit ausreichend Abstand über Ordnungsgelder, Vorführung und so was schwadroniert. Fass ich nicht.

[stilzchenrumpel]

Es wurde nicht umsonst auf den Corona-Thread verwiesen.

Zumindest ich, meine Kammer, und wohl jetzt auch quasi alle Berliner Gerichte heben gerade alle nicht dringenden, nicht vorrangigen Termine auf. Laufenden HV in Strafsachen sollen möglichst weitergehen, und Haftsachen auch.

[Effi]

Hier wurde von seiten des Gerichts bereits selbst umterminiert.

[sai]

Es wurde nicht umsonst auf den Corona-Thread verwiesen.

Zumindest ich, meine Kammer, und wohl jetzt auch quasi alle Berliner Gerichte heben gerade alle nicht dringenden, nicht vorrangigen Termine auf. Laufenden HV in Strafsachen sollen möglichst weitergehen, und Haftsachen auch.

Machen wir mittlerweile auch so.

[Zippocat]

Frage an die StVK'ler: Wie handhabt ihr gerade die grundsätzliche bestehende Pflicht zur persönlichen mündlichen Anhörung im Rahmen von Entscheidungen nach 57 I/II StGB? Wir versuchen (mal wieder), den hiesigen JVA'en Skype-Anhörungen schmackhaft zu machen, ansonsten sind wir dazu übergegangen, in aussichtslosen Fällen Verurteilte direkt in der Haft anzurufen und zur Rücknahme der Zustimmung zur Aussetzung zu bringen.