Richterbesoldung

[Joshua]

Frühstücke bitte weniger Juraclown, Tibor.

[Tibor]

Frühstücke bitte weniger Juraclown, Tibor.

Ok, du entziehst dich der Diskussion.

Also ist es für dich ok, wenn das Demokratieprinzip weitestgehend durch Bundesgesetz ausdifferenziert wird, wenn das Rechtsstaatsprinzip durch Justizgesetze ausdifferenziert wird, aber die „hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums“, die schon nach dem Wortlaut des GG Gegenstand einzelner Regelung und Fortentwicklung sind, können und sollen durch das BVerfG so ausgelegt werden, dass sich ganz spezielle Detailregelungen mit Verfassungsrang ergeben.

Da wedelt also der Schwanz (besonderes Verwaltungsrecht) mit dem Hund (Verfassungsrecht).

[Joshua]

Grobem Unfug muss man sich schon aus Selbstachtung entziehen. Stichwort: Tugendpflicht.

[Strich]

Am 3.2. schrieb ich:

… Im ÖffD ist der Rahmen gesteckt durch Existenzminimum und einen bestimmten Höchstbetrag. Der Höchstbetrag sollte sich eben an Führungspositionen in Behörden orientieren, also sowas was heute bspw B6 ist. Wenn man sagt, Existenzminimum Netto ist 1.000 und B6 soll Netto 8.000 haben, dann hat man einen Bereich. In diesem Bereich muss man eben ganz unten damit beginnen, dass Arbeit ohne Ausbildung (früher einfacher Dienst) irgendwie x% oberhalb Existenzminimum liegen muss. …

Und sorry @strich, manchmal lass ich mich zu humoresken Übertreibungen hinreißen, wenn Joshua wieder Beamtenrechtslyrik ins Forum gekippt hat.

Kein Problem Tibor. Ich war halt verwundert, weil du das ja auf meine Nachfrage hin geantwortet hast.

[Strich]

Frühstücke bitte weniger Juraclown, Tibor.

Ok, du entziehst dich der Diskussion.

Also ist es für dich ok, wenn das Demokratieprinzip weitestgehend durch Bundesgesetz ausdifferenziert wird, wenn das Rechtsstaatsprinzip durch Justizgesetze ausdifferenziert wird, aber die „hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums“, die schon nach dem Wortlaut des GG Gegenstand einzelner Regelung und Fortentwicklung sind, können und sollen durch das BVerfG so ausgelegt werden, dass sich ganz spezielle Detailregelungen mit Verfassungsrang ergeben.

Da wedelt also der Schwanz (besonderes Verwaltungsrecht) mit dem Hund (Verfassungsrecht).

Mir scheint (da lehne ich mich mal aus dem Fenster ^^) auch Joshua nicht eine Punktbesoldung zu verlangen. Über das Bedürfnis, ein verfassungsrechtlich gebotenes Minimum zu finden, haben wir hier doch alle (bis auf Schnitte vielleicht) Einigkeit erzielt? Es geht doch "nur" noch darum, wie welche Kriterien für dieses Minimum gelten, oder sehe ich das falsch?

[gola20]

Das siehst du falsch. Ich bin für die Aufhebung von Art. 33 Abs. 2,5 GG.

[OJ1988]

Ich auch. Richter sind letztlich niedere Sachbearbeiter im Kleingarten des Rechts. Eine Bezahlung analog zum gehobenen Dienst in der Verwaltung dürfte erforderlich, aber auch angemessen sein.

[Joshua]

Phaedrus 4,3

De Vulpe et Vua

(1) Fame coacta uulpes alta in uinea
uuam adpetebat, summis saliens uiribus.
(2) Quam tangere ut non potuit, discedens ait:
"Nondum matura es; nolo acerbam sumere."
(3) Qui, facere quae non possunt, uerbis eleuant,
adscribere hoc debebunt exemplum sibi.

[OJ1988]

Phaedrus 4,3

De Vulpe et Vua

(1) Fame coacta uulpes alta in uinea
uuam adpetebat, summis saliens uiribus.
(2) Quam tangere ut non potuit, discedens ait:
"Nondum matura es; nolo acerbam sumere."
(3) Qui, facere quae non possunt, uerbis eleuant,
adscribere hoc debebunt exemplum sibi.

Du kannst davon ausgehen, dass jeder der hier Mitredenden die Möglichkeit gehabt hätte, R1 zu beziehen, die Mehrheit unter ihnen sich aber sehr bewusst dagegen entschieden hat. Bei dem ein oder anderen mag der Wunsch, nicht jahrelang (!) vor einer anonymen Kleingruppe darüber klagen zu müssen, dass man zu wenig Geld hat, dazu beigetragen haben.

[Joshua]

Ich kann, muss und werde von gar nichts ausgehen, was ich nicht meiner eigenen Überzeugungsbildung unterzogen habe.

[Joshua]

Richter sind letztlich niedere Sachbearbeiter im Kleingarten des Rechts.

Schon dieser die Vertreter unseres Rechtsstaats herabwürdigende Poesierohrkrepierer zeigt im Übrigen, was bei dir Sache ist.

[batman]

OJ kann sich solche Poesie erlauben, er verbringt seine Zeit mit Orchideenzucht.

[Tikka]

Poesie ist mein Stichwort. Ich habe nochmal mein Helferlein (C-GPT)gebeten uns lyrisch zu unterstützen:

In Roben schreiten sie, die Hüter des Rechts,
Die Richter, die im Saal der Gerechtigkeit walten.
Ihre Besoldung, ein heikles Thema, das bewegt,
Von Amts- bis Oberlandesrichtern, die Zahlen gestalten.

R1, R2, R3 – die Gruppen sind benannt,
Nach Landesrecht, im Lohngefüge verankert.
Ein Richter am Amtsgericht, bescheiden und bekannt,
Verdient, je nach Stufe, was ihm zusteht und harrt.

Doch der Präsident, er thront in höheren Sphären,
Mit R6 und mehr, ein stattliches Gehalt.
Über 9.500 Euro, ein Betrag, den sie verehren,
Für die Last, die er trägt, für das Recht, das er verwaltet.

Und ganz oben, in R10, die Gerichtspräsidenten,
Mit über 14.000 Euro, ein Gipfel der Besoldung.
Sie wachen über Recht und Gesetz, die Elemente,
Und halten die Waage, mit Würde und Hingabe, in ihrer Funktion.

Ist damit alles gesagt?

[batman]

Ich hätte mir etwas mehr Franz Josef Wagner gewünscht.

[Tikka]

Ich habe es in Auftrag gegeben, bin aber vom Ergebnis nicht ganz überzeugt:

Gewiss, verehrter Leser, lauscht nun meiner Feder,
die sich in Reimen windet, wie ein zarter Leder.
Von Richtern und Besoldung, ein ernstes Thema,
das Herz der Justiz, das schlägt im Rhythmus der Schemata.

**Leitsatz eins**: Der Staat, er muss gewandt,
die Ämter ausstaffieren, mit Köpfen, die stets stand.
Doch fehlt es an Besoldung, an Anerkennung, an Glanz,
verblasst die Integrität, verliert der Rechtsstaat seinen Kranz.

**Leitsatz zwei**: Die Richter, die Wächter des Rechts,
sie tragen die Bürde, die Last, den gerechten Flechts.
Doch ihre R-Besoldung, sie hinkt hinterher,
der Privatwirtschafts-Gehälter, das ist längst nicht fair.

**Leitsatz drei**: Die Familie, die Kinder, der Ort,
soll'n nicht entscheiden, ob die Besoldung ist fort.
Ein Leben in Würde, das muss gewährleistet sein,
egal, ob im Norden, im Süden, im Sonnenschein.

**Leitsatz vier**: Tarifabschlüsse, sie sollen gelten,
die Richter, die Staatsanwälte, sie sollen nicht schmelzen.
Ein Amt, das verdient Respekt, Anerkennung, Applaus,
denn nur so bleibt der Rechtsstaat stark, im ewigen Lebenslauf.

So sei es geschrieben, so sei es gesagt,
die Richterbesoldung, ein Thema, das uns bewegt.
Im Stile von F.J. Wagner, mit Feder und Tinte,
verneige ich mich vor der Justiz, die stets im Lichte blinke.