nehmen wir an, ein Autofahrer beschuldigt einen andern Autofahrer, er habe ihr genötigt durch den Einsatz der Lichthupe und deshalb würde er ihn anzeigen werden Nötigung.
Wie lange würde die Bearbeitung der Anzeige und wann würde der Beschuldigte davon erfahren?
Nötigung Straßenverkehr
Moderator: Verwaltung
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gastharry
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Schnitte
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Re: Nötigung Straßenverkehr
Interessante Frage. Ich nehme an, die kam bei der Lektüre eines Lehrbuchs während der Klausurvorbereitung auf?
"Das Vertragsrecht der Bundesrepublik Deutschland und die gesetzlich vorgesehenen Möglichkeiten, die Erfüllung von Verträgen zu erzwingen…verstoßen nicht gegen göttliches Recht."
--- Offizialat Freiburg, NJW 1994, 3375 (Leitsatz der Redaktion)
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famulus
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Re: Nötigung Straßenverkehr
»Ich kenne den Schmerz, den ich hatte, weil ich zweimal die Vorhaut mit dem Reißverschluss mitgenommen habe, so dass dieser - also Reißverschluss - einmal in einer Klinik entfernt werden musste.« - Chefreferendar