Fundstelle: Gewährleistung trotz Unkenntnis

[-JustAGuy-]

Hallo zusammen,

kann irgendjemand mit einer zitierfähigen Fundstelle (Urteil, Kommentar etc.) für die Aussage helfen, dass die kaufrechtliche Gewährleistung unabhängig davon besteht, ob der Verkäufer den Mangel kennt?

Ob man sowas Banales tatsächlich belegen muss, sei dahingestellt. Ich brauche jedenfalls eine Fundstelle – und finde keine.

Danke,

Robert

[Torsten Kaiser]

Hi Robert,

Dazu wirst du keine Fundstelle geschweige denn ein Urteil finden, weil es so klar ist, dass die Kenntnis für §§ 437 ff. BGB egal ist (Ausnahme: SEAS, da prüft man ja Verschulden).

Das Gesetz macht klar, dass eine bestimmte Voraussetzung NICHT erforderlich ist dadurch, dass es diese Vorausssetzung NICHT normiert.

So einfach ist ist.

Warum fragst du?

[Torquemada]

Hallo zusammen,

kann irgendjemand mit einer zitierfähigen Fundstelle (Urteil, Kommentar etc.) für die Aussage helfen, dass die kaufrechtliche Gewährleistung unabhängig davon besteht, ob der Verkäufer den Mangel kennt?

Ob man sowas Banales tatsächlich belegen muss, sei dahingestellt. Ich brauche jedenfalls eine Fundstelle – und finde keine.

Danke,

Robert

Z.B. BGH (VIII. Zivilsenat), Urteil vom 21.7.2021 – VIII ZR 357/20, Rn. 48.

[FKN993]

In welchem Zusammenhang willst du das erzählen?

Im Falle der Falschlieferung beim Stückkauf ließe sich diskutieren, ob überhaupt Erfüllungswirkung eintrat. Verneint man die, bestünde auch kein modifizierter Erfüllungsanspruch (e.A.). § 434 IV BGB stellt die (bewusste und unbewusste) Falschlieferung einem Mangel gleich. Damit würde trotz Kenntnis des Mangels (bewusste Falschlieferung) der Gewährleistungsanspruch bestehen. Oder im Umkehrschluss aus §§ 437 Nr. 3, 311 II 2 BGB kannst du das folgern oder noch direkter daraus, dass der VK den Mangel ja auch arglistig verschweigen kann. Aus der dadurch entstehenden Wahl des K zwischen Anfechtung oder Gewährleistung kannst du das auch folgern.

[batman]

In welchem Zusammenhang willst du das erzählen?

Hausarbeit?

[Torsten Kaiser]

Hallo zusammen,

kann irgendjemand mit einer zitierfähigen Fundstelle (Urteil, Kommentar etc.) für die Aussage helfen, dass die kaufrechtliche Gewährleistung unabhängig davon besteht, ob der Verkäufer den Mangel kennt?

Ob man sowas Banales tatsächlich belegen muss, sei dahingestellt. Ich brauche jedenfalls eine Fundstelle – und finde keine.

Danke,

Robert

Z.B. BGH (VIII. Zivilsenat), Urteil vom 21.7.2021 – VIII ZR 357/20, Rn. 48.

Du bist eine Maschine, Torquemada.

[-JustAGuy-]

@Torquemada: Perfekt, vielen Dank.

@Alle: Nein, keine Hausarbeit. Ein Gegner (Verkäufer), der meint, ein mangelbedingter Rücktritt vom Kaufvertrag scheitere daran, dass er keine Kenntnis von dem Mangel gehabt habe. Da ist es am einfachsten, kurz und knackig mit einem Urteil oder einer Kommentarstelle zu erwidern.

[Torsten Kaiser]

Here you go:

BGH Urteil vom 29.9.2021 – VIII ZR 111/20, insbesodere Rückschluss aus Rn. 81.