USA/Venezuela

[Strich]

Können wir ändern, beides ^^

[FKN993]

Ich würde mir in der Frage wünschen, dass da tatsächlich einfach der Sozialstaat mehr gestärkt wird. Sicher ist schon, dass die Entwicklungsfähigkeit und der spätere Erfolg im Leben erheblich durch das soziale Milieu und die Eltern geprägt wird.

Mein Erleben: Von Klasse 1 wusste ich ziemlich genau, dass ich zum Gymnasium wollte, weil ich im Bus vor denen, die bei uns am Schulzentrum ausgestiegen sind, wirklich Angst hatte; das kann ich nicht anders sagen. Aber auch die ersten drei Jahre auf dem Gymnasium waren für mich dennoch die Hölle auf Erden, weil ich trotzdem massivst gemobbt worden bin. Ich hatte als Kind vor dem Stimmbruch eine Stimme wie Whitney Houston und mit meiner Brille und den langen Harren sah ich aus wie Harry Potter (heute lache ich darüber). Ich musste jedenfalls nur Hallo sagen und das hat gereicht, um nahezu alle, die das hörten, in Gelächter zu versetzen. Meine Eltern haben mich dann auf eine andere Schule gepackt, weil ich morgens vor der Schule angefangen habe mich zu erbrechen. Das war meine Rettung, andernfalls hätte ich das nicht ausgehalten und ich bin davon überzeugt, dass vieles anders gelaufen wäre. Aber wenn das nicht geklappt hätte, hätte ich die ersten Jahre meiner Schulzeit nicht überlebt. Davon bin ich wirklich überzeugt. Was ich aber sagen will: In meinem Heimatort kennt jeder jeden. Von den allermeisten, die auf diese Schule mussten, war das bereits die soziale Endstation. Dieses Schulzentrum war auch schon mehrfach im Fernsehen, weil dort ein Amoklauf stattfand und es waren mal mit dem Aufkommen der Kamerahandys Gewaltvideos im Trend (Da gabs noch ICQ; SVZ; Myspace und all sowas).

Es ist auf jeden Fall wie in jedem Dorf, eigentlich Kleinstadt, bei mir zuhause: Es gibt eine klare soziale Schere. Die sog. "Russenecke" hat man gemieden, wenn man nicht lebensmüde war. Wenn ich mir vorstelle, wer da so rumgeturnt ist, dann kann ich mit Sicherheit sagen, dass von fast allen Vertretern keiner irgendwie einen erfolgreichen Lebenslauf auf die Reihe bekommen hat und man wusste auch, wo die gewohnt haben. Und wenn man wusste, wo die gewohnt haben, dann wusste man auch, dass was die meisten Eltern den ganzen Tag so getrieben haben.

Das ist nicht arrogant gemeint, aber wenn ich mir das zurück in Erinnerung rufe, dann lag das auch maßgeblich daran, dass die Eltern da völlig versagt haben. Auch die Schule war kein Ort, um denen auf den richtigen Weg zu helfen.

Und heute meine ich das zu verstehen: Wer bei uns nicht in irgendeinem Verein war, der ist eben in der "Russenecke" oder woanders gelandet. Was waren das für Leute? Am Teich bei uns wurde einem Angler, der war Mitte 20, mit einem Angelhalter für den Boden ohne Grund der Schädel eingeschlagen. Der hat das glücklicherweise überlebt aber ist bis heute schwerst behindert. Es gab einfach keinen Grund. Gewalt der Gewalt wegen oder weil man dazu gehören wollte. Ich bezweifle, dass diejenigen, die das waren, nur eine Sekunde daran gedacht haben, was das für diesen Menschen in der Folge bedeuten. Töten wollten sie ihn sicher nicht, aber dass eben das rauskommt, wofür sie bestraft worden sind, sicher nicht. Da würde ich meinen Hintern drauf verwetten.

Was braucht es, um sowas zu verhindern? Es muss sicher mehr soziale Arbeit stattfinden (sage ich als FDPler). Warum? Damit auch solche Menschen, wie ich da beschrieben habe, eine reale Chance haben. Wenn es die Eltern nicht können, dann haben sie ein Problem. Und Hand auf Herz: Ich glaube, dass viele von uns oder die meisten denke ich, nicht aus schlechten Verhältnissen kommen und dass das sehr großen Einfluss hatte. Solche Entwicklungschancen hat aber wirklich nicht jeder.

Und so ein Lebenslauf, der dann noch vorm Jugendrichter noch früher starten soll, braucht es nicht. Die meisten, die da laden, sind auch irgendwo Opfer ihrer Umwelt. Wem Perspektivlosigkeit vorgelebt wird, der hat später auch keine i.d.R.. Normalerweise argumentiere ich nicht so, aber das ist schon so finde ich. Und wer das zweite Mal dort landet, der gewöhnt sich auch dran und am Ende landet man die vor der Strafkammer. Ich weiß jetzt keine Zahlen, aber ich glaube schon, dass je früher man mit der Strafjustiz zu tun hat, umso häufiger wird es später noch auftreten?

Das Risiko, was sich in der Begehung da denke ich oft manifestiert, ist also mehr ein die Reife bedingter Faktor und Risiko als die Reife selbst. Da hilft kein Nachsitzen oder Laubsammeln im Park. Warum sollen Jugendrichter das versuchen auszugleichen, was die Eltern, die oft selbst mit sich gescheitert sind, nicht vermögen zu leisten. Sanktion kann man jedenfalls nicht als die rettende Erziehungsmaßnahme verkaufen. Da braucht es Menschen, die Perspektiven aufzeigen können und den jungen Leuten einen Sinn geben, der dazu führt, dass sie auf dem richtigen Weg landen wollen. Sowas könnte auch in den Schulsysteme integriert werden? Da sehe ich kein Kostenargument. Den Aufwand, den man da verfehlt in die Justiz buttern würde, könnte man lieber darein stecken.

Hier wird doch einfach nur den Leuten ein Sicherheitsgefühl verkauft. Jetzt brauchen wir noch im ARD/ZDF drei Beiträge mit dem Namen wie "Gefährliche Jugendgangs werden immer gefährlicher und grausamer: Ist der Staat machtlos?" und dann bin ich mir sicher, dass es sofort eine Mehrheit gäbe. Ist doch so?

[Gürteltier]

Können wir ändern, beides ^^

241 StGB??????

[Strich]

...

Gilt das aber nicht eben - wie von S. Paine am Beispiel Argentiniens verdeutlicht - für alle Staaten? Nicht umsonst warnen ja alle davor, dass Trump die Unabhängigkeit der Fed gefährdert, wurde die Auflösung des Consumer Financial Protection Bureau kritisert usw.

Was ist denn nach deinem Dafürhalten ein Lösungsansatz? Das finde ich immer sehr misslich, dass viele Kommentatorin gut darin sind Probleme zu betonen usw. aber keinen korrespondierenden (grundlegenden) Lösungsansatz.

Da bin ich noch eine Antwort schuldig, oder?
Das gilt für alle Staaten, ja, aber es ist auch ein Stück individuell. Aktuell fällt mir Bürokratiebekämpfung ein. Ganz konkret würden mir da auch Sachen einfallen aber da gibt es hier schon eine Liste, bei der ich die Kritik von Gürteltier aber nachvollziehen kann.
Ich kann als grundlegenden Lösungsansatz nur anbieten, mehr Eigenverantwortung des Bürgers. Das wurde in der Vergangenheit ja immer so verstanden, dass der Bürger halt Formulare ausfüllt, ich würde einfach das Ausfüllen schon wegfallen lassen und grundsätzlich mehr Repression statt Prävention: Wenn der Bürger seine Giftmüllanlage nahe einem Naturschutzgebiet bauen will, muss er damit rechnen, dass der Baustopp oder Abriss kommt (bewusst überzeichnetes Beispiel).

Ich wollte erst einmal das Problem aufreißen. Da du mich ja offenbar dem linken Spektrum zuordnest, meine Vorschläge hier aber dahingehen würden, Vergleiche zur Zeit 1700ff in Preußen und Deutschland ab 1871 - 1914 zu ziehen, will ich mal keine allzukrassen kognitiven Dissonanzen verursachen ^^

[Strich]

Können wir ändern, beides ^^

241 StGB??????

Was weiß ich, was du mit "eine fangen" meintest

[FKN993]

USA beschlagnahmen Öltanker
https://www.tagesschau.de/eilmeldung/us ... r-100.html

Uff!

[GetMeOut]

...

Gilt das aber nicht eben - wie von S. Paine am Beispiel Argentiniens verdeutlicht - für alle Staaten? Nicht umsonst warnen ja alle davor, dass Trump die Unabhängigkeit der Fed gefährdert, wurde die Auflösung des Consumer Financial Protection Bureau kritisert usw.

Was ist denn nach deinem Dafürhalten ein Lösungsansatz? Das finde ich immer sehr misslich, dass viele Kommentatorin gut darin sind Probleme zu betonen usw. aber keinen korrespondierenden (grundlegenden) Lösungsansatz.

Da bin ich noch eine Antwort schuldig, oder?
Das gilt für alle Staaten, ja, aber es ist auch ein Stück individuell. Aktuell fällt mir Bürokratiebekämpfung ein. Ganz konkret würden mir da auch Sachen einfallen aber da gibt es hier schon eine Liste, bei der ich die Kritik von Gürteltier aber nachvollziehen kann.
Ich kann als grundlegenden Lösungsansatz nur anbieten, mehr Eigenverantwortung des Bürgers. Das wurde in der Vergangenheit ja immer so verstanden, dass der Bürger halt Formulare ausfüllt, ich würde einfach das Ausfüllen schon wegfallen lassen und grundsätzlich mehr Repression statt Prävention: Wenn der Bürger seine Giftmüllanlage nahe einem Naturschutzgebiet bauen will, muss er damit rechnen, dass der Baustopp oder Abriss kommt (bewusst überzeichnetes Beispiel).

Ich wollte erst einmal das Problem aufreißen. Da du mich ja offenbar dem linken Spektrum zuordnest, meine Vorschläge hier aber dahingehen würden, Vergleiche zur Zeit 1700ff in Preußen und Deutschland ab 1871 - 1914 zu ziehen, will ich mal keine allzukrassen kognitiven Dissonanzen verursachen ^^

Das Thema Bürokratieabbau lässt sich auch nahtlos mit der Forderung nach mehr Meritokratie in der öffentlichen Verwaltung verbinden, zumindest in sensiblen Bereichen. Die US-Operation in Venezuela zeigt ja eindrucksvoll, wie fähig eine gut aufgestellte Exekutive agieren kann. Währenddessen sind wir in Deutschland auf die Mithilfe der USA angewiesen, um Terroranschläge im Inland zu verhindern (hier einige Beispiele), haben vor Gefahren flüchtende Polizistinnen (hier), und lassen Berliner im tiefsten Winter tagelang ohne Strom zurück.

Ich meine, wir haben die nicht-meritokratische Auswahl von Personal - egal ob man sie Inklusion, Frauenquote, DEI oder Gleichstellung nennt - in den letzten 20 Jahren zu weit getrieben.

[KMR]

...

Gilt das aber nicht eben - wie von S. Paine am Beispiel Argentiniens verdeutlicht - für alle Staaten? Nicht umsonst warnen ja alle davor, dass Trump die Unabhängigkeit der Fed gefährdert, wurde die Auflösung des Consumer Financial Protection Bureau kritisert usw.

Was ist denn nach deinem Dafürhalten ein Lösungsansatz? Das finde ich immer sehr misslich, dass viele Kommentatorin gut darin sind Probleme zu betonen usw. aber keinen korrespondierenden (grundlegenden) Lösungsansatz.

Da bin ich noch eine Antwort schuldig, oder?
Das gilt für alle Staaten, ja, aber es ist auch ein Stück individuell. Aktuell fällt mir Bürokratiebekämpfung ein. Ganz konkret würden mir da auch Sachen einfallen aber da gibt es hier schon eine Liste, bei der ich die Kritik von Gürteltier aber nachvollziehen kann.
Ich kann als grundlegenden Lösungsansatz nur anbieten, mehr Eigenverantwortung des Bürgers. Das wurde in der Vergangenheit ja immer so verstanden, dass der Bürger halt Formulare ausfüllt, ich würde einfach das Ausfüllen schon wegfallen lassen und grundsätzlich mehr Repression statt Prävention: Wenn der Bürger seine Giftmüllanlage nahe einem Naturschutzgebiet bauen will, muss er damit rechnen, dass der Baustopp oder Abriss kommt (bewusst überzeichnetes Beispiel).

Ich wollte erst einmal das Problem aufreißen. Da du mich ja offenbar dem linken Spektrum zuordnest, meine Vorschläge hier aber dahingehen würden, Vergleiche zur Zeit 1700ff in Preußen und Deutschland ab 1871 - 1914 zu ziehen, will ich mal keine allzukrassen kognitiven Dissonanzen verursachen ^^

Das Thema Bürokratieabbau lässt sich auch nahtlos mit der Forderung nach mehr Meritokratie in der öffentlichen Verwaltung verbinden, zumindest in sensiblen Bereichen. Die US-Operation in Venezuela zeigt ja eindrucksvoll, wie fähig eine gut aufgestellte Exekutive agieren kann. Währenddessen sind wir in Deutschland auf die Mithilfe der USA angewiesen, um Terroranschläge im Inland zu verhindern (hier einige Beispiele), haben vor Gefahren flüchtende Polizistinnen (hier), und lassen Berliner im tiefsten Winter tagelang ohne Strom zurück.

Ich meine, wir haben die nicht-meritokratische Auswahl von Personal - egal ob man sie Inklusion, Frauenquote, DEI oder Gleichstellung nennt - in den letzten 20 Jahren zu weit getrieben.

Verhindern von Terroranschläge -> § 8 III BVerfSchG / § 2 III BNDG
Wieder deutscher Sonderweg, den kein anderer auch westlicher Staat so praktiziert.
Die extrem extensive Auslegung personeller Schutzbereiche der Grundrechte durch das BVerfG selbst für Ausländer, selbst im Ausland, selbst bei mittelbarer Beteiligung (Ramstein-Entscheidung) dazu, auch das sind deutsche Sonderwege.

Wir hatten letztens an anderer Stelle das Thema Grundrechte. Wir verzichten in der Tat in vielen Bereichen darauf, wo es in anderen Staaten nicht passiert (Meinungsfreiheit, Bildungsfreiheit usw.); demgegenüber bestehen wir auf die Grundrechte dort, wo andere Staaten sie eben gar nicht einschlägig sehen. Das heißt nicht, dass das automatisch falsch wäre, es sollte einem aber zu denken geben.

EDIT: Zum Thema Berlin: Soll es nicht bereits seit mehreren Jahren, das zehn Dutzend fach thematisierte "Kritis-Gesetz" geben und es ist immer noch nichts passiert? Es dauert immer alles sehr lange, selbst wichtiges. Unter anderem mit der Begründung "Streit um Zuständigkeiten"? Das ist wieder mal ein typisch deutsches Problem, das nicht mal ein notwendiges Problem eines Föderalismus ist, sondern eher des Pseudoföderalismus deutschen Typs, bei dem die Länder im Wesentlichen nur zu Ausführungsorganen des Bundes in eigener Verantwortung mutieren aber andererseits auch selbstständig sein sollen. Das haben andere föderale Staaten (z.B.: die USA) völlig anders gelöst, wodurch Zuständigkeitsstreitigkeiten jedenfalls begrenzt sind (allenfalls im Bereich der Gesetzgebungskompetenz und auch dort eher recht selten).

[Strich]

Ja ich kann beiden Posts nur zustimmen. Zum Thema Meritokratie (vulgo Bestenauslese ): Ein guter Teil der Bürokratie wird doch dadurch verursacht, dass man eben nicht Bestenauslese macht. Und wenn man nicht Bestenauslese macht (ich komme jetzt zu Preußen ^^), dann zerfällt alles eben in tribalistische Strukturen. Und um da den Nepotismus zu begrenzen, braucht es eben eine ganze Latte von Regeln.

[KMR]

Ja ich kann beiden Posts nur zustimmen. Zum Thema Meritokratie (vulgo Bestenauslese ): Ein guter Teil der Bürokratie wird doch dadurch verursacht, dass man eben nicht Bestenauslese macht. Und wenn man nicht Bestenauslese macht (ich komme jetzt zu Preußen ^^), dann zerfällt alles eben in tribalistische Strukturen. Und um da den Nepotismus zu begrenzen, braucht es eben eine ganze Latte von Regeln.

Eine rein objektive "Bestenauslese" ist ja ohnehin nur bei harten Faktoren möglich wie Prüfungsnoten (und auch da darf man sich wegen ihres Zustandekommens wieder fragen, wie "hart" oder objektiv sie wieder sind). Wie macht man es aber bei den weichen, dennoch wichtigen, Faktoren?

Es wurde an anderen Stellen schonmal im Forum geschrieben, dass ja viele Einstellungsverfahren im öffentlichen Dienst, sei es Interviews mit Kriterien (Nds. Justiz, 8 Kriterien, jeweils bis zu 2 Punkte, mind. Punktzahl muss erreicht werden) oder Assessemt-Center oder oder gemacht werden, um die weichen Faktoren zu prüfen und am Ende ein Einstellungsverfahren zu haben, das jedenfalls gerichtsfest ist. Schließlich besteht nur der Bewerbungsverfahrens-, aber kein Einstellungsanspruch (Art. 33 II GG).

Dementsprechend wäre die Frage, wie willst du zu einer tatsächlichen Bestenauslese gelangen? Die Frage wäre ja selbst schon, was heißt denn "Beste" - selbst das ist ein Urteil, dass bestimmte Kriterien essentiell sind. Wie vergleicht man dann wieder, wenn bei Kandidat 1 Kriterium A besser ist als bei Kandidat 2, Letzter aber Kriterium C besser hat usw.? Man wird immer eine Möglichkeit finden das Verfahren zu kritisieren.

Nicht umsonst gibt es wohl selbst im öffentlichen Dienst so viele unterschiedliche Bewerbungsverfahren, teilweise selbst beim gleichen Land unterschiedlich zwischen Justiz und Verwaltung. Dann aber auch zwischen den Ländern beim gleichen Ressort. Von reinem Gespräch mit dem Personalreferenten (BW) über Rollenspielinterview (Nds) bis hin zu ganztägigem Assessment-Center (NRW) bei der Justiz. In der Verwaltung ist es mitunter noch aufwändiger und komplexer, teilweise sogar zweitätig in manchen Bundesbehörden.

[Strich]

Natürlich gibt es Grenzen der Bestenauslese, an die du gerichtlich nicht rankommst. Der ganze Rest ist aber gerichtlich mittlerweile gut ausgeformt.

[Joshua]

Ich schaue gerade den Internationalen Frühschoppen: Die deutsche Journalistin strampelt verzweifelt gegen die Erkenntnis an, dass Weltpolitik nicht norm- sondern interessenbasiert ist. Hätte sie doch mal meine Signatur verinnerlicht.

[famulus]

Ich schaue gerade den Internationalen Frühschoppen: Die deutsche Journalistin strampelt verzweifelt gegen die Erkenntnis an, dass Weltpolitik nicht norm- sondern interessenbasiert ist. Hätte sie doch mal meine Signatur verinnerlicht.

Warte mal ab, bis sich wieder die Erkenntnis durchsetzt, dass das ein- und dasselbe sein muss.

[Joshua]

Ich schaue gerade den Internationalen Frühschoppen: Die deutsche Journalistin strampelt verzweifelt gegen die Erkenntnis an, dass Weltpolitik nicht norm- sondern interessenbasiert ist. Hätte sie doch mal meine Signatur verinnerlicht.

Warte mal ab, bis sich wieder die Erkenntnis durchsetzt, dass das ein- und dasselbe sein muss.

Dream on... Diese Erkenntnis gab es nie (außer vielleicht in deinem Pollyanna-Denken)!

[Joshua]

Die Logik gebietet doch, die Frage zu stellen, womit sich reale Verhätlnisse erklären lassen.

a) „In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt.“
Egon Bahr 2013

--> Erklärt fast alles: Trump und den rabiaten Griff nach Grönland, nach Venezuela, nach allem, was Bodenschätze und Gewinn verspricht, selbst auf dem Rücken der armen Urkaine; das Verhalten der Russen; der Chinesen usw.

b) Das Völkerrecht

--> Erklärt so gut wie nichts von dem, was in der Realität geschieht.