Wahlen 2026

[scndbesthand]

...
Man könnte natürlich auch alle Leute vom Schlage Höcke rauswerfen. Macht man ja auch nicht. Es geht da eher um Feigenblätter und Argumente, ohne dass man wirklich sich wirklich scharf abgrenzt.

Ja wie ich oben schrieb, Leute mit diesen Ansichten sind vermutlich für die Debatte verloren. Wer glaubt auf alles mit "Feigenblatt" etc. zu reagieren, der dürfte kaum Fruchtbares beizutragen haben. Ich sage das nicht aus Resignation oder so. M.E. kann man die Meinung auch ohne Probleme haben, man sollte sich dann nur nicht hinstellen und meinen, man sei ach so kritisch. Ich kann dann meine Erwartungshaltung auch entsprechend anpassen: Ich werde wohl keine interessanten neuen Argumente von dir zu hören bekommen. Mit anderen Worten: Dir ist doch egal, was die AfD macht um sich zu deradikalisieren. Das wird dir bis zur Auflösung der Partei eh nie weit genug gehen.

Da hast Du mich falsch verstanden.

Wer Gruppierungen auflöst, aber letztlich prominente Wortführer der Gruppierung weiter unter seinem Dach duldet, muss sich schon die Frage stellen lassen, wie ernst er es denn wirklich meint.

Mir reicht das halt nicht. Wenn es Dir reicht, fein.

Ich würde mir für meinen Teil allerdings nicht das Urteil anmaßen, Dich aufgrund Deiner Naivität für die Debatte für verloren zu erklären.

Naja, schau, wie geht das jetzt weiter: Du sagst, da werden prominente Wortführer geduldet, daher meinen die das nicht ernst. Ich gehe mit: Die dulden Höcke mit seinen echt schrägen Ansichten. Da sind wir beieinander. Ich ziehe aber den Schluss nicht, den du ziehst. Bevor Höcke für deine Argumentation herhalten musste, wars Petry, davor wars Meuthen und davor wars Lucke. Alles Leute, die geext wurden oder gegangen sind. Das hat nichts an deiner Ansicht geändert. Das kenne ich schon. Wenn die morgen Höcke rauswerfen, reicht dir das vermutlich auch nicht, weil es gibt ja noch Chrupalla und Weidel und wie sie alle heißen. Und wie sind wir da jetzt weiter gekommen? Verloren ist das Neue für die Debatte, nicht du selbst (das war mit "für die Debatte" gemeint). Ich kenne aber den gerade skizzierten langweiligen Ablauf.

Meuthen und Petry sind eher Repräsentanten der früheren eurokritischen Positionen, die sich verflüchtigt haben.

Diese Passage aus dem GFF Gutachten trifft es ganz gut was ich sagen will:

„Auch die Auflösung des „Flügels“ im Jahr 2020 be-
deutete keinen Rückzug des völkisch-nationalistischen Spektrums. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich entsprechende Positionen in der Partei etabliert.

Eine innerparteiliche Strömung, die sich öffentlich und dauerhaft gegen die radikalen Kräfte in der AfD stellt, existiert nicht mehr. Eine konsequente Abgrenzung gegen diese Kräfte durch Ordnungsmaßnahmen ist nicht erkennbar. Parteiaus-
schlüsse wurden zwar häufig durchgeführt; gegen Personen, die im Gutachten des Bundesamts für Verfassungsschutz sowie in diesem Gutachten als Zitatgeber*innen für verfassungsfeindliche Positionen besonders hervortreten, jedoch nicht, darunter Christina Baum, Maximilian Krah, Alice Weidel, René Springer,
Dennis Hohloch, Hans-Thomas Tillschneider, Beatrix von Storch, Lena Kotré, Stephan Brandner, Tomasz Froelich und Emil Sänze.“

https://freiheitsrechte.org/uploads/pub ... achten.pdf
S. 26

[Strich]

Ja ich hab das schon so verstanden. Das ist ja genau das was ich so wenig nachvollziehbar finde. So als wäre die Auflösung des Flügels völlig wirkungslos gewesen. Als hätten die Unvereinbarkeitslisten alle keine Bedeutung. Ich könnte das alles als Argument ernster nehmen, wenn man das irgendwie mal berücksichtigt und die Auswirkungen bspw. der Auflösung des Flügels erörtert und dann echt abwägt gegen den Umstand, dass kein Rückzug des völkisch nationalistischen Spektrum stattfand. etc etc. Diese Einseitigkeit ist ermüdend und halt wenig aufschlussreich. Das kenne ich alles schon.

Btw: Meuthen und Petry Representanten der früheren eurokritischen Positionen? Was haben sich "die Medien" über Petry hergemacht? Schusswaffe an der Grenze? Da war sie der radikale Flügel ggü. Lucke.

Ich versuch es nochmal anders hier irgendwas nicht schon hundert mal durchgekautes rauszuholen: Was müsste denn deiner Meinung nach geschehen, dass nicht nur ein Feigenblatt wäre?

[Gürteltier]

Genau, scndbesthand, +1!

[Gürteltier]

Was müsste denn deiner Meinung nach geschehen, dass nicht nur ein Feigenblatt wäre?

Ich formuliere es mal gewollt etwas “schwammig” und dir sicher zu unkonkret (konkreter können wir danach werden, aber vielleicht kommt dann der Punkt als solcher erstmal rüber):

Die AfD-Führung kämpft 1.) einen unendlichen Kampf gegen die Parteibasis. Diese Spaltung ist erstmal offensichtlich und schon vielfach nachgewiesen; hier liegt ein großer Unterschied zu anderen Volksparteien, wo die Basis klar verfassungsfreundlich eingestellt ist. Dieser Kampf erscheint 2.) wie einer gegen eine mehrköpfige Hydra (bei jedem abgeschlagenen Kopf wachsen X neue Köpfe ^^). Will sagen: Es ist nicht so, dass man gegen Einzelne vorgeht und dann ist Ruhe; es handelt sich meiner Wahrnehmung nach um ein systemisches Problem. Und 3.) die Unternehmungen scheinen nicht ehrlich und zielgerichtet. Die Partei ist ersichtlich nur so bemüht, wie sie es “gerade so” sein muss. Die AfD spielt doch gezielt und absichtlich mit ihrer Verfassungsfeindlichkeit - und versucht den Spagat, dies nicht “direkt nachweisbar” zu tun. “Ehrliche” Verfassungstreue ist das nicht.

Wie müssten die Bemühungen also aussehen, damit
ich sie ernst nehme?:

1.) Unterstützung durch die Basis
2.) Klar bestimmbare, einzelne “Herde” und kein diffuses Geschehen von Extremisten
3.) Überzeugende, nachhaltige und umfassende Bekämpfung extremistischer Personen/Inhalte

[famulus]

Inwiefern soll die Auflösung des Flügels denn nicht völlig wirkungslos gewesen sein, wenn die meisten seiner Vertreter und seiner politischen Positionen in der Partei geblieben sind und seitdem praktisch noch mehr an Bedeutung und Repräsentanz gewonnen haben? Zumal sich das personalidentische informelle Netzwerk (insb. ostdeutsche Funktionäre unter Höcke und Brandner) doch immer noch regelmäßig - z.B. in Schnellroda - trifft.

UNO-Reverse: Welche der AfD positiv anzurechnende Bedeutung soll die Auflösung des Flügels denn gehabt haben?

Die AfD hat sich nun mal in mehreren Phasen insgesamt von einer eurokritischen und wirtschaftsliberalen über eine nationalkonservative zu einer flächendeckend rechtsnationalen bis rechtsextremen Partei radikalisiert. Das ist ja jetzt nicht unbedingt eine Sache subjektiver Deutung. Daran ändert es auch nichts, dass die AfD schon in frühen Zeiten viel größerer politischer Heterogenität (Professorenpartei, Ökonomieschwerpunkt) mit dem "Nazi"-Vorwurf konfrontiert wurde (das ist ist natürlich insbesondere in der Rückschau und angesichts dessen, wie die Partei inzwischen dasteht, geradezu lächerlich - ich schaue aktuell gern alte heute-Shows und kann da auch nur mit dem Kopf schütteln).

Der Parteiführung unterstelle ich übrigens durchaus, dass sie sich insgesamt eine klarere, durchaus gemäßigtere Ausrichtung der Partei wünschen würde. Dass der Flügel ohnehin nichts wirklich Offizielles (Verein mit Mitgliedsausweisen o.Ä.) war, ist vielleicht auch rhetorisch komfortabel. Trotzdem gehe ich davon aus, z.B. Weidel hätte eine Flügel-Auflösung anstelle der erfolgten formal-organisatorischen Abwicklung gern konsequent durchgezogen, insb. Entfernung der beteiligte Personen aus zentralen Ämtern oder sogar der Partei und programmatische (!) Distanzierung/Marginalisierung von den für die Auflösung maßgeblichen Positionen. Das alles ging aber schlichtweg nicht, weil die Personen und Positionen in der Basis bereits eine viel zu verstetigte Lobby haben. M.a.W.: Anders als viele Beobachter und ggf. auch Parteigenossen insb. in den westdeutschen Bundesländern meinen, wird die AfD inzwischen von zu vielen nicht "trotz Höcke", sondern "wegen Höcke" gewählt. Diese Einschätzung teilen nach meinem Verständnis die Verfassungsschutzbehörden und z.B. auch die Autoren des ausladenden Parteiverbot-Gutachtens.

[Joshua]

Die AfD hat sich nun mal in mehreren Phasen insgesamt von einer eurokritischen und wirtschaftsliberalen über eine nationalkonservative zu einer flächendeckend rechtsnationalen bis rechtsextremen Partei radikalisiert. Das ist ja jetzt nicht unbedingt eine Sache subjektiver Deutung. Daran ändert es auch nichts, dass die AfD schon in frühen Zeiten viel größerer politischer Heterogenität (Professorenpartei, Ökonomieschwerpunkt) mit dem "Nazi"-Vorwurf konfrontiert wurde (das ist ist natürlich insbesondere in der Rückschau und angesichts dessen, wie die Partei inzwischen dasteht, geradezu lächerlich - ich schaue aktuell gern alte heute-Shows und kann da auch nur mit dem Kopf schütteln).

Damit beschreibt famulus, freilich ohne jede ihm zu unterstellende Absicht, sehr schön eine astreine "self-fulfilling prophecy", womit wir wieder bei meinem Lieblingssoziologen des 20. Jahrhunderts, Robert K. Merton (Achtung, Gürteltier!), wären. Man hat die AfD, als sie noch eine recht heterogone eurokritische Partei war, früh mit dem Igitt-Nazi-Label behängt, so dass jede Koalition mit ihr ausgeschlossen war, anstatt sie jedenfalls auf Kommunal- und Länderbene konsequent einzubinden, auch in Koaltionen, und ihr damit den Reiz des Verbotenen zu nehmen. In dieser Isolation hat sie sich dann tatsächlich radikalisiert und viele Wähler nach dem Jetzt-erst-recht-Effekt mit ihr. Heute ist sie genau die Rechtsaußen-Partei, die sie unter Lucke, Petry oder Meuthen nie war. Die AfD von "Bernd" Höcke ist auch ein Produkt all dieser unverantwortlichen Ausgrenzer a la Olli Welke...

[famulus]

Nach der Theorie können wir uns ja glücklich schätzen, dass jetzt die AfD bei 30% steht und nicht die NPD oder die APPD.

Ich habe wiederholt den Eindruck, du gehst bei einer Vielzahl von Wählern anstelle von mündigen Bürgern eher von so trotzigen Dreijährigen aus. Und selbst wenn da was dran wäre - was man für sehr überheblich und paternalistisch halten könnte - hielte ich es für zweifelhaft, dass seriöse Parteien/Bürger/Medien so eine dümmliche Politik-Scharade mitspielen sollten.

[Joshua]

In deinem anmaßend schlichten Weltbild sind Wähler immer schon so gewesen und wählen jetzt genau das, was sie haben wollen. Ich gehe demgegenüber mit der ganz herrschenden Politikwissenschaft von einem hochdynamischen Begriff politischer Präferenzen aus, die sich in einem multifaktoriellen Einflussgeflecht herausbilden und dabei auch vielfältigen Wechselwirkungen mit dem politischen Angebot unterliegen...

[Joshua]

Politik-Scharade mitspielen

Du weißt nicht, was die soziologische Mitteltheorie der selbsterfüllenden Prophezeiungen besagt, gell? Eine self-fulfillung prophecy setzt KEIN Drehbuch voraus, bei dem (bewusst) mitgespielt werden müsste...

[famulus]

In deinem anmaßend schlichten Weltbild sind Wähler immer schon so gewesen und wählen jetzt genau das, was sie haben wollen. Ich gehe demgegenüber mit der ganz herrschenden Politikwissenschaft von einem hochdynamischen Begriff politischer Präferenzen aus, die sich in einem multifaktoriellen Einflussgeflecht herausbilden und dabei auch vielfältigen Wechselwirkungen mit dem politischen Angebot unterliegen...

Das läuft im Ergebnis halt auf dasselbe hinaus: Sehr viele im Land wählen eine rechtsextreme Partei wegen - ich zitiere: "Reiz des Verbotenen" und "Jetzt-erst-recht".

[famulus]

Du weißt nicht, was die soziologische Mitteltheorie der selbsterfüllenden Prophezeiungen besagt, gell? Eine self-fulfillung prophecy setzt KEIN Drehbuch voraus, bei dem (bewusst) mitgespielt werden müsste...

Du hast meinen Punkt nicht verstanden: Ich meine, dass man seine seriöse Pokitik nicht an der Primitivität ausrichten sollte, die du den Wählern unterstellst.

[Joshua]

Es ist dein Begriff von (Wähler-)Präferenzen, der hochprimitiv ist, da er das "Prozesshafte" der Präferenzbildung ausblendet.

[Gürteltier]

Die AfD hat sich nun mal in mehreren Phasen insgesamt von einer eurokritischen und wirtschaftsliberalen über eine nationalkonservative zu einer flächendeckend rechtsnationalen bis rechtsextremen Partei radikalisiert. Das ist ja jetzt nicht unbedingt eine Sache subjektiver Deutung. Daran ändert es auch nichts, dass die AfD schon in frühen Zeiten viel größerer politischer Heterogenität (Professorenpartei, Ökonomieschwerpunkt) mit dem "Nazi"-Vorwurf konfrontiert wurde (das ist ist natürlich insbesondere in der Rückschau und angesichts dessen, wie die Partei inzwischen dasteht, geradezu lächerlich - ich schaue aktuell gern alte heute-Shows und kann da auch nur mit dem Kopf schütteln).

Damit beschreibt famulus, freilich ohne jede ihm zu unterstellende Absicht, sehr schön eine astreine "self-fulfilling prophecy", womit wir wieder bei meinem Lieblingssoziologen des 20. Jahrhunderts, Robert K. Merton (Achtung, Gürteltier!), wären. Man hat die AfD, als sie noch eine recht heterogone eurokritische Partei war, früh mit dem Igitt-Nazi-Label behängt, so dass jede Koalition mit ihr ausgeschlossen war, anstatt sie jedenfalls auf Kommunal- und Länderbene konsequent einzubinden, auch in Koaltionen, und ihr damit den Reiz des Verbotenen zu nehmen. In dieser Isolation hat sie sich dann tatsächlich radikalisiert und viele Wähler nach dem Jetzt-erst-recht-Effekt mit ihr. Heute ist sie genau die Rechtsaußen-Partei, die sie unter Lucke, Petry oder Meuthen nie war. Die AfD von "Bernd" Höcke ist auch ein Produkt all dieser unverantwortlichen Ausgrenzer a la Olli Welke...

Die Anwendung des Konzepts der self-fulfilling prophecy (selbsterfüllenden Prophezeiung) nach Robert K. Merton auf die Entwicklung der AfD klingt auf den ersten Blick analytisch reizvoll, greift in ihrer monokursalen Zuspitzung jedoch zu kurz und lässt wesentliche innerpartei- und parteiensystematische Dynamiken außer Acht.

1. Zum Konzept: Was besagt Mertons Self-Fulfilling Prophecy?
Robert K. Merton definierte eine selbsterfüllende Prophezeiung als eine „zunächst falsche Definition einer Situation, die ein neues Verhalten hervorruft, welches die ursprünglich falsche Annahme schließlich wahr werden lässt.“ Joshuas Argumentation nutzt dieses Konzept, um eine Kausalität zu konstruieren: Die Etikettierung als „Nazi“ und die konsequente Ausgrenzung (Cordon sanitaire) hätten die Partei erst in die Radikalisierung getrieben, die man ihr zuvor fälschlicherweise unterstellt habe.

2. Kritische Gegenargumente und wissenschaftliche Einordnung
Verwechslung von Ursache und Wirkung (Personal- und Programmentwicklung):
Die AfD entstand 2013 primär als eurokritisch-akademische Partei (unter Bernd Lucke). Schon in dieser Phase gab es jedoch starke national-konservative und rechtspopulistische Strömungen. Die innerparteilichen Machtkämpfe führten zu mehreren Abspaltungen (z. B. Lucke 2015, Frauke Petry 2017, Jörg Meuthen 2022). Jedes Mal verließen die gemäßigteren Kräfte die Partei, während der rechtsextreme Flügel (formal um den aufgelösten „Flügel“ um Björn Höcke) zunehmend die Hegemonie übernahm. Aus politikwissenschaftlicher Sicht hat sich die AfD demnach von innen heraus und durch strategische Richtungsentscheidungen radikalisiert, nicht primär durch äußeren Druck.
Die „Brandmauer“ als institutionelle Schutzfunktion vs. Beschleuniger:
Joshua unterstellt, dass eine Einbindung (z. B. in Koalitionen auf Kommunal- oder Landesebene) die Partei domestiziert und den „Reiz des Verbotenen“ genommen hätte. Demgegenüber steht die These der demokratischen Wehrhaftigkeit: Das Ausschließen koalitionsunfähiger oder verfassungsfeindlicher Ränder verhindert die Normalisierung rechtsextremer Positionen im Regierungsbetrieb. Ein Blick auf europäische Länder, in denen rechtspopulistische oder rechtsextreme Parteien regierten oder toleriert wurden (wie in Österreich oder den Niederlanden), zeigt keineswegs zwingend eine Mäßigung; oft führte die Regierungsbeteiligung stattdessen zu einer inhaltlichen Verschiebung des gesamten politischen Diskurses nach rechts.
Agency (Eigenverantwortung) der Akteure:
Das Konzept der selbsterfüllenden Prophezeiigung entzieht den Akteuren in gewisser Weise ihre politische Verantwortung. Wenn man Joshuas Argument konsequent zu Ende denkt, trifft die Schuld an rechtsextremen Aussagen und Positionen nicht diejenigen, die sie äußern, sondern diejenigen, die sich kritisch von ihnen distanzieren. Parteienforscher betonen jedoch, dass Parteien wie die AfD strategisch mit Tabubruch, Polarisierung und der Opferrolle („Erst werden wir diffamiert, jetzt erst recht“) arbeiten, um Aufmerksamkeit und Wählerstimmen zu generieren. Die Ausgrenzung ist in diesem Kalkül oft ein kalkulierter Effekt, der von der Partei aktiv gesucht und bewirtschaftet wird, um sich als Systemalternative zu inszenieren.
Fazit
Joshuas Argument greift ein reales soziologisches Phänomen auf – dass rigide Ausgrenzung in bestimmten sozialen Kontexten zu Verhärtung und Gruppenabgrenzung führen kann.

Für den konkreten Fall der AfD blendet die Argumentation jedoch aus, dass inhaltliche Programmatik, personelle Radikalisierung und gezielte Strategien der Parteiführung die Haupttreiber der Entwicklung waren. Die Annahme, eine frühere Regierungsbeteiligung hätte den Rechtsextremismus in der Partei verhindert, bleibt eine spekulative Gegenthese, die durch vergleichende Parteienforschung kaum gedeckt ist.

[Joshua]

Effekte wie der genannte Jetzt-erst-recht-Effekt, dem ich im Übrigen nur eine Teilerklärungskraft beimesse, sind relativ gut erforscht und keineswegs Ausdruck eines primitiven Wählerverständnisses - ganz im Gegenteil:

https://www.handelsblatt.com/politik/de ... 04846.html

[Gürteltier]

Reiz des Verbotenen

1. Musste schmunzeln

2. Genau die selbe Argumentation gab's bei der NSDAP. Schau mal in die Pressespiegel der damaligen Zeit...